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1.
Erscheinungsdatum:
11.02.2007
aus Zeitung:
Osnabrücker Sonntagszeitung/ OSZ
Inhalt:
Bericht
über
die
Diskussion
in
Bezug
auf
neue
Parkuhren
in
der
Innenstadt.
Abb.
zeigt
Parkuhr.
Überschrift:
Neue Parkuhren für die Innenstadt?
Zwischenüberschrift:
CDU: Parken muss kostenfrei bleiben. - FDP fordert Bürgerbefragung
Artikel:
Originaltext:
Ein
Antrag
von
SPD
und
Grünen
im
Ausschuss
für
Stadtentwicklung
und
Umwelt
sorgt
für
Aufregung:
Die
Verwaltung
soll
ein
Parkraumbewirtschaftungskonzept
für
die
Innenstadt
und
die
angrenzenden
Bereiche
entwickeln.
Das
bedeutet
das
Ende
für
kostenloses
Parken
mit
der
Parkscheibe.
"
Die
CDU-
Fraktion
in
Osnabrück
stellt
mit
Besorgnis
fest,
dass
die
SPD-
Fraktion
und
die
Fraktion
Bündnis
90
/
Die
Grünen,
das
Parken
der
Bürger
im
öffentlichen
Straßenraum
mit
Gebühren
wieder
kostenpflichtig
machen
wollen"
,
erklärte
Anette
Meyer
zu
Strohen
für
die
CDU.
"
Dies
ist
ein
völlig
falsches
Signal
an
den
Einzelhandel
und
die
Bürger."
Die
Möglichkeit
des
kostenlosen
Parkens
in
Innenstadtnähe
sei
ein
Gewinn
für
die
Stadt
Osnabrück.
"
Ein
florierender
Einzelhandel
und
ein
attraktives
Gastronomieangebot
stärken
unsere
Stadt
gegenüber
den
Umlandgemeinden."
Auch
eine
in
die
Überlegungen
einbezogene
"
Brötchentas-
tc"
könne
so
Meyer
zu
Strohen,
nicht
über
die
Nachteile
für
den
Einzelhandel
hinwegtäuschen.
Die
Bürger
sollen
zur
Kasse
gebeten
werden.
Für
die
Lagen
der
kleinen
Geschäfte
im
gesamten
angrenzenden
Stadtgebiet,
wie
Apotheke,
Eisdiele,
Schuster,
Schlachter,
Reinigung
etc.
gelte
es,
die
Attraktivität
zu
sichern.
"
Diese
Nahversorgung
ist
für
die
Bevölkerung
am
Rosenplatz,
an
der
Iburger
Straße,
in
Schinkel,
im
Katharinenviertel,
in
der
Hasestraße
etc.
unverzichtbar."
Kostenpflichtiges
Parken
bedeutet
auch
Anschaffungskosten
für
neue
Parkuhren,
Tiefbauarbeiten,
um
die
Parkuhren
an
das
Stromnetz
anzuschließen
sowie
Kosten
für
Schilder.
Die
laufenden
Kosten
für
Wartung,
Reparaturen
und
ebenfalls
das
Personal
für
die
Leerung
der
Automaten
müssen
einkalkuliert
werden.
Von
der
FDP-
Fraktion
werden
neue
Parkuhren
ebenfalls
abgelehnt.
In
der
letzten
Ratssitzung
wurde
ein
Antrag
der
Liberalen
zur
Erarbeitung
einer
Satzung
für
Bürgerbefragungen
nach
der
Niedersächsischen
Gemeindeordnung
(NGO)
von
den
anderen
Fraktionen
abgelehnt.
Alle
betonten
jedoch
dabei,
dass
jederzeit
die
Möglichkeit
einer
Bürgerbefragung
unterstützt
werden
wurde,
allerdings
brauche
man
dazu
keine
bürokratische
Regelung.
"
Die
anderen
Fraktionen
können
nun
beweisen,
ob
sie
zu
ihrer
Aussage
auch
stehen"
,
erklärt
der
FDP-
Fraktionsvorsitzende,
Dr.
Thomas
Thiele.
"
Die
FDP
wird
zur
nächsten
Ratssitzung
einen
Antrag
auf
Durchführung
einer
Bürgerbefragung
zur
Wiedereinführung
der
Parkuhren
stellen"
.
Eine
verlässliche
Politik
sei
für
die
Bürger
in
Osnabrück
zur
Zeit
nicht
nachvollziehbar,
weil
Ratsentscheidungen
der
letzten
Jahre
ständig
von
Rot/
Grün
gekippt
würden.
Das
Parken
mit
Parkscheibe
habe
nach
Ansicht
der
Liberalen
die
Stadt
Osnabrück
besuchenswerter
gemacht
und
den
Einzelhandel
gestärkt.
Deshalb
sollte
man
bei
diesem
Thema
auch
die
Betroffenen
zu
Wort
kommen
lassen.
Bald
wieder
mit
Parkschein?
SPD
und
Grüne
wollen
neue
Parkautomaten
in
der
Innenstadt.
Foto:
Schäfer
Autor:
R.S.