13.09.2007

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Wieder einmal geht es um die Abfälle aus den Privatgärten, den Grünabfallsammelplätzen usw. Mit Bild eines Containers mit Grünabfällen.

SPD und CDU gegen neue Gebühren

Einigkeit beim Grünabfall: Abgabe von Kleinmengen soll kostenlos bleiben

jan OSNABRÜCK. Die Grünabfälle in der Stadt sorgen für eine große Koalition im Rat. Gutachter der Hamburger Firma ATUS hatten vorgeschlagen, auch für Kleinstmengen an den Containerplätzen Gebühren zu kassieren. Das lehen SPD und CDU unabhängig voneinander in öffentlichen Stellungnahmen entschieden ab.

" Wir haben nach den schwierigen Diskussionen der Vergangenheit eine weithin akzeptierte Regelung gefunden, die seinerzeit auf viele Bürgerwünsche eingegangen ist. Auch deswegen sollte sie nicht immer wieder neu infrage gestellt werden", betont der abfallpolitische Sprecher der SPD-Ratsfrak-tion Uwe Tackenberg. " Das Abliefern einer Schubkarre mit Rasenschnitt darf auch künftig nichts kosten. Durch Bestellung ihrer Gärten tragen große Teile unserer Bürgerschaft zu einem angenehmen Stadtbild bei. An dessen Grün erfreuen sich nicht nur Menschen, es ist auch als Lebensraum für viele Tiere unverzichtbar." Diesen Dienst an der Allgemeinheit dürfe die Stadt nicht unnötig durch " Strafgebühren gefährden", warnt der SPD-Sprecher.

Auch die CDU-Ratsfraktion will sich massiv dafür einsetzen, dass sämtliche derzeitige Grünabfallsammelplätze Osnabrücks von der Qualität und ihren Angeboten her unverändert erhalten bleiben und keine weiteren Gebühren von den Bürgern erhoben werden.

Nach den Worten des abfallpolitischen Sprechers der CDU-Ratsfraktion Björn Meyer sowie des Ausschussvorsitzenden des Werksausschusses Abfallwirtschaft Josef Thöle habe der Abfallwirtschaftsbetrieb hier bereits vor einigen Jahren erhebliche und sinnvolle Veränderungen durchgeführt. Zu nennen seien hier die Zusammenlegung von Plätzen, die Bewachung, die Einzäunung und nicht zuletzt die Gebühren für größere Anlieferungsmengen, die zu Einsparungen und Einnahmen in insgesamt sechsstelliger Höhe sowie zu wesentlich saubereren Plätzen geführt hätten.

Schließlich gebe es auch noch eine soziale Komponente, die nicht unbeachtet bleiben dürfe, so die CDU. Die Gesellschaft werde immer älter und somit längere Wege ein immer größeres Problem. In diesem Zusammenhang sei " die Beibehaltung der Anzahl an Grünabfallsammelplätzen sowie die Gestaltung und Organisation die richtige Antwort auf diese Tatsache und der richtige Service für unsere Bürgerinnen und Bürger".

Sowohl CDU als auch SPD im Stadtrat befürchteten, dass die aktuellen Überlegungen einer weiteren Platzreduzierung und neue Gebühren dazu führen könnten, dass dann wieder wie in der Vergangenheit erhebliche Mengen an Grünabfällen in Wäldern oder der freien Landschaft widerrechtlich abgelagert würden. Die teure Beseitigung würde dann wiederum alle Gebührenzahler " vollkommen unnötig belasten".

Fotountertitel:

Die Abgabe von Rasenschnitt (wie am Containerplatz Limberger Straße) soll in kleinen Mengen nach dem Willen der beiden großen Ratsfraktionen kostenlos bleiben.
Archiv-Foto: Michael Hehmannn

jan