02.03.2007

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Bericht über Dickes Aussage, Wulff habe Gelder vom Land zugesagt, wenn die Bundesgartenschau in Osnabrück stattfände.

"Wulff will 75 Millionen Euro einplanen"

Dicke: Buga-Finanzierung ist seriös

" Wulff will 75 Millionen Euro einplanen"

Dicke: Buga-Finanzierung ist seriös

hin OSNABRÜCK. Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) hat den Initiatoren des Buga-Bürgerbegehrens nach deren Angaben zugesagt, 75 Millionen Euro im Landeshaushalt einzuplanen, falls Osnabrück doch noch die Bundesgartenschau 2015 ausrichtet.

Hans-Albrecht Dicke, Mitunterzeichner des Bürgerbegehrens, wies damit Vorwürfe zurück, er rechne unseriös: " Ich habe Ministerpräsident Christian Wulff auf dem Kmpfang nach der Verleihung der Verdienstmedaille an Alt-OB Fip in Anwesenheit von Gästen gefragt, ob er bereit ist, für die Buga 2015 in Osnabrück fünfmal 15 Millionen ab 2008 einzuplanen, sollte die Stadt sich erneut bewerben und den Zuschlag erhalten. Wulff hat dies zugesagt. Ohne diese Zusage hätten wir das Bürgerbegehren nicht gestartet. Ich setze auf das Wort des Ministerpräsidenten. Ich habe Ministerpräsident Wulff inzwischen gebeten, diese Zusage zu bestätigen."

Ein Sprecher der Landesregierung erklärte, dass das Einplanen von Mitteln erst ab 2008 möglich sei, weil dann Klarheit über die europäischen Förderprogramme herrsche. Der Ministerpräsident werde sich dafür einsetzen, dass fünf mal 15 Millionen Euro aus dem Europäischen Strukturfonds für die Buga bereitgestellt werden, letztlich sei dies aber Sache des Parlaments. Ebenso unterstütze er das Bürgerbegehren, dass die Bewerbung um die Buga nicht zurückgegeben wird. Zusagen könnten zum jetzigen Zeitpunkt jedoch nicht gegeben werden.

OB Boris Pistorius (SPD) hatte die Buga-Befürworter aufgefordert, " mit redlichen Zahlen" zu operieren. Die Buga sei für 110 Millionen nicht zu machen. Selbst die Schätzung von 175 Millionen Euro sei " eher zu knapp"

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