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NUSO-Archiv - Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Überschrift:
Illegaler Müll wird in Salzgitter verbrannt
Zwischenüberschrift:
Piesberg: Ungenehmigtes Zwischenlager wird bis Ende August geräumt - Kosten: Vier Millionen Euro
Artikel:
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Originaltext:
rll OSNABRÜCK. Am Montag soll es losgehen: 19 000 Tonnen Müll werden auf dem Piesberg ausgebuddelt, nach Salzgitter gefahren und dort verbrannt. Seit gestern steht fest, dass dl« Aktion vier Millionen Euro kosten wird. Das Müll-Zwi-schenlager war illegal. Noch immer laufen Staatsanwalt-liehe Ermittlungen gegen Mitarbeiter des Abfallwirtschaftsbetriebes.

Zum 1. Juni 2005 wurde die Müllkippe auf dem Piesberg offiziell geschlossen. Aber die Deponie nahm weiterhin hausmüllähnliche Gewerbeabfälle entgegen. Begründet wird dies von der Stadt mit Ver/ ögerungen beim Bau der Herhof-Anlage am Fürstenauer Weg. Herhof war aber vertraglich gar nicht verpflichtet, diesen Gewerbemüll anzunehmen.

Die Staatsanwaltschaft verdächtigt die Stadt, dass sie sich mit der Annahme der 19250 Tonnen eine interessante Einnahmequelle erschließen wollte. Mehr als 1, 3 Millionen Euro sollen auf diese Weise in die Kasse gekommen sein.

Aber jetzt muss die Stadt einen weitaus höheren Betrag aufwenden, denn die Einlagerung auf der Deponie war illegal. Das Staatliche Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg spricht von einem ungenehmigten Zwischenlager. Schon im vergangenen Jahr wurde die Stadt angewiesen, dieses Zwischenlager bis zum 30. August 2007 zu räumen.

Unter dem Druck des niedersächsischen Umweltministers Hans-Heinrich Sander startete die Stadt eine europaweite Ausschreibung für die Entsorgung des zu viel eingelagerten Deponiemülls.

Mülltourismus vom Piesberg nach Bremen gab es schon 2005 (Foto), weil die Herhof-Anlage nicht rechtzeitig fertig wurde. Aber ein Teil der Abfälle landete dann doch ohne Genehmigung auf dem Piesberg. 19 250 Tonnen werden jetzt für vier Millionen Euro in Salzgitter entsorgt. Foto: Jörn Martens

Um die Kosten abzufangen, hatte der Abfallwirtschaftsbetrieb schon vorab Rückstellungen in Höhe von vier Millionen Euro gebildet. Das Geld stammt nicht aus dem städtischen Haushalt, es wurde von den Gebührenzahlern aufgebracht.

Die Rücklage reiche aus, erklärte gestern Dr. Marietta Klekamp-Lübbe, die Werkleiterin des Abfallwirtschaftsbetriebes. Nach der Auswertung der Angebote stehe nun fest, dass der Auftrag an das Entsorgungszentrum Salzgitter (EZS) gehe. Über Einzelheiten müsse zwar noch verhandelt werden, die Stadt habe aber einen klaren Zeitplan. Danach wird Montag mit dem Abtransport begonnen. Die letzte Fuhre soll Ende August den Piesberg verlassen, also zum Ietztmöglichen Termin, den die Gewerbeaufsicht zulässt. Klekamp-Lübbe sagt, warum: Der Müll sei mittlerweile vorgerottet und habe einen höheren Heizwert. Da sei es sinnvoll, dieses Material aus Osnabrück " häppchenweise" mit in die Müllverbrennungsanlage zu geben.

KOMMENTAR

Wer hat hier versagt?

Von Rainer Lahmann-lammert

Hätte es nicht diese anonyme Anzeige gegeben, dann wäre der zu viel eingelagerte Müll auf dem Piesberg gar kein Thema. Die Stadt könnte sich klammheimlich die Hände reiben über die Einnahmen für die Deponierung von 19 250 Tonnen Gewerbemüll.

Jetzt ist es ganz anders gekommen. Nachdem sie 1, 3 Millionen Euro eingenommen hat, muss die Stadt vier Millionen Euro für die Beseitigung des illegalen Zwischenlagers aufbringen. Die Stadt? Nein, es sind die Müllgebührenzahler, die hier zur Kasse gebeten werden. Von wem sonst stammt die Rücklage, mit der jetzt alles ausgebügelt werden muss?

Erstaunlich ist, dass Politik und Verwaltung weitermachen, als sei nichts geschehen. Die entscheidende Frage lautet doch: Wer hat hier versagt?

rll@ neue-oz.de
Autor:
rll


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