28.02.2007

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Bericht Graschtats zur Gesichertheit der Finanzierungs( un) möglichkeit der Bundesgartenschau.

"Landes-Zuschuss in den Sternen"

Graschtat zur Buga-Finanzierung

OSNABRÜCK. Durch eine Landtagsanfrage will die Abgeordnete Alice Graschtat erfahren, ob es konkrete Zusagen und von wem aus der Landesregierung zur Finanzierung der Buga gegeben hat.

Graschtat dazu gestern weiter: Alle Vertreter des Landes Niedersachsen vom damaligen Staatssekretär Ripke bis zu Ministerpräsident Wulff hätten gegenüber der Stadt eindeutig erklärt, Aussagen zu einer möglichen finanziellen Beteiligung des Landes an einer Buga in Osnabrück könne es frühestens 2009 im Zusammenhang mit der mittelfristigen Finanzplanunggeben.

Auch vor dem Hintergrund der jüngst getroffenen Entscheidung des Landeskabinetts, die Finanzierung von Landesgartenschauen nicht mehr zu unterstützen und dies der Wirtschaft und den Kommunen zu überlassen, müsse die Aussage der Initiatoren des Bürgerbegehrens " dringend hintcrfragt werden", es gebe 75 Millionen Euro von Land und EU, erklärte die SPD-Landtagsabgeordnete Graschtat.

Da die aktuelle Förderperiode der EU die Jahre 2007 bis 2013 umfasse, stehe völlig in den Sternen, wie Kriterien für eine mögliche Förderung ab 2014 überhaupt aussehen könnten: " Wer in Kenntnis dieser Fakten den Eindruck erweckt, man könne sicher mit EU-Geldern rechnen, und diese im Rahmen eines Kostendeckungsvorsehlages fest einplant, handelt nicht seriös", erklärte Graschtat zu ihrer Anfrage.