19.02.2007

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Das Land gibt keine Zuschüsse zu Landesgartenschauen mehr, daher, so mutmaßen SPD-Leute, hätte die Stadt auch keine Landesmittel für die Bundesgartenschau erhalten. Trotzdem sind einige dafür, die BUGA in die Stadt zu holen. Der Rat hatte schon dagegen gestimmt, nun will eine Initiative Unterschriften sammeln, damit er sich nochmal mit dem Thema BUGA befassen muss.

Großer Kampfgeist und neue Zweifel

Buga-Bürgerbegehren läuft an - Skeptiker sehen sich bestätigt

OSNABRÜCK. Während die Initiatoren des Bürgerbegehrens für die Buga 2015 Kampfgeist und Optimismus ausstrahlen, sehen sich Buga Kritiker angesichts einer Entscheidung der Landesregierung in ihrer Skepsis bestätigt.

Das Kabinett hatte vergangene Woche beschlossen, Landesgartenschauen in Zukunft nicht mehr finanziell fördern. " Der Rückzug der CDU / FDP-Landesregierung aus der Mitfinanzierung jeglicher Landesgartenschauen lässt eindeutige Schlüsse zu und belegt, dass die Stadt Osnabrück einem fatalen Trugschluss aufgesessen wäre, zur Finanzierung einer Bundesgartenschau 2015 auf finanzielle Unterstützung des Landes zu setzen", heißt es in einer Erklärung der SPD- Landtagsabgeordnete Alice Graschtat und des SPD-Fraktionschefs Ulrich Hus. 1% is Landeskabinett will die Finanzierung künftig allein der Wirtschaft, Landkreisen und Städten überlassen und sich lediglich an der Suche nach Förderprogrammen beteiligen. Ulrich Hus: " Damit hat das Land die Katze aus dem Sack gelassen" Die Stadt hätte den Löwenanteil der Kosten zu tragen gehabt. Die Entscheidung des Landeskabinetts macht die Initiatoren des Bürgerbegehrens für eine Buga " überhaupt nicht nervös", wie Peter Konermann sagt. Im Gegenteil: " So bleibt mehr Geld für die Buga", ergänzte der Geschäftsführer des Unterneh-mensvcrbandes Einzelhandel bei der Auftaktveranstaltung zum Bürgerbegehren.

Über 20 000 Unterschriften will die Interessengemeinschaft Bürger-Buga in den kommenden zwei Monaten sammeln. 1 2000 würden genügen, um einen Bürgerentscheid herbeizuführen, in dem alle wahlberechtigten Osnabrücker aufgefordert würden, mit Ja oder Nein über die Durchführung der Buga 2015 zu entscheiden. Die Interessengemeinschaft hofft darauf, mit 20 000 Unterschriften so viel Druck auf den Rat ausüben zu können, dass der Bürgerentscheid nicht mehr nötig wird. Der Grund: Die Zeit ist knapp. Die Bundesgartenschau-Gesellschaft hat angekündigt, am 15. Mai über die Ausrichtung der Buga 2015 zu entscheiden.

Hans-Albrecht Dicke, der zusammen mit Ex-KreisHandwerksmeister Hans Georg Hüne und Kaufmann Peter Wüsthoff das Bürgerbe-gchren eingeleitet hat, lässt sich davon nicht beirren. Die Buga-Gesellschaft hat nach seiner Überzeugung bislang keinen anderen geeigneten Kandidaten für die Ausrichtung der Gartenschau 2015. Karlsruhe prüft die Bewerbung noch. Er glaube nicht an eine Bewerbung Karlsruhes, weil 2017 die Bodensee-Region eine Buga ausrichten wird, sagte Dicke. Das Ixind Baden-Württemberg werde nicht zwei Gartenschauen kurz hintereinander finanziell fördern. Und ohne Landeszuschüsse könne Karlsruhe nicht antreten. Peter Konermann brachte es auf den Punkt: " Wenn das Bürge rbegehren erfolgreich ist, kann die Buga-GmbH an Osnabrück nicht vorbei."

Die Interessengemeinschaft Bürger-Buga wird vom Einzelhandel, von der Handwerkskammer, den Gartenbau- und Floristikbetrieben der Region, dem Fachbereich Agrarwissenschaften der Fachhochschule, dem Großhandelsverband, dem Gesamtverband für das Verkehrsgewerbe und dem Freundeskreis Buga 2015 unterstützt. Zehn der 16 Bürgervereine stehen ebenfalls hinter dem Bürgerbegehren. In einer Sitzung des Arbeitskreises der Bürgervereine hatten die Vorstände ihre Unterstützung signalisiert, vier Bürgervereine sehen keinen Handlungsbedarf, zwei lehnen die Unterschriftensammlung ab.

Unterschreiben darf nur, wer das 16. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens drei Monaten in Osnabrück mit Hauptwohnsitz gemeldet ist. Buga-Freunde aus dem Umland können das Bürgerbegehren symbolisch durch eine Unterschrift unterstützen.

Hand in Hand für die Buga 2015: Die Initiatoren des Bürgerbegehrens gehen optimistisch ans Werk. Buga-Skeptiker sehen sich dagegen durch eine neue Entscheidung der Landesregierung bestätigt. Foto: Klaus Lindemann

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