12.01.2007

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Statistik über die Einnahmeverluste der Stadt. Die Stadt Osnabrück hat im letzten Jahr etwa 500000 Euro weniger bei den Bußgeldern aus der Verkehrsüberwachung kassiert und damit die " Konsolidierungsvorgabe" für den städtischen Haushalt nicht erfüllt. Ein Kommentar beschäftigt sich mit dem " Abzocke"- Vorwurf.
Mit Bild eines Blitzers an der Hansastraße.

Wackelkontakt in der Blitzanlage

Einnahmeverlust: Bußgelder als Teil der Haushaltssanierung betrachtet

Wackelkontakt in der Blitzanlage

Einnahmeverlust: Bußgelder als Teil der Haushaltssanierung betrachtet

fhv OSNABRÜCK.
Diese Zahl kann man als gute oder schlechte Nachricht betrachten: Die Stadt Osnabrück hat im letzten Jahr etwa 500000 Euro weniger bei den Bußgeldern aus der Verkehrsüberwachung kassiert.

Diese Mitteilung machte Karin Heinrich, die Leiterin des Fachbereichs Bürger und Ordnung, jetzt im zuständigen Ausschuss des Rates. Der Haushaltsposten " Sonstige Einnahmen" ihres Fachbereichs, in dem die Einnahmem aus Bußgeldern im ruhenden und fließenden Verkehr ebenso wie die Verwarnungsgelder der Radfahrer in der Fußgängerzone verbucht werden, falle voraussichtlich um 495000 Euro geringer als für das Jahr 2006 veranschlagt aus.

Die Ursache: Die Fallzahlen der stationären Messanlagen stagnierten, so Heinrich weiter, und zwar " auf dem niedrigen Niveau von Ende 2005". Seit damals war nämlich, was der Ordnungsbehörde erst verspätet aufgefallen ist, die Blitzkamera an der Hansastraße " schleichend defekt", worunter wohl ein Wackelkontakt in der Messschleife in der Fahrbahn zu verstehen ist. Aber Achtung: Die Anlage ist inzwischen repariert, woraufhin die Zahl der registrierten Schnellfahrer wieder deutlich angestiegen ist.

Dagegen sei die Zahl der Übertretungen, die mit mobilen Kameras dokumentiert werden, konstant. Fachbereichsleiterin Heinrich: " Insgesamt ist jedoch zu beobachten, dass die Schwere der Geschwindigkeitsverstöße abnimmt und somit die Einnahmen pro Fall geringer werden."

In Zahlen ausgedrückt: Erwartet wurden für 2006 Bußgelder von 3746500 Euro, eingenommen bis Jahresende aber nur etwa 3 250 000 Euro. Darunter stammen allein aus der mobilen oder stationären Verkehrsüberwachung 2, 3 Millionen Euro. Die restlichen Einnahmen sind im Wesentlichen " Parkknöllchen".

Das Thema berührt allerdings neben allen finanztechnischen und haushaltspolitischen Aspekten auch einen wunden Punkt der städtischen Verkehrspolitik: In aller wünschen werten Offenheit räumte die Fachbereichsleiterin vor dem Ratsausschuss für Feuerwehr und Ordnung gleichzeitig ein, mit diesen Zahlen sei die " Konsolidierungsvorgabe" für den städtischen Haushalt nicht erfüllt. Insbesondere werde der gegenüber 2005 " nochmals um 200000 Euro erhöhte Ansatz" der Blitzkolonne nicht erreicht werden, sagte Karin Heinrich.

Damit bestätigte sie indirekt die Existenz von Zielvorgaben für die städtischen Politessen, die in der Vergangenheit immer geleugnet wurde. Ihr Vorgänger Rolf Elbracht etwa hat das Wort " Radarfalle" immer gemieden und strikt von " Überwachungsgeräten" gesprochen, die selbstverständlich nur an notorischen Unfallschwerpunkten eingesetzt würden.

KOMMENTAR

Keine Abzocke

Von Frank Henrichvark

Im Grunde haben es alle Beteiligten doch immer gewusst: Egal ob Parkknöllchen oder Blitzer-Foto, das Bußgeld hat zunächst einmal eine erzieherische Wirkung und soll einen Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung ahnden. Anders gesagt: Wer langsam fährt und nicht auf dem Bürgersteig parkt, muss auch nichts bezahlen.

So gesehen, hat die bloße Existenz der Blitzanlagen zumindest in der Theorie die gewünschte Wirkung. Zu schnell gefahren und falsch geparkt wird allerdings weiterhin. Nur dass der Bürger sich eben nicht gerne schulmeistern lässt und sein schlechtes Gewissen nach der Gesetzesübertretung durch den " Abzocke"- Vorwurf entlasten möchte.

Allerdings bekam Osnabrück wegen der Vielzahl der Blitzanlagen erst vor drei Jahren das Etikett der " autofeindlichsten Stadt Deutschlands" angeheftet. Niemand in der Stadtverwaltung hätte damals das Wort Haushaltskonsolidierung in den Mund nehmen dürfen. Es nun doch zu tun ist immerhin rechtschaffen - und in seiner Arglosigkeit schon wieder sympathisch. Denn zu schnell ist zu schnell. Und kostet

f.henrichvark@ neue-oz.de

Erwischt?! Keine Sorge: Der Blitzer an der Hansastraße hatte einen Wackelkontakt. Keiner hat' s gemerkt, und der Stadt sind Einnahmen entgangen. Unser Fotograf hat das Blitzlicht nachträglich eingefügt.
Foto/ Montage: Jörn Martens

Frank Henrichvark