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1.
Erscheinungsdatum:
18.11.2006
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Inhalt:
Eine
Ankündigung
von
SPD
und
Grünen
mit
Themen
für
die
erste
Arbeitssitzung
des
Rates.
Ein
Kernpunkt:
Osnabrück
soll
den
Verzicht
auf
die
Bundesgartenschau
2015
erklären.
Überschrift:
Buga: Zieht der Rat den Schlussstrich?
Zwischenüberschrift:
Rot-Grün beantragt Rückgabe der Bewerbung - Entscheidung am Dienstag
Artikel:
Originaltext:
Buga:
Zieht
der
Rat
den
Schlussstrich?
Rot-
Grün
beantragt
Rückgabe
der
Bewerbung
-
Entscheidung
am
Dienstag
hin
OSNABRÜCK.
Das
rotgrüne
Ratsbündnis
hat
angekündigt,
in
der
ersten
Arbeitssitzung
des
Rates
am
kommenden
Dienstag
(17
Uhr,
Rathaus)
das
Ruder
in
der
Stadtpolitik
herumzuwerfen.
Ein
Kernpunkt:
Osnabrück
soll
den
Verzicht
auf
die
Bundesgartenschau
2015
erklären.
Damit
machen
SPD
und
Grüne
ihre
Ankündigung
aus
dem
Wahlkampf
wahr.
Sie
wollen
aus
finanziellen
Gründen
keine
Bundesgartenschau,
aber
die
Entwicklung
des
Piesberges
trotzdem
vorantreiben.
In
ihrem
gemeinsamen
Antrag
heißt
es,
die
Verwaltung
solle
ein
Konzept
für
die
Entwicklung
des
"
Kultur-
und
Landschaftsparkes
Piesberg
mit
den
Schwerpunkten
Freizeit,
Kultur,
Naherholung
und
Naturschutz"
erstellen.
Nutzbare
Elemente
der
bisherigen
Buga-
Planungen
seien
dabei
zu
berücksichtigen.
Die
Buga-
Entwicklungsgesellschaft,
an
der
auch
der
Landkreis
und
das
Land
Niedersachsen
beteiligt
seien,
solle
in
eine
Piesberg-
Entwicklungsgesellschaft
umgewandelt
werden.
Die
Verwaltung
soll
nach
dem
Willen
von
SPD
und
Grünen
einen
Stufen-
und
Finanzierungsplan
entwickeln
und
mit
dem
Land
Niedersachsen,
der
Umweltstiftung
und
anderen
"
potenziellen
Zuschussgebern"
über
finanzielle
Fördermöglichkeiten
sprechen.
Im
Stadtrat
zeichnet
sich
eine
dünne
Anti-
Buga-
Mehr-
heit
ab.
SPD
und
Grüne
verfügen
zusammen
mit
Oberbürgermeister
Boris
Pistorius
über
25
der
51
Stimmen
im
Rat.
Die
Einzelkämpfer
Wolf-
Siegmar
Mierke
(UWG)
und
Christopher
Cheeseman
(Linke)
haben
sich
vor
der
Wahl
gegen
die
Buga
ausgesprochen.
CDU
und
FDP
(zusammen
24
Sitze)
halten
mit
Nachdruck
an
der
Buga-
Planung
fest.
Im
Vorfeld
der
Ratssitzung
haben
sich
Buga-
Befürworter
mit
eindringlichen
Appellen
zu
Wort
gemeldet
Weiterer
Teil
der
von
Rot-
Grün
angekündigten
Kehrtwende
hin
zu
einer
"
sozialökologischen
Stadtentwicklung"
ist
ein
Vorschlag
zur
Schaffung
eines
"
Osnabrücker
Modells
für
den
2.
Arbeitsmarkt"
.
Dahinter
steckt
nach
Angaben
der
Fraktionschefs
Ulrich
Hus
(SPD)
und
Michael
Hagedorn
(Grüne)
der
Leitgedanke,
die
Zahl
der
Ein-
Euro-
Jobs
zu
reduzieren
und
stattdessen
Sozialversicherungspflichtige
Arbeitsplätze
zu
schaffen.
SPD
und
Grüne
schlagen
weiter
vor,
auf
eine
Erhöhung
der
Kita-
Gebühren
im
kommenden
Jahr
zu
verzichten.
Üblich
ist
eine
der
Inflationsrate
angepasste
Steigerung.
Außerdem
will
Rot-
Grün
wieder
eine
Interessenvertretung
für
Kinder
und
Jugendliche
einführen,
die
CDU
und
FDP
abgeschafft
hatten.
In
welcher
Form,
ist
noch
unklar.
Darüber
soll
sich
die
Verwaltung
Gedanken
machen.
Sie
sagen
Ja
zur
Buga
Ausführliche
Berichte
dazu
auf
Seite
19.
Autor:
hin