18.11.2006

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Eine Ankündigung von SPD und Grünen mit Themen für die erste Arbeitssitzung des Rates.
Ein Kernpunkt: Osnabrück soll den Verzicht auf die Bundesgartenschau 2015 erklären.

Buga: Zieht der Rat den Schlussstrich?

Rot-Grün beantragt Rückgabe der Bewerbung - Entscheidung am Dienstag

Buga: Zieht der Rat den Schlussstrich?

Rot-Grün beantragt Rückgabe der Bewerbung - Entscheidung am Dienstag

hin OSNABRÜCK.
Das rotgrüne Ratsbündnis hat angekündigt, in der ersten Arbeitssitzung des Rates am kommenden Dienstag (17 Uhr, Rathaus) das Ruder in der Stadtpolitik herumzuwerfen. Ein Kernpunkt: Osnabrück soll den Verzicht auf die Bundesgartenschau 2015 erklären.
Damit machen SPD und Grüne ihre Ankündigung aus dem Wahlkampf wahr. Sie wollen aus finanziellen Gründen keine Bundesgartenschau, aber die Entwicklung des Piesberges trotzdem vorantreiben. In ihrem gemeinsamen Antrag heißt es, die Verwaltung solle ein Konzept für die Entwicklung des " Kultur- und Landschaftsparkes Piesberg mit den Schwerpunkten Freizeit, Kultur, Naherholung und Naturschutz" erstellen. Nutzbare Elemente der bisherigen Buga-Planungen seien dabei zu berücksichtigen.

Die Buga-Entwicklungsgesellschaft, an der auch der Landkreis und das Land Niedersachsen beteiligt seien, solle in eine Piesberg-Entwicklungsgesellschaft umgewandelt werden. Die Verwaltung soll nach dem Willen von SPD und Grünen einen Stufen- und Finanzierungsplan entwickeln und mit dem Land Niedersachsen, der Umweltstiftung und anderen " potenziellen Zuschussgebern" über finanzielle Fördermöglichkeiten sprechen.

Im Stadtrat zeichnet sich eine dünne Anti-Buga-Mehr-heit ab. SPD und Grüne verfügen zusammen mit Oberbürgermeister Boris Pistorius über 25 der 51 Stimmen im Rat. Die Einzelkämpfer Wolf-Siegmar Mierke (UWG) und Christopher Cheeseman (Linke) haben sich vor der Wahl gegen die Buga ausgesprochen. CDU und FDP (zusammen 24 Sitze) halten mit Nachdruck an der Buga-Planung fest. Im Vorfeld der Ratssitzung haben sich Buga-Befürworter mit eindringlichen Appellen zu Wort gemeldet Weiterer Teil der von Rot-Grün angekündigten Kehrtwende hin zu einer " sozialökologischen Stadtentwicklung" ist ein Vorschlag zur Schaffung eines " Osnabrücker Modells für den 2. Arbeitsmarkt". Dahinter steckt nach Angaben der Fraktionschefs Ulrich Hus (SPD) und Michael Hagedorn (Grüne) der Leitgedanke, die Zahl der Ein-Euro-Jobs zu reduzieren und stattdessen Sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze zu schaffen.

SPD und Grüne schlagen weiter vor, auf eine Erhöhung der Kita-Gebühren im kommenden Jahr zu verzichten. Üblich ist eine der Inflationsrate angepasste Steigerung. Außerdem will Rot-Grün wieder eine Interessenvertretung für Kinder und Jugendliche einführen, die CDU und FDP abgeschafft hatten. In welcher Form, ist noch unklar. Darüber soll sich die Verwaltung Gedanken machen.

Sie sagen Ja zur Buga
Ausführliche Berichte dazu auf Seite 19.

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