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1.
Erscheinungsdatum:
08.11.2006
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Inhalt:
Die
Ratsfraktionen
von
SPD
und
Grünen
präsentieren
die
Schwerpunkte
und
Ziele
ihre
Zusammenarbeit.
Überschrift:
Kein "finanzieller Klotz": Abschied von der Buga
Zwischenüberschrift:
SPD und Grüne im Stadtrat definieren die Schwerpunkte ihrer künftigen Zusammenarbeit
Artikel:
Originaltext:
Kein
"
finanzieller
Klotz"
:
Abschied
von
der
Buga
SPD
und
Grüne
im
Stadtrat
definieren
die
Schwerpunkte
ihrer
künftigen
Zusammenarbeit
jb
OSNABRÜCK.
Sie
haben
eine
zwölfköpfige
Verhandlungskommission
gebildet,
regelmäßig
debattiert
und
in
Arbeitsgruppen
getagt.
Auf
diese
Weise
definierten
die
Ratsfraktionen
von
SPD
und
Grünen
in
den
vergangenen
Wochen
die
Schwerpunkte
und
Ziele,
die
ihre
Zusammenarbeit
in
den
kommenden
fünf
Jahren
mit
Leben
füllen
sollen.
Gestern
präsentierten
die
beiden
Fraktionen
das
Ergebnis.
Absehbar
ist
schon
jetzt,
dass
sich
die
Ideen
nicht
alle
eins
zu
eins
umsetzen
lassen.
Weil
im
neuen
Stadtrat
keine
Fraktion
oder
Gruppe
die
Oberhand
hat,
müssen
sich
zu
jedem
Thema
neue
Mehrheiten
finden.
"
Das
wird
nicht
immer
einfach
werden,
eröffnet
aber
die
Chance
auf
eine
neue
Arbeitskultur
im
Rat"
,
sagt
SPD-
Fraktionschef
Ulrich
Hus.
Bei
manchen
Themen,
etwa
der
Nutzung
der
frei
werdenden
Flächen
nach
dem
Briten-
Abzug,
werde
Einigkeit
schneller
herzustellen
sein
als
etwa
in
den
Haushaltsberatungen.
Ulrich
Hus:
"
Mal
sehen,
wie
wir
das
umsetzen
werden.
Aber
der
Rat
muss
sich
dieser
Verantwortung
stellen."
SPD
und
Grüne
verstehen
ihre
inhaltliche
Zusammenarbeit
"
auch
als
Angebot
an
andere
Fraktionen"
,
wie
Grünen-
Fraktionssprecher
Michael
Hagedorn
erläutert.
Umweltpolitik:
SPD
und
Grüne
fordern
eine
Umorientierung
in
der
Umweltpolitik.
Ein
Beispiel
seien
die
Flächen,
die
mit
dem
Briten-
Abzug
frei
würden.
"
Wir
werden
sehr
genau
schauen
müssen,
wo
Bebauung
wirklich
nötig
und
wo
grüne
Flächen
sinnvoll
sind"
,
so
Michael
Hagedorn.
Angesichts
der
Diskussion
Feinstaubbelastung
und
Klimaschutz
verbiete
sich
ein
übermäßiger
Verbrauch
von
Flächen.
"
Einige
der
angedachten
Bauprojekte
sollten
darum
unter
Umständen
zurückgenommen
werden
können."
Zu
einer
aktiven
Umweltpolitik
gehöre
auch
die
Stärkung
öffentlicher
Verkehrsmittel.
Finanzen:
Zur
Konsolidierung
des
städtischen
Haushalts
gibt
es
für
Sozialdemokraten
und
Grüne
keine
Alternative.
Bei
künftigen
Ausgabe
solle
eine
Prioritätenliste
zum
Zuge
kommen,
auf
der
mehr
Lebensqualität,
die
Stärkung
von
Kindern
und
Familien
sowie
wirtschaftliche
Entwicklung
und
Kultur
stünden.
Bundesgartenschau:
Die
beiden
Fraktionen
befürworten
den
Ausstieg.
"
Diesen
finanziellen
Klotz
sollten
wir
uns
nicht
ans
Bein
binden."
Für
die
erste
Arbeitssitzung
des
Rates
haben
SPD
und
Grüne
einen
entsprechenden
Antrag
vorbereitet.
Gleichwohl
gelte
es,
den
Piesberg
im
Rahmen
der
finanziellen
Möglichkeiten
zu
einem
"
attraktiven
Naherholungsgebiet"
umzugestalten.
Parkgebühren:
Warum
eigentlich
nicht?
Eine
Bewirtschaftung
der
Parkplätze
bedeutet
nach
Ansicht
von
SPD
und
Grünen
nicht
nur
mehr
Einnahmen
für
die
Stadt,
sondern
auch
einen
Anreiz
für
die
Menschen,
vom
Auto
auf
Bus
und
Bahn
umzusteigen.
Gleichwohl:
Für
Kurzparker
sollen
keine
Gebühren
anfallen.
Kinder
und
Jugendliche:
In
ihnen
liegt
Osnabrücks
Zukunft.
Daher
räumen
ihnen
die
beiden
Fraktionen
einen
hohen
Stellenwert
ein
-
in
allen
Bereichen
der
Politik.
"
Wir
sollten
bei
jedem
Beschluss
fragen,
welche
Auswirkungen
er
auf
Kinder
hat"
,
fordert
Michael
Hagedorn.
Ab
Mitte
nächsten
Jahres
sollen
die
Kita-
Gebühren
sinken.
Außerdem
fordern
SPD
und
Grüne
wieder
eine
institutionelle
Vertretung
der
Interessen
von
Kindern
-
in
welcher
Form,
ließen
die
Fraktionschefs
offen.
Neumarkt:
"
Es
muss
vorangehen"
,
fordern
Sozialdemokraten
und
Grüne.
Sie
sprechen
sich
für
einen
städtebaulichen
Wettbewerb
und
Entscheidungen
zur
künftigen
Nutzung
aus.
Der
Neumarkt
als
Knotenpunkt
des
Busverkehrs
soll
erhalten
bleiben.
Autor:
jb