10.10.2005

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Inteview mit der CDU - Fraktionschefin Irene Thiel, auch zu den Themen Masterplan Neumarkt, Bundesgartenschau und Hase-Renaturierung.
Mit Porträt der Politikerin.

Thiel: Nach der Wahl gebe ich Fraktionsvorsitz ab

OB-Kandidat wird im März gekürt - Verwaltung soll die Sparvorschläge formulieren - Buga mit Fragezeichen

Von Wilfried Hinrichs

Osnabrück
Irene Thiel will nach der Kommunalwahl Im September 2006 nicht wieder Fraktionsvorsitzende der CDU im Stadtrat werden. Sie wolle sich um die Familie kümmern, sagte sie in unserem Interview. Kritik übt sie darin an der Verwaltung, die bei einigen Projekten eigenmächtig handele. Zum Thema Neumarkt sagte sie: Die Schließung des Fußgängerüberweges sei aus Sicherheitsgründen denkbar.

Frau Thiel, die SPD wird heute Abend Boris Pistorius zum Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl wählen. Wann hören wir einen Namen von der CDU?
Thiel: Wir haben ganz klare Terminabsprachen. Im März werden wir die Kandidatenlisten und das Wahlprogramm verabschieden. Und dann werden wir auch den OB-Kandidaten küren.

Wer wird es?
Thiel: Ich habe mehrere Namen auf meiner Liste.

Sind es Personen aus der Stadt?
Thiel: Ja, selbstverständlich.

Kommt für Sie auch ein Kandidat von außen infrage? Thiel: Ja, aber er oder sie muss mit Osnabrück verwachsen sein.

Durch den Tod von Professor Tenfelde ist eine große Lücke in die CDU-Fraktion gerissen worden. Wer folgt Ihm nach als Aufsichtsratsvorsitzender des Klinikums und im Verwaltungsrat der Sparkasse?
Thiel: Den Vorsitz im Verwaltungsrat der Sparkasse übernimmt Burkhard Jasper. Den Aufsichtsratsvorsitz beim Klinikum werde ich übernehmen. Ich habe mit Professor Tenfelde äußerst gut zusammengearbeitet, wie haben oft telefoniert, ich bin von ihm immer genau informiert worden. Er las an den Wochenenden sämtliche Post zu den Ausschusssitzungen und hat mich darauf hingewiesen: Hier, in diesem Ausschuss ist was, das gefällt mir nicht...

Zur Führung des Aufsichtsrates wäre ein fachlicher beruflicher Hintergrund sicher von Vorteil. Es gibt doch In Ihrer Fraktion genügend Leute, die mit finanziellen und rechtlichen Dingen zu tun haben.
Thiel: Also, ich würde das so sagen: Von einem Ratsmitglied erwartet man, dass es mit seinem normalen Menschenverstand an die Sache rangeht. Man muss sich einen Wirtschaftsprüfungsbericht sehr genau ansehen, keine Frage, und ich bin mir bewusst, dass Wirtschaftsprüfer manches in ihrer Sprache verklausulieren. Aber ich traue mir zu, dass ich das zusammen mit Herrn Hermes (Geschäftsführer des Klinikums, Anm. d. Red.) hinbekomme. Sehen Sie, in der Ehe sind es ja meistens die Frauen, die sich um die Finanzen kümmern. Ich glaube schon, dass ich das einigermaßen kann.

Es ist nur noch ein Jahr bis zur Kommunalwahl. Aus Ihren Worten höre ich, dass Sie sich in dem Amt nicht als Übergangslösung sehen, sondern länger darin arbeiten wollen.
Thiel: Nein, das will ich so nicht sagen. Ich werde wieder kandidieren, aber ich werde nicht als Fraktionsvorsitzende weitermachen. Aber das hat familiäre Gründe. Ich will mich mehr auf die Familie konzentrieren.

Kommen wir zum Neumarkt. Wie beurteilen Sie das Interesse des potenziellen Investors, der CM Immobilienentwicklungsgesellschaft aus Münster?
Thiel: Er hat grundsätzlich Interesse signalisiert. Er ist aber kein Endinvestor, das heißt also, er nimmt das Heft in die Hand und sucht sich weitere Investoren. Ich warte jetzt einfach ab, was für ein Angebot kommt. Wir haben ihn auf die Probleme des Masterplans hingewiesen. Sie kennen ja die Zeichnungen. Das größte Problem sind die Bushaltestellen. Herr Gewers (der Masterplaner, Anm. d. Red.) reiht die Busse vor dem Haus Wöhrl auf, hat aber die Grundeigentümer gar nicht gefragt, ob sie bereit wären, drei Meter von ihrem Grund abzugeben.

Können Sie sich vorstellen, den Fußgängerüberweg wieder zu schließen, damit der Tunnel wieder auflebt?
Thiel: Wir haben das in unseren Plan endgültig noch nicht aufgenommen. Es müssen noch Gespräche mit den Stadtwerken geführt werden, denn die Busfahrer haben offenbar große Probleme mit den vielen Menschen, die die Straße überqueren.

Also, die Ampel weg - das wäre eine Option?
Thiel: Wenn es für die Sicherheit der Bürger besser ist, dann ja. Aber die Mieter im Tunnel müssen selbst etwas tun. Ich hätte mir vorgestellt, dass man zum Beispiel in der Erdbeerzeit einen Erdbeerbauern zu Sonderaktionen in den Tunnel holt oder Aktionen zur Spargelzeit macht.

Zum Thema Geld: CDU und FDP verlangen von der Verwaltung Sparvorschläge. Das hatten wir schon im vergangenen Jahr mit der hitzigen Diskussion über die Giftliste. Die Fachbereichsleiter werden sich das doch nicht noch einmal antun.
Thiel: Aufgabe der Verwaltung ist es, einen genehmigungsfähigen Haushalt vorzulegen. Wir sind nicht verantwortlich dafür, dass uns Bund und Land Geld wegnehmen. Wir sind auch nicht dafür da zu sagen, wo Aufgaben in der Verwaltung aufgegeben werden können. Das muss die Verwaltung machen.

Aber Sie müssen doch als Politiker die Richtung vorgeben und den Rahmen abstecken.
Thiel: Die Verwaltung muss einen genehmigungsfähigen Haushalt vorlegen, und dann schauen wir, ob wir das so mitmachen oder etwas anderes wollen. Es ist nicht unsere Aufgabe, so lange zu streichen, bis der Haushalt genehmigungsfähig ist.

Der Kämmerer, Herr Leyendecker, hat Großprojekte genannt, die er aus finanziellen Gründen kritisch sieht: Westumgehung, Flughafenausbau, Buga, Hansetag, Turnhallenbau. Auf welche Projekte würden Sie verzichten?
Thiel: Da hat es sich Herr Leyendecker sehr einfach gemacht. Es gibt auch teure Projekte, die nur der Oberbürgermeister will oder nur die Verwaltung - den Ausbau des Rathauses etwa. Es werden dauernd Projekte von der Verwaltung vorgelegt, zum Beispiel der Hansetag. Der war viel höher dotiert. Da haben wir gesagt: Das kommt gar nicht infrage. Die Verwaltung arbeitet aber nach wie vor daran. Wir können das auch nicht immer durchschauen. Noch ein Beispiel: Hase-Renaturierung. Wir haben gesagt, dass die Wehre erhalten bleiben, aber die Verwaltung arbeitet dagegen an, macht einen Workshop nach dem anderen.

Sie werfen der Verwaltung vor, eigenmächtig zu handeln. Dann wäre es doch noch dringender geboten, dass Sie sich selbst den Haushalt vornehmen und sagen, das wird gemacht und das nicht.
Thiel: Sie vergessen, dass wir alle Feierabendpolitiker sind.

Das sehe ich ein. Letzte Frage: Können wir uns die Buga leisten?
Thiel: Wir haben Zeit bis 2008, das zu entscheiden. Am Piesberg ist schon viel entstanden. Das hätten wir ohne Mittel von außen, die mit Blick auf die Buga geflossen sind, nicht machen können. Eines ist klar: Wenn wir nicht enorme Zuschüsse bekommen, können wir es nicht machen. Koblenz zum Beispiel bekommt 50 Millionen Euro vom Land.

Wilfried Hinrichs