25.11.2006

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Ausführlicher Hinweis, dass es womöglich gar nicht der Ratsbeschluss war, der die BUGA kippte, sondern sie ohnehin wegen der späten Terminierung des Vertrages seitens der Stadt, nicht zustande gekommen wäre, da die Gartenbauverbände die Verträge eher benötigen, um ihr Salär zu sichern.

War die BUGA schon vorher tot?

Gartenbauverband wollte nicht bis 2008 warten

hin OSNABRÜCK. Selbst wenn der Stadtrat am Dienstag für die Buga gestimmt hätte - es wäre wohl nichts aus einer Bundesgartenschau in Osnabrück geworden. Wahrscheinlich hätte der Gartenbauverband schon bald Nein gesagt.

Der Grund: Offenbar unüberbrückbare Gegensätze zwischen der Stadt und den Gartenbauverbänden über den Zeitpunkt des Vertragsabschlusses. Der Zentralverband Gartenbau und die Deutsche Bundesgartenschau GmbH drängten auf eine Vertragsunterzeichnung bis spätestens Januar 2007. Bis 2008 zu warten, wie von der Stadt gefordert, war für die Verbände " nicht tragbar".

Das geht aus einem Gesprächsvermerk über eine Sitzung am 17. Juli dieses Jahres hervor. Dieses Protokoll bestätigt, was Oberbürgermeister Boris Pistorius in der Ratssitzung vorgebracht hatte: Die Verbände übten massiven Zeitdruck aus.

Ein früher Vertragsabschluss hätte ihnen nicht nur Planungssicherheit verschafft, sondern auch dringend benötigte Einnahmen.

Unvereinbar

Gemessen an den Aussagen im Wahlkampf, hätte aber keine der im Rat vertretenen Parteien einem Vertrag zur Durchführung der Buga 2015 zu einem so frühen Zeitpunkt zugestimmt. Die BundesgartenschauGmbH schloss daher nicht aus, eine andere Stadt mit der Ausrichtung zu beauftragen. Der damalige Präsident des Zentralverbandes Gartenbau, Karl Zwermann, sagte gestern: " Wir hatten Sorge, keine andere Stadt mehr zu finden Man braucht schließlich zehn Jahre Vorlaufzeit."

" Lange hingehalten"

Osnabrück habe den Verband " lange, lange hingehalten". Es sei eine Entscheidung fällig gewesen, und diese Entscheidung liege jetzt vor. Der Verband lege Wert darauf, dass eine breite Mehrheit in einer Stadt die Buga unterstütze. Angesichts der Aussagen im Wahlkampf sei der Verband " ins Grübeln gekommen".

Zwermanns Nachfolger, der seit September amtierende Verbandspräsident Heinz Herker, hatte den Standpunkt des Verbandes in dieser Woche abgeschwächt: " Wir hätten noch gewartet." Wie lange, sagte er nicht.

Klar ist: Die Standpunkte waren im Sommer unvereinbar. Osnabrück bestand drauf, die Entscheidung des Landes über eine Förderung abzuwarten, die frühestens 2008 fallen kann. Die Buga GmbH dagegen verlangte die Unterschrift, auch weil damit jährliche Zahlungen der Stadt an die Buga GmbH von 150 000 Euro verbunden gewesen wären.

Die Sitzung im Juli war auf Bitten der Gartenbauver-

bände anberaumt worden. Als Vertreter der Stadt Osnabrück nahmen unter anderen der damalige Oberbürgermeister Hans-Jürgen Fip und Stadtbaurat Wolfgang Griesert teil. Abhängig vom Ausging der Kommunalwahl Ute Mitte September mit den Vertragsverhandlungen begonnen werden. In dem Gesprächsvermerk, den beide Seiten abgezeichnet haben, ist in der " Zeitachse" unter Januar 2007 festgehalten: " Ratifizierung der Verträge."

Stadtbaurat Griesert sagte gestern, die Stadt habe in den Verhandlungen " immer gegengehalten" und hätte sich auf einen früheren Vertrag nicht eingelassen: " 2008 - nichts anderes wäre für uns in frage gekommen."

Der Stadtrat hatte am Dienstagabend nach knapp zweistündiger Debatte mit 26 zu 23 Stimmen den Verzicht auf die Buga erklärt. Das Os-Radio 104, 8 sendet am Sonntag ab 10 Uhr einen Mitschnitt der Ratssitzung. Ab 13 Uhr geht die komplette Buga-Debatteüber den Sender.

" Fraktionsdisziplin"

SPD-Ratsfrau Karin Jabs-Kiesler weist daraufhin, dass sie »nicht nur aus Gründen der Fraktionsdisziplin" für den Ausstieg gestimmt hatte. In unserem Bericht war sie mit den Worten zitiert worden, sie stimme " aus Gründen der Fraktionsdisziplin" zu. Sie halte die Buga trotz aller Faszination für nicht verantwortbar."

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