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1.
Erscheinungsdatum:
25.11.2006
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Inhalt:
Ausführlicher
Hinweis,
dass
es
womöglich
gar
nicht
der
Ratsbeschluss
war,
der
die
BUGA
kippte,
sondern
sie
ohnehin
wegen
der
späten
Terminierung
des
Vertrages
seitens
der
Stadt,
nicht
zustande
gekommen
wäre,
da
die
Gartenbauverbände
die
Verträge
eher
benötigen,
um
ihr
Salär
zu
sichern.
Überschrift:
War die BUGA schon vorher tot?
Zwischenüberschrift:
Gartenbauverband wollte nicht bis 2008 warten
Artikel:
Originaltext:
hin
OSNABRÜCK.
Selbst
wenn
der
Stadtrat
am
Dienstag
für
die
Buga
gestimmt
hätte
-
es
wäre
wohl
nichts
aus
einer
Bundesgartenschau
in
Osnabrück
geworden.
Wahrscheinlich
hätte
der
Gartenbauverband
schon
bald
Nein
gesagt.
Der
Grund:
Offenbar
unüberbrückbare
Gegensätze
zwischen
der
Stadt
und
den
Gartenbauverbänden
über
den
Zeitpunkt
des
Vertragsabschlusses.
Der
Zentralverband
Gartenbau
und
die
Deutsche
Bundesgartenschau
GmbH
drängten
auf
eine
Vertragsunterzeichnung
bis
spätestens
Januar
2007.
Bis
2008
zu
warten,
wie
von
der
Stadt
gefordert,
war
für
die
Verbände
"
nicht
tragbar"
.
Das
geht
aus
einem
Gesprächsvermerk
über
eine
Sitzung
am
17.
Juli
dieses
Jahres
hervor.
Dieses
Protokoll
bestätigt,
was
Oberbürgermeister
Boris
Pistorius
in
der
Ratssitzung
vorgebracht
hatte:
Die
Verbände
übten
massiven
Zeitdruck
aus.
Ein
früher
Vertragsabschluss
hätte
ihnen
nicht
nur
Planungssicherheit
verschafft,
sondern
auch
dringend
benötigte
Einnahmen.
Unvereinbar
Gemessen
an
den
Aussagen
im
Wahlkampf,
hätte
aber
keine
der
im
Rat
vertretenen
Parteien
einem
Vertrag
zur
Durchführung
der
Buga
2015
zu
einem
so
frühen
Zeitpunkt
zugestimmt.
Die
BundesgartenschauGmbH
schloss
daher
nicht
aus,
eine
andere
Stadt
mit
der
Ausrichtung
zu
beauftragen.
Der
damalige
Präsident
des
Zentralverbandes
Gartenbau,
Karl
Zwermann,
sagte
gestern:
"
Wir
hatten
Sorge,
keine
andere
Stadt
mehr
zu
finden
Man
braucht
schließlich
zehn
Jahre
Vorlaufzeit."
"
Lange
hingehalten"
Osnabrück
habe
den
Verband
"
lange,
lange
hingehalten"
.
Es
sei
eine
Entscheidung
fällig
gewesen,
und
diese
Entscheidung
liege
jetzt
vor.
Der
Verband
lege
Wert
darauf,
dass
eine
breite
Mehrheit
in
einer
Stadt
die
Buga
unterstütze.
Angesichts
der
Aussagen
im
Wahlkampf
sei
der
Verband
"
ins
Grübeln
gekommen"
.
Zwermanns
Nachfolger,
der
seit
September
amtierende
Verbandspräsident
Heinz
Herker,
hatte
den
Standpunkt
des
Verbandes
in
dieser
Woche
abgeschwächt:
"
Wir
hätten
noch
gewartet."
Wie
lange,
sagte
er
nicht.
Klar
ist:
Die
Standpunkte
waren
im
Sommer
unvereinbar.
Osnabrück
bestand
drauf,
die
Entscheidung
des
Landes
über
eine
Förderung
abzuwarten,
die
frühestens
2008
fallen
kann.
Die
Buga
GmbH
dagegen
verlangte
die
Unterschrift,
auch
weil
damit
jährliche
Zahlungen
der
Stadt
an
die
Buga
GmbH
von
150
000
Euro
verbunden
gewesen
wären.
Die
Sitzung
im
Juli
war
auf
Bitten
der
Gartenbauver-
bände
anberaumt
worden.
Als
Vertreter
der
Stadt
Osnabrück
nahmen
unter
anderen
der
damalige
Oberbürgermeister
Hans-
Jürgen
Fip
und
Stadtbaurat
Wolfgang
Griesert
teil.
Abhängig
vom
Ausging
der
Kommunalwahl
Ute
Mitte
September
mit
den
Vertragsverhandlungen
begonnen
werden.
In
dem
Gesprächsvermerk,
den
beide
Seiten
abgezeichnet
haben,
ist
in
der
"
Zeitachse"
unter
Januar
2007
festgehalten:
"
Ratifizierung
der
Verträge."
Stadtbaurat
Griesert
sagte
gestern,
die
Stadt
habe
in
den
Verhandlungen
"
immer
gegengehalten"
und
hätte
sich
auf
einen
früheren
Vertrag
nicht
eingelassen:
"
2008
-
nichts
anderes
wäre
für
uns
in
frage
gekommen."
Der
Stadtrat
hatte
am
Dienstagabend
nach
knapp
zweistündiger
Debatte
mit
26
zu
23
Stimmen
den
Verzicht
auf
die
Buga
erklärt.
Das
Os-
Radio
104,
8
sendet
am
Sonntag
ab
10
Uhr
einen
Mitschnitt
der
Ratssitzung.
Ab
13
Uhr
geht
die
komplette
Buga-
Debatteüber
den
Sender.
"
Fraktionsdisziplin"
SPD-
Ratsfrau
Karin
Jabs-
Kiesler
weist
daraufhin,
dass
sie
»nicht
nur
aus
Gründen
der
Fraktionsdisziplin"
für
den
Ausstieg
gestimmt
hatte.
In
unserem
Bericht
war
sie
mit
den
Worten
zitiert
worden,
sie
stimme
"
aus
Gründen
der
Fraktionsdisziplin"
zu.
Sie
halte
die
Buga
trotz
aller
Faszination
für
nicht
verantwortbar."
Autor:
hin