02.12.2006

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Bericht über das Problem der Müllgebühren.

Müllgebühr: Entscheidung vertagt

Jetzt ist der Stadtrat am Zug

klu OSNABRÜCK. Keine Vorentscheidung Über die Erhöhung der Müllgebühren: Der für die Abfallwirtschaft zuständigeWerksausschuss reichte das Thema ohne Abstimmung an den Stadtrat weiter.

Die Müllabfuhr und Straßenreinigung sollen ab Januar jeweils um 7, 5 Prozent teurer werden. Ein durchschnittlicher Vier-Personen-Haushalt mit 120-Liter-Rest-mülltonne wird den Plänen zufolge künftig 199 Euro jährlich zahlen müssen, 14 Euro mehr als jetzt.

Üblicherweise bereitet ein Fachausschuss ein Thema vor und leitet einen Beschlussvorschlag an den Hat weiter. Der Werksausschuss verzichtete auf eine Aussprache. Darauf hatten sich die Fraktionsvorsitzenden im Vorfeld geeinigt, wie der Vorsitzende des Werksausschusses Abfall Wirtschaftsbetrieb, Josef Thöle (CDU) i n der Ausschusssitzung erklärte. Der Hintergrund: Der Werksausschuss ist nach der Kommunalwahl neu besetzt worden. Die Mitglieder müssten sich zunächst mit der Thematik vertraut machen, so Thöle.

Der Stadtrat wird sich am Dienstag, 12. Dezember, mit dem Vorschlag des Abfallwirtschaftsbetriebes für die erste Gebührenerhöhung seit acht Jahren auseinander setzen. Begründet wird die Gebührenerhöhung mit einer " nachhaltigen Verschlechterung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen". Zwei wichtige Kinnahmequellen fehlen - die Deponie auf dem Piesberg ist geschlossen, und die Abfuhr der gelben Säcke übernimmt ein Berliner Unternehmen. Außerdem wirkt sich der Anstieg der Mehrwertsteuer und des Dieselpreises aus.

klu