22.11.2006

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Bericht mit Kommentar zum Thema BUGA-Absage. Bild zeigt Stimmkartenzählung.

Aus der Traum: Die Buga kommt nicht

Die Bürger sollen entscheiden

Pistorius: Akt der Vernunft - Brickwedde: Blamage für die Stadt

OSNABRÜCK. Der Stadtrat sagt Nein zur Bundesgartenschau: für Oberbürgermeister Boris Pistorius ein " Zeichen der Vernunft", für CDU-Fraktionschef Fritz Brickwedde " eine Blamage"

Knapp zwei Stunden tauschten die Kommunalpolitiker ihre Argumente aus, teils sehr emotional, teils gespickt mit persönlichen Anmerkungen. Deutlich wurde eine Gemeinsamkeit: Keine Ratsmitglied würde Osnabrück für eine Bundesgartenschau in ein finanzielles Abenteuer stürzen wollen.

Doch bei der Beurteilung, ob das Abenteuer schon begonnen hat, gehen die Meinungen auseinander. Für SPD, Grüne, den Linken und der UWG ist die Grenze überschritten. Sie wollen weitere Ausgaben für die Buga-Planungen verhindern, weil sie die Gartenschau insgesamt für nicht finanzierbar halten.

CDU und FDP setzen ihre Hoffnung darauf, eine Buga zu 80 Prozent aus Zuschüssen finanzieren zu können. Solange diese Chance bestehe, dürfe Osnabrück nicht aussteigen, mahnten die Sprecher von CDU und FDP. CDU-Fraktionschef Fritz Brickwedde sagte an SPD und Grüne gewandt: " Wenn die Finanzierung nicht solide machbar ist, dann steigen wir gemeinsam 2008 aus."

Darauf ließen die sich aber nicht ein. Ihr Antrag, auf die Ausrichtung der Gartenschau zu verzichten und die Entwicklung des Piesberges zu einem Kultur- und Landschaftspark voranzutreiben, erhielt 26 Stimmen. Für den Gegenantrag von CDU und FDP, die Buga-Entscheidung bis 2008 offen zu halten, stimmten 23 Ratsmitglieder.

Die Reihe der insgesamt 17 Wortbeiträge eröffnete Grünen-Sprecher Michael Hagedorn, Buga-Kritiker der ersten Stunde. Er zog das Beispiel München heran, um die finanzielle Belastung für Osnabrück zu illustrieren. München wendete nach seinen Angaben 11, 2 Prozent seiner städtischen Investitionssumme für die Buga 2005 auf. In Osnabrück wären das bei Kosten von 175 Millionen über 200 Prozent der Investitionssumme. " Das Projekt können wir nirht meistern" so Hagedorn

Fritz Brickwedde (CDU) sagte, eine Buga sei eine " Jobmaschine". Das könne er aufgrund seiner Erfahrungen mit den Gartenschauen in den vergangenen 15 Jahren sagen. Eine Absage zu diesem Zeitpunkt wäre " eine Blamage" und würde das Image der Stadt beschädigen. Ihm liege seit Montag ein neues Gutachten vor, wonach die Buga für unter 100 Millionen Euro zu machen wäre. Die Kostenschätzung von 175 Millionen sei nach seinen gesicherten Informationen allein auf Druck des früheren Oberbürgermeisters Fip in die Gutachten geschrieben worden. Fachleute hätten die Summe nicht angesetzt. " Fip hat es aber aus guten Motiven gemacht," sacrte Brickwedde.

" Töricht und fahrlässig"

FDP-Sprecher Thomas Thiele nannte die Absage " töricht und fahrlässig4*. Osnabrück versinke damit " im kleinstädtischen Klein-klein-Mief".

Burkhard Jasper (CDU), einer der Initiatoren der Buga-Idee, mahnte die Verlässlichkeit von Ratsentscheidungen an. Eine Stadt, die langfristig etwas aufbauen wolle, müsse sich darauf verlassen können, dass Räte Entscheidungen nicht einfach kippten. Er erinnerte daran, dass der Rat die Buga-Bewerbung einstimmig beschlossen hätte.

" Verlässlichkeit heißt nicht Starrsinn", erwiderte OB Boris Pistorius, in einem Schlusswort, in dem er auch heftige Kritik an der Berichterstattung der Neuen OZ vom Samstag über die Appelle der Buga-Befürworter übte. Die Darstellung sei nicht ausgewogen und umfassend gewesen.

Stimmauszählung: Die jüngsten Ratsmitglieder Charlotte Winkler (links) und Till Olaf Voss zählten die Stimmkarten. Das Ergebnis: 26 mal Ja zum Buga-Ausstieg. 23 mal Nein. Foto: Michael Hehmann

KOMMENTAR

Von Witfried Hinrichs

Die Bürger sollen entscheiden

Boris Pistorius hat einmal einen sportlichen Vergleich gezogen: Die Buga-Bewerbung sei wie der Entschluss eines Mannes, einen Marathon zu laufen. Er trainiert eifrig, muss aber irgendwann feststellen, dass er nur den halben Marathon schaffen kann. Immerhin: Durch das Training hat sich seine Fitness verbessert.

Ein treffender Vergleich, und Pistorius lässt die Geschichte hier enden. Aber sie geht in Wahrheit ja noch weiter.

Denn der Mann muss jetzt allen, die ihm den Rücken gestärkt haben, seine Niederlage eingestehen. Er wird den Entschluss selbst als mutig und realitätsnah verteidigen, aber nicht wenige werden ihn als Eingeständnis von Schwäche und mangelndem Selbstvertrauen verstehen. Im Klartext: Die Buga-Absage beschädigt das Ansehen der Stadt.

Der Mann muss sich außerdem fragen lassen, ob er alle Hilfsangebote ausgeschöpft hat. Nein, das hat er nämlich nicht. Er hat nicht abgewartet, ob und in welcher Dosis Finanzspritzen aus Brüssel oder Berlin kommen, obwohl der Starttermin für den (Buga-) Marathon dazu noch Zeit gegeben hätte.

Und er muss sich fragen lassen, ob er die richtigen Berater hatte, die ihm zugeflüstert haben, dass zur Erreichung des Zieles eine riesige Menge Geld nötig ist. Dass es vielleicht auch billiger ginge, spielte keine Rolle mehr, nachdem der Entschluss zur Absage gefallen war.

Was könnte den Mann ermuntern, es noch einmal zu versuchen? Na klar: die Anfeuerung der Fans. Es zeichnet sich ab, dass Buga-befürworter einen Bürgerentscheid auf den Weg bringen wollen mit dem Ziel, den gestrigen Ratsbeschluss aufzuheben.

Das ist ein guter Ansatz, der endgültig Klarheit bringen wird: Die Bürger sollen entscheiden, ob sie eine Buga haben wollen.

w.hinrichs@ neue-oz.de

Wilfried Hinrichs