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1.
Erscheinungsdatum:
23.11.2006
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Inhalt:
Über
die
Ratsdebatte
zur
Bundesgartenschau.
Eine
Zusammenfassung
der
Redebeiträge
mit
Portraits
der
Akteure
und
einem
großen
Bild
vom
erregten
Dr.
Thiele
(FDP)
.
Eine
Zusammenfassung
der
Schlussworte
von
Oberbürgermeister
Boris
Pistorius
zu
dem
Thema.
Mit
Bild
des
Ob'
s
vor
dem
Plenum.
Eine
Darstellung
der
Beschlüsse
im
Wortlaut,
die
mit
26
zu
23
Stimmen
entschieden
wurden.
Überschrift:
Bissiger Streit um die Buga
"Es ist die richtige Entscheidung"
Zwischenüberschrift:
Die Ratsdebatte im Zeitraffer
OB Pistorius: Ich stehe zu meiner Aussage im Wahlkampf
Artikel:
Originaltext:
Bissiger
Streit
um
die
Buga
Die
Ratsdebatte
im
Zeitraffer
hin
OSNABRÜCK.
Wegen
der
Bedeutung
der
Ratsentscheidung
zur
Bundesgartenschau
dokumentieren
wir
die
Debatte
in
verkürzter
Form.
Michael
Hagedorn
(Grüne)
:
"
Wie
viel
Geld
wollen
Sie
noch
investieren,
um
am
Ende
festzustellen,
dass
es
kein
tragfähiges
Konzept
gibt"
,
sagte
der
Grünen-
Sprecher,
der
von
Anfang
an
die
Buga
kritisch
begleitete.
Er
zählte
auf:
80
000
Euro
für
ein
Gutachten
zur
Nachnutzung,
die
die
Stadt
zwei
bis
2,
5
Millionen
Euro
kosten
könnte,
und
200000
Euro
für
das
Ideenlabor
"
radicalLandscape"
.
Fritz
Brickwedde
(CDU)
:
"
Ich
bin
seit
15
Jahren
professionell
mit
Gartenschauen
befasst.
Daher
kann
ich
sagen,
dass
eine
Buga
eine
Jobmaschine
ist"
.
Der
Touristikkonzern
TUI
werde
die
Buga
vermarkten
und
Osnabrück
millionenfach
in
Prospekten
bewerben.
Hannover
habe
die
Expo
gehabt,
Wilhelmshaven
bekomme
350
Millionen
für
den
Tiefseehafen.
"
Jetzt
ist
Osnabrück
dran."
Ihm
liege
"
seit
gestern"
ein
Gutachten
vor,
wonach
die
Buga
für
unter
100
Millionen
zu
machen
ist.
Die
Absage
wäre
für
Osnabrück
"
eine
Blamage"
.
Ulrich
Hus
(SPD)
:
Der
SPD-
Fraktionsvorsitzende
zitierte
aus
seiner
Rede
zum
Handgiftentag
2004:
"
Trotz
aller
Faszination
müssen
wir
uns
den
Realitäten
stellen."
Es
sei
in
den
Jahren
nicht
gelungen,
eine
Leitidee
zu
finden.
Osnabrück
müsste
aus
eigener
Kraft
mindestens
25
Millionen
Euro
investieren.
Ob
es
Zuschüsse
gebe,
sei
völlig
offen.
Und
wenn
Osnabrück
Unterstützung
vom
Land
beantrage,
dann
für
die
Umgestaltung
der
Briten-
Flächen
und
nicht
für
eine
Buga.
Thomas
Thiele
(FDP)
:
"
Wir
sind
uns
einig:
Osnabrück
darf
sich
für
eine
Buga
nicht
finanziell
ausziehen"
.
Er
hoffe
aber,
"
dass
wir
gemeinsam
mit
Osnabrücker
Leidenschaft"
die
Aufgabe
annähmen
und
nicht
im
"
kleinstädtischen
Klein-
Klein-
Mief"
blieben.
Es
gehe
um
Arbeitsplätze
im
Bereich
Tourismus
und
Dienstleistung.
Burkhard
Jasper
(CDU)
:
Drei
Punkte
sprach
der
Initiator
der
Buga-
Idee
an:
Erstens,
mit
der
Buga
könne
ein
Naherholungsgebiet
mit
touristischer
Ausstrahlung
geschaffen
werden.
Zweitens,
eine
Finanzierung
sei
mit
Zuschüssen
"
darstellbar"
,
andererseits
würde
die
Entwicklung
eines
Landsehaftsparks,
wie
von
SPD
und
Grünen
gefordert,
den
städtischen
Haushalt
belasten,
weil
keine
Zuschüsse
zu
erwarten
wären.
Drittens,
der
Rat
habe
zur
Bewerbung
einstimmig
Ja
gesagt
und
müsse
jetzt
zu
seinem
Wort
stehen.
Volker
Bajus
(Grüne)
:
Er
habe
lange
mit
der
Buga-
Idee
sympathisiert.
"
Aber
Demokratie
lebt
davon,
dass
man
Entscheidungen
auch
zurücknimmt."
CDU-
Frakti-
onschef
Fritz
Brickwedde
warf
er
vor,
sein
Amt
als
Generalsekretär
der
Umweltstiftung
missbraucht
zu
haben,
weil
er
Ratsmitgliedern
positive
Stellungnahmen
zur
Buga
unter
dem
Briefkopf
der
Umweltstiftung;
zugeschickt
hatte.
Christopher
Cheeseman
(Linke)
: "
Sie
reden
Osnabrück
schlecht
und
klein"
,
sagte
er
an
Thomas
Thiele
gewandt.
Die
Stadt
habe
mit
dem
Hansetag
und
anderen
Großveranstaltungen
gezeigt,
was
sie
könne.
"
Mich
freut
es
ungeheuer,
dass
wir
heute
unter
der
Buga
einen
Schlussstrich
ziehen
können."
Josef
Thöle
(CDU)
:
Der
Vorwurf
von
Volker
Bajus
an
Fritz
Brickwedde
sei
"
eine
Unverschämtheit"
und
dürfe
so
nicht
stehen
bleiben.
Osnabrück
befinde
sich
im
Strukturwandel.
Der
Anteil
des
produzierenden
Gewerbes
gehe
zurück.
Deshalb
müsse
die
Stadt
in
Dienstleistung
und
Touristik
neue
Felder
schaffen.
Buga
und
Piesberg
könnten
zum
touristischen
Schwerpunkt
in
Westniedersachsen
werden.
Karin
Jabs-
Kiesler
(SPD)
:
Die
Buga
habe
etwas
Faszinierendes,
aber
"
aus
Gründen
der
Fraktionsdisziplin"
werde
sie
für
den
Verzicht
stimmen.
Die
bisher
entwickelten
Ideen
könnten
in
die
Entwicklung
des
Kultur-
und
Landschaftsparks
fließen.
"
Und
wer
sagt
eigentlich,
dass
es
dafür
keine
Zuschüsse
geben
soll?
"
Brigitte
Neumann
(CDU)
:
Aus
purem
Populismus
betrieben
SPD
und
Grüne
den
Ausstieg.
Es
sei
falsch
und
unredlich,
Kosten
für
Kindergartenplätze
und
Investitionen
in
die
Buga
aufzurechnen.
"
Wir
dürfen
die
Arbeitsplätze,
die
eine
Buga
schaft,
nicht
an
uns
vorbeiziehen
lassen."
Herbert
Staben
(FDP)
: "
Keiner
hat
belegbare
Argumente.
Und
wenn
keiner
etwas
weiß,
kann
auch
keiner
heute
schon
entscheiden
aufzugeben."
Die
Hoffnung,
für
einen
Landschaftspark
Zuschüsse
einwerben
zu
können
-
das
komme
ihm
vor,
"
als
würden
wir
alle
Türen
hinter
uns
zuknallen
und
darauf
hoffen,
dass
einer
von
draußen
sie
wieder
aufmacht"
.
Uwe
Twent
(CDU)
:
"
Wie
naiv
muss
man
sein,
um
zu
glauben,
dass
man
Mittel,
die
für
eine
Buga
zur
Verfügung
stünden,
für
einen
Kultur-
und
Landschaftspark
bekäme?
"
Sabine
Bartnik
(Grüne)
: "
Groß,
größer,
größenwahnsinnig."
Die
Buga
solle
Energie
und
Frieden
vereinen
und
noch
etwas
für
Kinder
bieten.
"
Sie
vergessen:
Es
ist
erst
mal
eine
reine
Gartenausstellung."
Claudia
Galitz
(CDU)
:
Sie
spreche
als
"
Zugezogene"
.
Osnabrück,
so
empfinde
sie
es,
liege
im
Dornröschenschlaf.
"
Es
fehlt
ein
Ritter,
der
die
Stadt
wachküsst."
Wulf-
Siegmar
Mierke
(UWG)
:
"
Ritter
die
küssen,
das
gibt
es
nur
im
Märchen."
Hier
gehe
es
um
eine
reale
Entscheidung,
die
ihm
eine
schlaflose
Nacht
beschert
habe.
Er
könnte
angesichts
der
enormen
finanziellen
Belastung
durch
eine
Buga
nicht
ruhig
in
die
Zukunft
gehen.
Michael
Hagedorn
(Grüne)
: "
Ich
kann
verstehen,
dass
Sie
sich
aufregen,
weil
man
Ihnen
Ihr
Spielzeug
wegnehmen
will"
(Proteste
bei
CDU
und
FDP)
.
Fritz
Brickwedde
(CDU)
: "
Wenn
eine
Finanzierung
nicht
solide
machbar
ist,
dann
steigen
wir
2008
gemeinsam
aus."
"
Osnabrücker
Leidenschaft"
forderte
FDP-
Sprecher
Thomas
Thiele
für
die
Buga
ein
-
und
lebte
sie
in
der
Ratsdebatte
sichtbar
vor.
In
dieser
Szene
reagiert
er
auf
einen
Beitrag
von
Michael
Hagedorn
(Grüne)
.
Foto:
Michael
Hehmann
"
Es
ist
die
richtige
Entscheidung"
OB
Pistorius:
Ich
stehe
zu
meiner
Aussage
im
Wahlkampf
hin
OSNABRÜCK.
"
Es
ist
die
richtige
Entscheidung."
Diesen
Satz
betonte
Oberbürgermeister
Boris
Pistorius
ganz
besonders.
Ihm
war
das
Schlusswort
in
der
knapp
zweistündigen
Debatte
zum
Buga-
Ausstieg
vorbehalten.
Pistorius
hält
eine
Buga
für
90
Millionen
Euro
(wie
von
Fritz
Brickwedde
in
die
Diskussion
gebracht)
für
unrealistisch.
Er
beruft
sich
auf
die
Machbarkeitsstudie
von
2002,
die
von
175
Millionen
ausgeht.
Experten
des
Zentralverbandes
Gartenbau
hätten
schon
damals
kritisch
nachgefragt,
"
ob
diese
Summe
seitens
der
Stadt
als
ausreichend
betrachtet
werde"
.
Pistorius
wies
darauf
hin,
dass
diese
175
Millionen
ohne
die
Kosten
für
die
großen
Attraktionen
kalkuliert
sind.
Auch
"
Leuchttürme"
wie
ein
Energiekommunikationszentrum,
der
Geysir,
die
Hängebrücke
über
den
Steinbruch
oder
die
Transportsysteme
seien
nicht
in
der
Kostenschätzung
enthalten.
Gerade
diese
Bestandteile
hätten
aber
dafür
sorgen
sollen,
dass
der
Piesberg
langfristig
ein
Anziehungspunkt
bleibe.
Er
teile
auch
den
"
Förderungs-
Optimismus"
nicht.
Die
von
CDU
und
FDP
erhoffte
Förderrate
von
80
Prozent
wäre
die
höchste,
die
jemals
eine
Stadt
für
eine
Buga
erhalten
hat.
Sollte
die
EU
Zuschüsse
geben,
dann
maximal
50
Prozent.
Das
Land
müsste
die
Zuschüsse
also
aufstocken
-
und
das
sehe
er
als
"
extrem
unwahrscheinlich"
an.
Wenn
das
Land
um
Hilfe
gebeten
werde,
dann
zur
Bewältigung
einer
viel
wichtigeren
Aufgabe,
so
Pistorius:
bei
der
Umgestaltung
der
Briten-
Flächen.
Die
Stadt
werde
Geld
aufwenden
müssen,
um
einzelne
Flächen
zu
kaufen,
die
für
die
Stadtentwicklung
von
entscheidender
Bedeutung
sind.
Er
stehe
zu
seiner
Aussage
aus
dem
Wahlkampf.
"
Es
ist
die
richtige
Entscheidung."
Klarer
Standpunkt:
Boris
Pistorius
beim
Schlusswort
in
der
Buga-
Debatte
Im
Wortlaut
Das
hat
der
Stadtrat
mit
26
zu
23
Stimmen
entschieden:
"
1.
Die
Stadt
Osnabrück
verzichtet
auf
die
Ausrichtung
der
Bundesgartenschau
im
Jahre
2015...
2.
Die
Verwaltung
wird
aufgefordert,
ein
Konzept
für
die
Entwicklung
des
Kultur-
und
Landschaftsparks
Piesberg
mit
den
Schwerpunkten
Freizeit,
Kultur,
Naherholung
und
Naturschutz
zu
erstellen.
Nutzbare
Elemente
der
bisherigen
Buga-
Planungen
sind
dabei
zu
berücksichtigen.
3.
Anstelle
einer
Buga-
Entwicklungsgesellschaft
wird
eine
Piesberg-
Entwicklungsgesellschaft
gebildet.
4.
Die
Verwaltung
wird
beauftragt,
beim
Land,
der
DBU
und
anderen
potenziellen
Zuschussgebern
über
Möglichkeiten
der
finanziellen
Beteiligung...zu
verhandeln."
Autor:
hin