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NUSO-Archiv - Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Buga-Absage: Wulff enttäuscht
Zwischenüberschrift:
Viele Fragen zum Bürgerbegehren
Artikel:
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Originaltext:
Buga-Absage: Wulff enttäuscht

Viele Fragen zum Bürgerbegehren

hin OSNABRÜCK.
Der Tag nach der Buga-Absage: Buga-Befürworter wollen ein Bürgerbegehren einleiten, der Zentralverband Gartenbau zeigt sich " enttäuscht", der Ministerpräsident meldet sich aus Hannover zu Wort, und Altoberbürgermeister Hans-Jürgen Fip wehrt sich gegen den Vorwurf, er habe die Kosten bewusst nach oben korrigiert, um höhere Zuschüsse zu bekommen.

" Wir bedauern, dass ohne zeitliche Not die Option auf die Buga nicht offen gehalten wurde", erklärte Ministerpräsident Wulff gestern Abend. Weiter heißt es in seiner Stellungnahme: " Wir hätten gemeinsam zwischen Stadt und Land viel Positives bewirken können, insbesondere für die Stadtteile Haste und Pye."

Bürgerbegehren: Der " Freundeskreis Buga 2015" will versuchen, mit einem Bürgerbegehren den Ratsbeschluss auszuhebeln. Das ist nicht einfach. Zunächst müssen 12 000 Unterstützer-Unterschriften gesammelt werden, damit ein Bürgerentscheid zugelassen werden kann. Zurzeit werden die rechtlichen Bedingungen geprüft. Denn nach der Niedersächsischen Gemeindeordnung muss mit dem Antrag ein Vorschlag zur Deckung der Kosten eingereicht werden.

Jetzt streiten sich die Experten, ob darunter ein komplettes Finanzierungskonzept für eine Buga 2015 zu verstehen ist.

Gartenbauverband: Heinz Herker, Präsident des Zentralen Gartenbauverbandes (der die Gartenschauen veranstaltet), äußerte sich gestern in einer ersten Stellungnahme " enttäuscht" über die Absage aus Osnabrück. Er sei beeindruckt von dem Gelände und habe sich persönlich sehr auf die Schau im Piesberg gefreut. Die Buga wäre eine Riesenchance gewesen, den Tourismus in der Region nachhaltig anzukurbeln. " Das macht mich ein Stück weit traurig." Nach den Ankündigungen im Wahlkampf sei die Absage zu erwarten gewesen, so Herker.
Fips Reaktion: War es Hans-Jürgen Fip, der die Kostenschätzung von 175 Millionen Euro in die Machbarkeitsstudie hineindiktiert hat, wie von Fritz Brickwedde (CDU) behauptet? Fip erklärte gestern, er habe in der Tat die Gutachter angehalten, alle denkbaren Kosten einzukalkulieren. " Wir wollten uns nicht dem Vorwurf aussetzen, mit zu niedrigen Zahlen gearbeitet zu haben", sagte Fip. Ihm sei es auch darum gegangen, die " ganze Dimension" dieses Projektes deutlich zu machen. Außerdem sei es " unsinnig" zu glauben, mit hoch gesteckten Zahlen höhere Zuschüsse einwerben zu können. Gelder gebe es nur auf Antrag und gegen Verwendungsnachweis.

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auf Seite 19.
Autor:
hin


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