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1.
Erscheinungsdatum:
23.04.2005
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Inhalt:
Die
CDU
-
FDP
Ratsmehrheit
will
die
Ausschüsse
neu
strukturieren.
Der
Umweltausschuss
soll
abgeschafft
werden
und
in
einen
neuen
für
Bauen
und
Umwelt
eingehen,
ebenso
wird
der
Feuerwehrausschuss
eingegliedert
und
ein
Werkausschuss
Grünservice
und
Friedhöfe
wird
die
Friedhöfe
von
der
Abfallwirtschaft
betreuen
lassen.
Die
anderen
Parteien
unterstellen
eine
gewollte
Schwächung
der
Umweltpolitik
und
zum
anderen
Punkt
einen
Mangel
an
Pietät.
Mit
Bildern
vom
Friedhof
und
von
Müllmännern.
Überschrift:
Umwelt nur fünftes Rad am Wagen?
Zwischenüberschrift:
Mehrheit plant Auflösung des Umweltausschusses - das bedeutet Streit im Rat
Artikel:
Originaltext:
Umwelt
nur
fünftes
Rad
am
Wagen?
Mehrheit
plant
Auflösung
des
Umweltausschusses
-
das
bedeutet
Streit
im
Rat
Osnabrück
(swa)
Die
CDU-
FDP
Mehrheit
will
den
Umweltausschuss
abschaffen.
Der
Antrag
dazu
wird
am
Dienstag
im
Rat
diskutiert.
SPD
und
Grüne
sehen
darin
den
Beginn
einer
Demontage
des
Fachbereichs
Grün
und
Umwelt.
"
Änderung
in
der
Organisations-
und
Ausschussgestaltung"
ist
der
Antrag
übertitelt,
der
jetzt
zur
Vorlage
für
die
kommende
Ratssitzung
schriftlich
nachgereicht
wurde.
Der
Antrag
sieht
neben
der
Auflösung
des
Umwelt-
und
Feuerwehrausschusses
vor,
einen
Werkausschuss
Grünservice
und
Friedhöfe
zu
bilden.
Denn
geplant
ist
auch,
die
Abteilungen
Grünflächen
sowie
Bestattungswesen
/
Friedhöfe
dem
Eigenbetrieb
Abfallwirtschaft
anzugliedern
und
daraus
einen
Eigenbetrieb
Grünservice
zu
machen.
Außerdem
sollen
der
Stadtentwicklungsausschuss
in
Ausschuss
für
Bauen
und
Umwelt
umbenannt
und
ein
Personal-
,
Organisations-
und
Sicherheitsausschuss
gebildet
werden.
Die
Begründung
der
CDU-
FDP-
Ratsmehrheit:
"
Analog
zur
Zusammenlegung
des
Städtebau-
und
Umweltdezernates
soll
der
Zuschnitt
der
Ausschussaufgaben
künftig
ein
integriertes
Vorgehen
in
allen
Belangen
der
Stadtentwicklung
und
des
Umweltschutzes
ermöglichen."
Für
die
Ratsopposition
steckt
jedoch
etwas
ganz
anderes
dahinter:
Die
Mehrheit
versuche,
den
Fachbereich
Grün-
und
Umwelt
zu
zerschlagen,
weil
er
als
Sand
im
Getriebe
empfunden
werde.
Ulrich
Hus,
Vorsitzender
der
SPD-
Ratsfraktion,
bedauert
das.
Derökologische
Aspekt
werde
damit
beider
Diskussion
um
die
Stadtentwicklung
zurückgedrängt,
obwohl
der
Fachbereich
gut
gearbeitet
und
der
Stadtentwicklung
sehr
gut
getan
habe.
Ähnlich
sieht
es
Michael
Hagedorn,
Chef
der
Rats-
Grünen.
Der
Mehrheit
gehe
es
offenbar
darum,
den
Einfluss
von
umweltpolitischen
Überlegungen
auf
Entscheidungen
zurückzudrängen
und
damit
die
Umweltstandards
in
der
Stadt
zu
senken.
Die
Begründung
der
Mehrheit
scheint
ihm
nicht
plausibel:
"
Dann
müsste
man
auch
für
das
Dezernat
Sliwka
einen
Schul-
,
Kultur-
,
Sozial
und
Familienausschuss
bilden."
Als
pietätlos
bewertet
Hagedorn
Überlegungen,
das
Bestattungswesen
mit
dem
Eigenbetrieb
Abfallwirtschaft
zusammenzulegen.
Hus
kritisiert,
dass
offenbar
noch
kurz
vor
dem
Amtsantritt
des
neuen
Stadtbaurates
Pflöcke
bei
der
Organisation
eingeschlagen
werden
sollen.
Und
das
"
ohne
vernünftige
Entscheidungsgrundlage"
.
FÜR
EIN
SAUBERES
OSNABRÜCK
sind
sie
schon
zuständig,
die
Osnabrücker
Abfallwirtschaftler.
FÜR
DIE
FRIEDHÖFE
könnte
die
Niggemann-
Truppe
auch
bald
verantwortlich
sein.
Autor:
swa