23.04.2005

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Die CDU - FDP Ratsmehrheit will die Ausschüsse neu strukturieren. Der Umweltausschuss soll abgeschafft werden und in einen neuen für Bauen und Umwelt eingehen, ebenso wird der Feuerwehrausschuss eingegliedert und ein Werkausschuss Grünservice und Friedhöfe wird die Friedhöfe von der Abfallwirtschaft betreuen lassen. Die anderen Parteien unterstellen eine gewollte Schwächung der Umweltpolitik und zum anderen Punkt einen Mangel an Pietät.
Mit Bildern vom Friedhof und von Müllmännern.

Umwelt nur fünftes Rad am Wagen?

Mehrheit plant Auflösung des Umweltausschusses - das bedeutet Streit im Rat

Umwelt nur fünftes Rad am Wagen?

Mehrheit plant Auflösung des Umweltausschusses - das bedeutet Streit im Rat

Osnabrück (swa)
Die CDU-FDP Mehrheit will den Umweltausschuss abschaffen. Der Antrag dazu wird am Dienstag im Rat diskutiert. SPD und Grüne sehen darin den Beginn einer Demontage des Fachbereichs Grün und Umwelt.

" Änderung in der Organisations- und Ausschussgestaltung" ist der Antrag übertitelt, der jetzt zur Vorlage für die kommende Ratssitzung schriftlich nachgereicht wurde. Der Antrag sieht neben der Auflösung des Umwelt- und Feuerwehrausschusses vor, einen Werkausschuss Grünservice und Friedhöfe zu bilden. Denn geplant ist auch, die Abteilungen Grünflächen sowie Bestattungswesen / Friedhöfe dem Eigenbetrieb Abfallwirtschaft anzugliedern und daraus einen Eigenbetrieb Grünservice zu machen. Außerdem sollen der Stadtentwicklungsausschuss in Ausschuss für Bauen und Umwelt umbenannt und ein Personal-, Organisations- und Sicherheitsausschuss gebildet werden.

Die Begründung der CDU-FDP-Ratsmehrheit: " Analog zur Zusammenlegung des Städtebau- und Umweltdezernates soll der Zuschnitt der Ausschussaufgaben künftig ein integriertes Vorgehen in allen Belangen der Stadtentwicklung und des Umweltschutzes ermöglichen."

Für die Ratsopposition steckt jedoch etwas ganz anderes dahinter: Die Mehrheit versuche, den Fachbereich Grün- und Umwelt zu zerschlagen, weil er als Sand im Getriebe empfunden werde. Ulrich Hus, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, bedauert das. Derökologische Aspekt werde damit beider Diskussion um die Stadtentwicklung zurückgedrängt, obwohl der Fachbereich gut gearbeitet und der Stadtentwicklung sehr gut getan habe.

Ähnlich sieht es Michael Hagedorn, Chef der Rats-Grünen. Der Mehrheit gehe es offenbar darum, den Einfluss von umweltpolitischen Überlegungen auf Entscheidungen zurückzudrängen und damit die Umweltstandards in der Stadt zu senken. Die Begründung der Mehrheit scheint ihm nicht plausibel: " Dann müsste man auch für das Dezernat Sliwka einen Schul-, Kultur-, Sozial und Familienausschuss bilden."

Als pietätlos bewertet Hagedorn Überlegungen, das Bestattungswesen mit dem Eigenbetrieb Abfallwirtschaft zusammenzulegen. Hus kritisiert, dass offenbar noch kurz vor dem Amtsantritt des neuen Stadtbaurates Pflöcke bei der Organisation eingeschlagen werden sollen. Und das " ohne vernünftige Entscheidungsgrundlage".

FÜR EIN SAUBERES OSNABRÜCK sind sie schon zuständig, die Osnabrücker Abfallwirtschaftler.

FÜR DIE FRIEDHÖFE könnte die Niggemann-Truppe auch bald verantwortlich sein.

swa