23.04.2005

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Unklarheiten ob es Geld vom Land für das Projekt " Soziale Stadt" geben wird. Das Programm wird zu je einem Drittel von Bund, Land und Kommune finanziert. Darüber gab es zwischen den Landtagsabgeordnten der Parteien Streit. " Wir planen, das Programm weiterzuführen", ließ ein Sprecher der Sozialministerin immerhin verlauten.

Rosenplatz: Fragezeichen bleiben

Rosenplatz: Fragezeichen bleiben

Osnabrück (rei)
Die Finanzierung für das Sanierungsprojekt Rosenplatz bleibt unklar. Das niedersächsische Sozialministerium betont zwar seine Absicht, das Programm " Soziale Stadt'' 2006 fortzusetzen. Dagegen hat der CDU-Abgeordnete Rainer Beckmann in der Plenarsitzung am Donnerstag die weitere Finanzierung von der Haushaltslage des Landes abhängig gemacht. Die SPD-Fraktion wertet das als " Wortbruch".

Noch sei gar nichts klar, erklärte Beckmann auf Anfrage unserer Zeitung: " Bisher können wir nicht wissen, welche Mittel wir in diesem Jahr einnehmen." Genaueres lasse sich erst bei den Haushaltsberatungen im Herbst sagen.

" Wir planen, das Programm weiterzuführen", ließ ein Sprecher der Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) verlauten. Auf eine bestimmte Summe wollte er sich nicht festlegen. Ähnlich äußerte sich Gesine Meißner (FDP), Vorsitzende des Ausschusses für Sozial- und Gesundheitswesen. Wenn die Zahlung 2006 nicht fortgesetzt werde, hätten die Kommunen ein " ernstes Problem", so Meißner. Angestrebt sei, genauso viel zu zahlen wie 2004.

Als " Vorbereitung des Wortbruchs" deutet die SPD-Fraktion die Aussagen von Beckmann. Im vergangenen Jahr hatte das Sozialministerium versprochen, seine Mittel nur für 2005 auszusetzen. Die SPD-Landtagsabgeordnete Alice Graschtat befürchtet, dass es auch 2006 kein Geld für das Projekt " Soziale Stadt" geben wird. Das Programm wird zu je einem Drittel von Bund, Land und Kommune finanziert. Einige Städte haben den Anteil des Landes selbst übernommen und konnten so auch die Bundesmittel kassieren, die von der Landeszahlung abhängig sind. Die Stadt Osnabrück war dazu wegen ihrer Finanznöte nicht in der Lage.

rei