21.09.2005

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Der Vorsitzende des Bürgerinnen- und Bürger-Vereins Katharinenviertel kritisiert die Stadt, da sie das Bürgerparken nun nicht einführen wird, da nur 22 Prozent der Haushalte ihren Fragebogen zurückgeschickt hätten. Diese Argumentation stößt auf heftigen Wiederspruch.

"Votum für das Bewohnerparken"

Bürgerverein kritisiert die Stadt

Weststadt Der Bürgerinnen- und Bürger-Verein Katharinenviertel kritisiert die Entscheidung der Stadt gegen das Bewohnerparken in seinem Stadtteil. In einer Stellungnahme fordert der Vorsitzende Prof. Dr. Manfred Haubrock den Stadtentwicklungsausschuss auf, den Beschluss zu revidieren.

Die CDU/ FDP-Ratsmehrheit hatte ihre Ablehnung im Stadtentwicklungsausschuss damit begründet, dass nur 22 Prozent der angeschriebenen Bewohner ihre Fragebögen ausgefüllt zurückgeschickt haben. Der Bürgerverein vertritt jedoch die Auffassung, dass sich eine eindeutige Mehrheit für die Einführung des Bewohnerparkens ergeben habe: 55, 7 Prozent hätten sich dafür ausgesprochen, 42, 7 Prozent dagegen.

Nach Auffassung des Vereins ist es nicht nachzuvollziehen, dass ein demokratisches Votum. das auf einer relativen Mehrheit der abgegebenen Stimmen von 13 Prozent aufbaut, nicht berücksichtigt wird. Hiermit werde die Einbindung der Bevölkerung in politische Entscheidungsprozesse ad absurdum geführt, heißt es in der Stellungnahme weiter. Die von der Stadt gewollte Willensbildung werde schlichtweg ignoriert.

Weiterhin erklärt der Vorstand des Bürgervereins, dass es sicherlich nicht im Sinne der im Rat der Stadt Osnabrück vertretenen Parteien sei, die Bürger und Bürgerinnen mit Alibibefragungen zu irritieren. Es könne auch nicht im Sinne einer einvernehmlichen Stadtplanung sein, wenn die Anlieger mit ihren Gebühren für die Gestaltung der Verkehrswege des Viertels letztlich kostenlosen Parkraum für stadtfremde Dauerparker finanziert hätten, die ihnen das eigene Parken auch noch in unerträglicher Weise erschwerten.

L.05.22K. Katharinenviertel allgemein
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