24.11.2005

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Einzelheiten aus dem Haushaltsplan 2006 und Zahlen aus 2005.

Ossensamstag: Wer bezahlt die Straßenfeger?

Haushaltsplan 2006 ist fast fertig

Ossensamstag: Wer bezahlt die Straßenfeger?

Haushaltsplan 2006 ist fast fertig

Osnabrück hin
Beim Geld hört der Spaß auf: Die Stadt will im kommenden Jahr noch einmal mit den Osnabrücker Narren über die Kosten der Straßenreinigung am Ossensamstag sprechen. Vielleicht werden sie zur Kasse gebeten.

Es geht um etwa 16000 Euro - wenig im Vergleich zum aktuellen Gesamtminus von 102 Millionen Euro. Das Beispiel zeigt, wie Politik und Verwaltung jede Ausgabe genauestens überprüfen. Der Finanzausschuss trug am Dienstagabend die Streichvorschläge zusammen, die die Verwaltung, die Fraktionen und die Fachausschüsse in den vergangenen Wochen erarbeitet hatten. Wenn alles addiert ist - und das dürfte nach Angaben von Kämmerer Karl-Josef Leyendecker noch mindestens eine Woche dauern -, wird unterm Strich vermutlich ein Defizit von 31 Millionen bleiben. Das wären drei Millionen weniger als nach dem Etatentwurf, den Leyendecker im Oktober vorgelegt hatte.

Dieses Defizit ist die Spanne, die 2006 zwischen den laufenden Einnahmen und Ausgaben liegen wird. Die Stadt wird also ihr Girokonto um 31 Millionen überziehen. Zusammen mit den Altlasten der Vorjahre wird sich das Minus bis Ende 2006 im schlimmsten Fall auf 132 Euro summieren.

Davon zu unterscheiden sind die neuen Schulden für Investitionen zum Beispiel in neue Gebäude. In diesem Jahr wird der Stadt eine Punktlandung gelingen: Sie macht keine neue Schulden. Im kommenden Jahr erlaubt sie sich zwei Millionen Euro Neuverschuldung. Das Geld wird zum Beispiel für den Bau der Turnhallen in Sutthausen und Hellern benötigt.

Mit den zwei Millionen Euro neuen Schulden wird die Stadt die vom Innenministerium aufgelegte Messlatte überspringen. Das Ministerium hält als Kommunalaufsicht ein wachsames Auge auf die Finanzpolitik Osnabrücks. Im vergangenen Jahr vereinbarten Stadt und Ministerium einen Fahrplan für die kommenden vier Jahre, den die Stadt nur unter größten Anstrengungen einhalten kann. Zahlreiche Investitionen wie der Kauf neuer Fahrzeuge für die Feuerwehr und die Sanierung von Schul- und Sporteinrichtungen werden deshalb auf spätere Jahre verschoben.

Dass die Stadt im laufenden Jahr den Zielkorridor einhalten kann, liegt auch an höheren Einnahmen bei der Gewerbesteuer, die um fünf Millionen Euro über der Zielmarke liegen werden. Geplant hatte der Kämmerer mit 65 Millionen Euro.

Und die Ausgaben sind gesunken. Fast alle Fachbereiche liegen unter den Etatansätzen, wie Leyendecker dem Finanzausschuss berichtete. Das Defizit wird Ende Dezember bei 18, 7 Millionen Euro liegen, das sind neun Millionen weniger als erwartet.

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