14.12.2002

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Vertreter von Bündnis 90/ Die Grünen äußern sich gegen eine Beteiligung der Stadt an einer gemeinsamen Müllbehandlungsgesellschaft mit der Firma Herhof und fordern die Einhaltung der Baufristen.

Grüne gegen ein "Abfall-Abenteuer"

Beteiligung der Stadt wird abgelehnt

Die Ratsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen lehnt die Beteiligung der Stadt oder einer städtischen Gesellschaft an einer gemeinsamen Müllbehandlungsgesellschaft mit der Firma Herhof ebenso entschieden ab wie eine Fristverlängerung für den zu stellenden Bauantrag.

Offenkundig sei Herhof in finanziellen Schwierigkeiten, nicht zuletzt weil das so genannte Trockenstabilat (getrockneter Restmüll) als Brennstoff kaum Abnehmer finde, schreiben der Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn und der Vorsitzende des Werksausschusses Otto Wetzig zu unserem gestrigen Bericht " Herhof macht der Stadt eine Einstiegs-Offerte".

Die ganze Kalkulation der Entsorgungskosten beruhe auf der bisher ungesicherten Annahme, dass sich das Stabilat als Brennstoff verkaufen lässt. Dies sei aber bisher nicht der Fall, vielmehr müsse Herhof erhebliche Mittel für die Entsorgung aufbringen. Sollte sich dies nicht ändern, entstünden ungefähr doppelt so hohe Entsorgungskosten wie bisher kalkuliert. " Das von Herrn Niggemann, Leiter der Abfallwirtschaft, eingeräumte Risiko wäre für die Gebührenzahler unkalkulierbar hoch, wenn die Stadt in die Müllbehandlungsgesellschaft einsteigt", schreibt Hagedorn.

Es könne nach Lage der Dinge nicht ausgeschlossen werden, dass sich Stadt und Landkreis einen anderen Partner für die Entsorgung ihres Abfalls ab 2005 suchen müssten. " Ein Aufschub der von Herhof eingegangenen Verpflichtungen, etwa durch eine Fristverlängerung für den Bauantrag, ist für die Stadt indiskutabel, da hier für den möglichen Fall einer Neuausschreibung unvertretbar viel Zeit und damit vermutlich auch Geld verloren gingen", erklären Hagedorn und Wetzig.( Eb)

Eb