06.04.2004

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Die CDU/ FDP-Ratsmehrheit hat die Subventionen zur Förderung der Solarwärme gestrichen.

"Solarförderung praktisch tot"

SPD kritisiert CDU/FDP-Energiepolitik

" Solarförderung praktisch tot"

SPD kritisiert CDU/ FDP-Energiepolitik

Osnabrück Die Osnabrücker SPD übt scharfe Kritik an der Energiepolitik der CDU/ FDP-Ratsmehrheit.

Seit dem Wahlsieg der CDU/ FDP-Mehrheit gebe es " keine Unterstützung für regenerative Energien durch die Stadt", die mit der früheren Förderung vergleichbar wäre, so der SPD-Vorstand in einer Mitteilung. Die Bilanz des rotgrünen Solarprogramms für Neubauprojekte sei dagegen positiv. Von Juli 1998 bis Ende 2001 wurden nach Angaben der SPD 300 Solaranlagen und 100 Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet installiert.

Bis 2001 zahlten Bauherren zusätzlich 4000 Mark beim Erwerb von städtischen Grundstücken. Sie erhielten das Geld beim Einbau einer Solaranlage als Zuschuss zurück. Die Förderung der Solarwärme für private Wohnbauprojekte sei jetzt praktisch tot, so die SPD.

CDU und FDP schafft diese " Zwangsbeglückung" ab, wie sie erklärten. Als Ersatz sollten Anreize zur freiwilligen Nutzung regenerativer Energien geschaffen werden, etwa durch einen Windenergie-Fonds. Das Projekt ist im ersten Anlauf gescheitert. CDU und FDP wollen, wie berichtet, einen neuen Anlauf nehmen.

Eb