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1.
Erscheinungsdatum:
06.04.2006
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Inhalt:
Weiter
Streit
um
den
Ausbau
der
A
33:
Wirtschaftsminister
Hirche
spricht
sich
dafür,
Wallenhorsts
Bürgermeister
Ulrich
Belde
dagegen
aus.
Überschrift:
Keine Annäherung beim Lückenschluss
Zwischenüberschrift:
A33: Wirtschaftsminister Hirche geht von Realisierung des Bauvorhabens aus - Wallenhorst dagegen
Artikel:
Originaltext:
A33:
Wirtschaftsminister
Hirche
geht
von
Realisierung
des
Bauvorhabens
aus
-
Wallenhorst
dagegen
WALLENHORST.
"
Wir
sind
in
unseren
Erwartungshaltungen
bestätigt
worden"
,
sagte
Wallenhorsts
Bürgermeister
Ulrich
Belde
nach
einem
Meinungsaustausch
mit
dem
niedersächsischen
Wirtschafts-
und
Verkehrsminister
Walter
Hirche
am
Dienstag.
Will
sagen:
Weder
die
Gemeinde
noch
die
Landesregierung
rücken
von
ihren
Positionen
zum
Weiterbau
der
A
33
ab
-
die
Gemeinde
lehnt
ihn
ab,
das
Land
befürwortet
ihn.
Das
Raumordnungsverfahren
werde
voraussichtlich
Ende
dieses
Jahres
eingeleitet,
sagte
Hirche.
Nach
der
Linienfestlegung
durch
das
Bundesverkehrsministerium
könne
dann
Ende
2008
dasPlanfeststellungsverfahren
beginnen,
dessen
anvisiertes
Ziel
der
Planfeststellungsbeschluss
für
den
Lückenschluss
zwischen
A
1
und
A33
sei,
sagte
der
Minister.
Damit
wären
die
Voraussetzungen
für
den
Ausbau
gegeben.
Fakten
oder
Wunschdenken
-
daran
scheiden
sich
nach
wie
vor
die
Geister.
Während
Hirche
das
"
übergeordnete
verkehrspolitische
Interesse"
und
positive
wirtschaftliche
Auswirkungen
als
Argument
pro
Lückenschluss
heranzog,
betonte
Bürgermeister
Belde,
dass
"
wir
uns
erst
am
Anfang
eines
mehrjähriges
Verfahrens
befinden"
.
An
dessen
Ende
müsse
nicht
zwangsläufig
der
A33-
Lückenschluss
stehen.
Ein
Planfeststellungsbeschluss
sei
"
gerichtlich
überprüfbar"
,
sagte
er.
"
Wir
werden
genau
prüfen,
welche
rechtlichen
Schritte
gegen
den
Ausbau
möglich
sind."
Man
befinde
sich
in
einem
schwebenden
Verfahren,
in
dem
selbst
die
federführende
Straßenverkehrsbehörde
von
einer
ergebnisoffenen
Prüfung
spreche.
Insofern
sei
der
Lückenschluss
längst
nicht
in
trockenen
Tüchern.
Den
Widerstand
der
Wallenhorster
gegen
das
Bauvorhaben
könne
er
nachvollziehen,
lenkte
Hirche
ein.
Der
Nutzen
eins
solchen
Projekts
sei
aber
ungleich
höher
als
die
Kosten.
"
Das
Lotter
Kreuz
ist
heute
schon
überlastet*
*,
sagte
er.
Mit
der
so
genannten
"
Null-
Variante"
-
dem
Ausbau
des
vorhandenen
Straßennetzes
in
Form
der
Autobahnen
A1
und
A30
-
steige
die
Belastung
erheblich,
wies
er
den
von
der
Gemeinde
favorisierten
Vorschlag
zurück.
Weil
die
mögliche
A33-
Trasse
durch
FFH-
Gebiet
führen
würde,
legt
das
Bauvorhaben
den
Planern
eine
"
erhöhte
Beweispflicht"
auf.
Auch
in
diesem
Punkt
war
Hirche
zuversichtlich,
den
Lückenschluss
als
alternativlose
Lösung
durchsetzen
zu
können.
Für
das
geplante
Gewerbegebiet
zwischen
Wallenhorst
und
Bramsche
und
eine
zusätzliche
Anschlussstelle
an
die
Bundesstraße
B
68
signalisierte
Hirche
Unterstützung
vom
Land.
Mit
insgesamt
515.000
Euro,
von
denen
ein
Teil
an
Wallenhorst
abfallen
könnte,
beteiligt
sich
das
Land
auch
an
der
Sanierung
von
91
Bushaltestellen
im
Ort.
Für
den
gewünschten
Bau
eines
Radweges
an
der
Landesstraße
L109
riet
Hirche
der
Gemeinde,
rasch
eine
gute
Platzierung
auf
der
Dringlichkeitsliste
des
Landkreises
Osnabrück
zu
besetzen.
Damit
stiegen
die
Chancen
auf
eine
finanzielle
Unterstützung.
Will
den
Lückenschluss:
Minister
Hirche.
Lehnt
Ausbau
der
A
33
ab:
Bürgermeister
Belde.
Autor:
com