01.12.2004

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Wegen einem mehrheitlichen Votum der FDP im Rat ist die Alternative einer Modernisierung des Neumarkttunnels praktisch aussichtslos. Auch die Grünen bestätigten ihre ablehenede Haltung. Es muss also neu geplant werden.

Neumarkttunnel: Hängepartie geht weiter

Zähes Ringen von CDU und FDP

Neumarkttunnel: Hängepartie geht weiter

Zähes Ringen von CDU und FDP

Osnabrück In Sachen Neumarkttunnel geht die Hängepartie weiter. Nach zähem Ringen konnte sich bis gestern Abend die CDU/ FDP-Ratsmehrheit noch immer nicht einheitlich dazu durchringen, ob die Passage geschlossen werden soll oder nicht. Einigkeit herrschte, dass die jetzigen Modernisierungspläne überarbeitet werden müssen.

Nach einem Treffen der Fraktionsspitzen am Sonntag und einer ergebnislosen Gruppensitzung am Montag tagte gestern Abend das Koordinationsgremium beider Parteien. Das Ergebnis teilten zu später Stunde die beiden Fraktionschefs Irene Thiel (CDU) und Dr. Thomas Thiele (FDP) mit. " Es besteht Handlungsbedarf beim Tunnel, deshalb muss kurzfristig etwas geschehen." Beide Seiten sprachen sich für eine Minimallösung aus.

Die Liberalen hatten zuvor eine andere Position eingenommen. Während der Gruppensitzung am Montag hatten sie deutlich gemacht, dass sie ohne Wenn und Aber für die Schließung des Neumarkttunnels eintreten. Die Koalition mit der CDU stand vor einer Zerreißprobe. Vor dem entscheidenden Treffen gestern Abend bezeichnete Thiele die Situation als ernst. Von einer insgesamt schwierigen Lage hatte Irene Thiel gesprochen.

Zwischenzeitlich sah es so aus, dass es auf Grund des deutlichen Votums der FDP faktisch keine Ratsmehrheit mehr für die Tunnelmodernisierung gab. Die Grünen hatten sich wiederholt für die Schließung ausgesprochen, eine entsprechende Kehrtwende hatte in der vorigen Woche auch die SPD vollzogen.

Ortsbegehung soll Klarheit bringen

Über diese Situation wurde gestern auch Oberbürgermeister Hans-Jürgen Fip informiert. Er legte daraufhin das weitere Verfahren auf Eis. Die für den kommenden Montag geplante Auftragsvergabe für die Modernisierung der Passage wird vorerst nicht stattfinden. Stattdessen kommt das Thema am Dienstag im Verwaltungsausschuss auf die Tagesordnung - mit dem Ziel, für Sonntag, 12. Dezember, eine Begehung des Neumarktes zu beschließen. Eine persönliche Einschätzung der aktuellen Entwicklung wollte Fip am Dienstag auf Nachfrage nicht abgeben. Der OB hatte sich stets vehement gegen die Tunnelschließung eingesetzt.

Während der Gruppensitzung der CDU/ FDP-Mehrheit am Montag hatten sich die Fraktionsspitzen auch eingehend mit der so genannten Masterplanung für den Neumarkt auseinander gesetzt. Dabei hatte der Berliner Architekt Georg Gewers betont, dass die Modernisierung des Tunnels die oberirdischen Investitionen beeinträchtigen könnte, da die Mieter in der Passage auch als potenzielle Nutzer der Ladenflächen in einem Neubau infrage kämen. Nach seinen Vorstellung soll anstelle des derzeitigen Pavillons und des benachbarten Busbahnhofes ein mehrgeschossiges Gebäude entstehen. Der Planer überraschte mit seiner Aussage, dass er bereits interessierte Investoren für das von ihm vorgeschlagene Bauprojekt in der Tasche habe.

jan