26.09.2006

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Leserbrief: Die Autorin erregt sich über den Umgang der großen Ratfraktionen mit dem Bürgerwillen, der sich klar gegen eine Verschwenkung der Lotter Straße ausgesprochen hat.

Bürgernähe?

Meinung zu dem Bericht "Bürgerantrag wird ins Verfahren einbezogen" (Ausgabe 10. 9.) über den Ratsbeschluß zur Verschwenkung der Lotter Straße.

Bürgernähe?

Meinung zu dem Bericht " Bürgerantrag wird ins Verfahren einbezogen" (Ausgabe 10. 9.) über den Ratsbeschluß zur Verschwenkung der Lotter Straße.

Der Rat der Stadt hat beschlossen, den Bürgerantrag zur Verschwenkung der Lotter Straße in das Bebauungsplanverfahren einzubeziehen. Was sich auf den erste Blick so vernünftig ansieht, entpuppt sich schnell als übler Trick, um den Bürgerwillen unterzubuttern. Der Rat wurde in dem Bürgerantrag aufgefordert, den bestehenden Zustand festzuschreiben. Daher ist es ein Widersinn, diese Forderung in einen Bebauungsplan einzubeziehen, der genau diesen Zustand grundlegend verändern will.

Zur Verschwenkung der Lotter Straße gibt es nur ein Ja oder ein Nein. Warum drückte der Rat sich um die Entscheidung und hält es nicht einmal für nötig, eine Stellungnahme zu dem Wunsch von 7000 Bürgern abzugeben? Verstehen SPD und CDU das unter Bürgernähe?

Mozartstraße 31 Osnabrück

Emmy Augustin

Emmy Augustin

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