28.09.2006

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Bericht mit Bild des Piesberggeländes über die durch die Wahlen in Osnabrück fraglich gewordenen Zukunft der Bundesgartenschau im Piesberg Osnabrücks. Mit Kommentar und Chronologie.

Der Abschied von der Buga

Bürgerbefragung?

Kritiker der Gartenschau haben im Rat die Mehrheit - Und was passiert jetzt?

Anregung vom Staatssekretär: Dann hätte man Klarheit

Der Abschied von der Buga

Kritiker der Gartenschau haben im Rat die Mehrheit - Und was passiert jetzt?

Wie sieht es hier in zehn Jahren aus? Der Stadtrat wird schon im Herbst die Weichen neu stellen.

Von Wilfried Hinrich

OSNABRÜCK. Ist die Buga noch zu retten? Während sich im Rat die Front der Buga-Neinsager formiert, will ein " Freundeskreis der Buga 2015" " die echte Chance für Osnabrück" wahren und Unterschriften für die Gartenschau sammeln.

Die Ausgangslage: Noch steht der Ratsbeschluss vom August 2002: Die Ratsmitglieder von CDU, SPD und FDP stimmten geschlossen für die Bewerbung. Die Grünen waren dagegen. Jetzt gibt es eine Anti-Buga-Mehrheit aus Grünen, SPD, UWG und Linken im Rat. Der neue Stadtrat, der am 7. November erstmals zusammentritt, müsste den Buga-Beschluss von 2002 aufheben. Der neue Oberbürgermeister Boris Pistorius (SPD) hatte im Neue-OZ-Streitgespräch angekündigt, schon in der ersten Ar-beitssitzung des Rates den Ausstieg aus der Buga-Planung einzuleiten. Offen ist, was aus der Buga-Entwicklungsgesellschaft mbH wird, an der auch das Land, der Kreis Osnabrück und die Gemeinde Wallenhorst beteiligt sind. Unbeantwortet ist auch die Frage, ob der Buga-Projektausschuss und der Lenkungsausschuss noch gebraucht werden. Wie viel Geld ist schon ausgegeben worden? 1, 52 Millionen Euro sind seit dem Start der Buga-Kampagne vor fünf Jahren in den Piesberg investiert oder für Studien aufgewendet worden. Diese Summe nannte gestern Detlef Gerdts, in Personalunion Fachbereichsleiter Grün und Umwelt und Geschäftsführer der Buga-Entwicklungsgesellschaft. 580 000 Euro hat die Stadt insgesamt an Zuschüssen vom Land Niedersachsen (200 000), dem Landkreis (200 000), der Bundesstiftung Umwelt (140 000) und Sponsoren (40 000) bisher bekommen.

Speziell für die Buga-Vorbereitung sind bislang 435 000 Euro aufgewendet worden. Das ist die Summe, die Osnabrück ohne Buga-Bewerbung nicht ausgegeben hätte. Darin enthalten sind die Kosten für die Machbarkeitsstudie, die Bewerbung undÖffentlichkeitsarbeit. Im nächsten Jahr stünden weitere 150 000 Euro für vorbereitende Studien auf dem Plan, sagte Gerdts.

495000 Euro wurden bis jetzt in die Infrastruktur am Piesberg investiert. Dazu gehören der Rundwanderweg, der Baumpark (rund um den Mammuthaum) und der Treppenaufgang hinauf zur Felsrippe. Diese Projekte wären wahrscheinlich nicht so schnell verwirklicht worden, wenn die Buga als weitere Perspektive nicht gewesen wäre. In Studien für die langfristige Entwicklung sind bislang 445 000 Euro geflossen. Diese Studien (darunter ein internationalbesetztes Ideenlabor) wären auch ohne Buga in Auftrag gegeben worden, um Konzepte für die Nachnutzung nach Schließung von Deponie und Steinbruch zu entwickeln, sagt Gerdts.

Der " Freundeskreis Buga 2015": Sprecher des " Freundeskreises Buga 2015" ist das FDP-Ratsmitglied Thomas Thiele. Der Verein macht sich dafür stark, an den Planungen festzuhalten: " Zum jetzigen Zeitpunkt aus den Planungen auszusteigen bedeutet einen Verzicht auf zukünftiges wirtschaftliches Wachstum und eine Steigerung der Attraktivität für Osnabrück", heißt es in einem Aufruf des Freundeskreises. Die Buga-Unterstützer knüpfen ihr Ja an zwei Bedingungen: ei n gutes Konzept und eine " machbare Finanzierung".

Der Kreis will Unterschriften sammeln. Motto der Kampagne: Buga 2015 - Chancen erkennen, Chancen nutzen. Unterzeichnet ist der Aufruf unter anderem von Fritz Brickwedde, Prof. Dirk Manzke, Albrecht Dicke, Reinhard Coppenrath, Burkhard Jasper, Dieter Rauschen, Josef Thöle, Reinhold Alscher, Johannes Külkens, Ulrich Niendieker, Ralf Reizer, Hennig Sannemann, Vanessa Waldvogel, Gerhard Gust und Volker Brand.

Internet:

www.buga2015-osnabrueck.de

Chronologie

Mai 2000: Die CDU geht mit der Idee Bundesgar-tenschau am Piesberg an die Öffentlichkeit. Juni 2000: Der Stadtrat beschließt, Möglichkeiten einer Bewerbung für 2013 zu prüfen.

September 2000: Friedrich Meiberth. Geschäftsführer der Bundesgartenschau-Gesellschaft, besichtigt den Piesberg und zeigt sich beeindruckt. Die Stadt gibt eine Machbarkeitsstudie m Auftrag. Februar 2002: Interessierte Bürger sammeln in Planungswerkstatten Ideen für eine Buga 2013. Mai 2002: Der Landkreis signalisiert: Wir machen mit.

August 2002: Die Machbarkeitsstudie liegt vor. Fazit: Der Piesberg wäre ideal für eine Buga. Die Kosten werden auf 180 Millionen Euro geschätzt. Der Stadtrat beschließt mit Stimmen der CDU. SPD und FDP. sich für 2013 zu bewerben. September 2002: Wallenhorst unterstützt vorbehaltlos die Bewerbung. Februar 2003: Die Landesregierung unterstützt die Bewerbung. 9. April 2003: Osnabrück bekommt den Zuschlag für die Buga 2015. Fips Kommentar: " Eine in der Geschichte unserer Stadt herausragende Aufgabe." Juli 2003: Die Landesregierung lässt durchblicken, dass zehn Millionen Euro als Zuschuss möglich waren. Die Stadt hofft auf 100 Millionen aus Hannover.

November 2004: Georg Schirmbeck. CDU-Frakti-onschef im Kreistag, kündigt an. dass der Kreis sein Buga-Engagement von 30 Millionen Euro auf eine Million reduzieren wird.

Februar bis November 2005: Internationale Experten arbeiten in einem Ideenlabor zusammen, um ein Leitthema für die Buga zu entwickeln. Das Ergebnis: Die Buga soll die Themen Gartenschau und Energie verknüpfen. Juni 2005: Die Buga-Ent-wicklungsgesellschaft wird ins Leben gerufen. Dezember 2005: OB-Kandidat Boris Pistorius (SPD) fordert vom Land bis Mitte 2006 eine Finanzzusage.

Februar 2006: Der Touristikkonzern TUI erklärt die Absicht, die Buga zu vermarkten.

Juli 2006: Pistorius sagt Nein zur Buga. September 2006: Der Aufstieg zur Felsrippe wird freigegeben.

Bürgerbefragung?

Anregung vom Staatssekretär: Dann hätte man Klarheit

hin OSNABRÜCK. Der Staatssekretär im Landwirtschaftsministerium, Eriedrich-Otto Ripke, regt an, die Bürger entscheiden zu lassen.

Ripke ist Vertreter des Landes Niedersachsen im Buga-Lenkungsausschuss. Es liege ihm fern, den Osnabrückern Ratschläge zu geben, sagte er gestern, " aber aus meiner persönlichen Sicht halte ich eine Bürgerbe-fragung für nützlich. Dann hätte man Klarheit und Sicherheit." Das Land hat sich bereits finanziell im Piesberg engagiert, zuletzt mit 110 000 Euro für den Fußweg hinauf zur Felsrippe.

Der Staatssekretär bedauert, dass die Buga zum Wahlkampfthema wurde. Jetzt, nach der Wahl, sollten die Beteiligten noch einmal in Ruhe überlegen. Er appellierte an den künftigen Oberbürgermeister Pistorius, die Entscheidung nicht übers Knie zu brechen. Das Land werde zunächst nichts unternehmen, sondern die weitere Entwicklung und etwaige Ratsbeschlüsse abwarten.

Ähnlich klingt die Reaktion aus dem Kreishaus. " Wir beschäftigen uns erst mit dem Thema, wenn der Rat der Stadt Osnabrück entschieden hat", sagte Land-kreis-Sprecher Burkhard Riepenhoff. Der Kreis zahlt jährlich 100 000 Euro zur Erschließung des Piesberges und Buga-Vorbereitung.

Die Gemeinde Wallenhorst betrachtet sich in der Buga-Entwicklung nur als " engagierter Juniorpartner". Die Gemeinde werde abwarten, welchen Weg der Stadtrat gehe, sagte Gemeinde-Sprecherin Anke Rehling. " Egal, wie es weitergeht", fuhr sie fort, " es wurde schon viel für den Piesberg erreicht."

Schweigend beobachtet der Zentralverband Gartenbau, der die Bundesgartenschauen vergibt und veranstaltet, die Entwicklung in Osnabrück. " Wir sagen dazu nichts", verlautete aus Bonn.

Foto: Gert Westdörp

Wilfried Hinrichs