09.11.2005

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Bericht über den Streit der Parteien über die Zukunft den Neumarktes, der davon involvierten Verkehrsplanung usw.

Neumarkt-Streit: Erste Gespräche ohne Erfolg

Bergmann: Kein akzeptaler Weg

Neumarkt-Streit: Erste Gespräche ohne Erfolg

Bergmann: Kein akzeptabler Weg

Osnabrück

" Ich sehe noch keinen akzeptablen Weg": So kommentierte Immobilienbesitzer Theodor Bergmann gestern Abend das Ergebnis der ersten Gespräche mit der Stadt in der Neumarkt-Krise. Der Umbau der Passage und der Rechtsstreit um Bergmanns Nutzungsrechte beschäftigten am Abend auch den Stadtrat und lieferten Zündstoff für eine heftige Debatte.

Die Gespräche zwischen Bergmanns Anwalt und den Vertretern der Stadt gehen weiter. Es werde ein Vergleich angestrebt, sagte Bergmann, der die bisherigen Verhandlungsangebote der Stadt aber für nicht akzeptabel hält. Einzelheiten wollte Bergmann nicht nennen. Auch Stadtbaurat Wolfgang Griesert hielt sich am Rande der Ratssitzung bedeckt, sieht aber " durchaus Chancen, einen Weg zu finden".

Bergmann besitzt alte Nutzungsrechte am Neumarkttunnel, die ihm vertraglich zugesichert sind und für die er bezahlt hat. Der Umbau der Passage schränkt diese Rechte ein, entschied Mitte September das Verwaltungsgericht Osnabrück. Ungeachtet dessen wird am Donnerstag kommender Woche (17. November) die renovierte Passage eröffnet.

In der aktuellen Stunde im Stadtrat warf die Opposition der CDU/ FDP-Ratsmehrheit das Scheitern ihrer Neumarktpolitik vor. Sabine Bartnik (Grüne) sagte, CDU und FDP leugneten die unangenehmen Folgen der Entscheidung, den Tunnel für drei Millionen Euro zu modernisieren, statt ihn zu schließen. Michael Hagedorn sprach von einem " lausigen Kompromiss", auf den sich CDU und FDP nach langem, internen Streit geeinigt hätten und der in die Sackgasse geführt habe. CDU und FDP hätten die Ergebnisse des Bürgergutachten " nicht gepasst". Sie seien aber nicht fähig, eine eigene Vorstellung von der Zukunft des Neumarktes zu entwickeln.

Ulrich Hus (SPD) kritisierte, dass die Uneinigkeit zwischen FDP und CDU zu " vier Jahren Stillstand" am Neumark geführt habe. Sein Fraktionskollege Boris Pistorius bezeichnete den Neumarkt als " Prototyp der politischen Unfähigkeit" von CDU und FDP.

Alt, dunkel und heruntergekommen"

Thomas Thiele (FDP) wies die Vorwürfe zurück. Die neue Passage werde ein Erfolg. Anette Meyer zu Strohen (CDU) sagte, der " alte, dunkle, heruntergekommene Tunnel" habe renoviert werden müssen. Es sei wichtig, den Fußgängern einen sicheren Übergang zu bieten. An der Ampel komme es immer wieder zu kritischen Berührungen zwischen Bussen und Fußgängern. Die Umsetzung des Masterplans werde Jahre dauern, es gebe aber keine Alternative. Irene Thiel (CDU) wies darauf hin, dass die Schließung des Tunnels die Stadt 300.000 Euro jährlich gekostet hätte. Die Investition von drei Millionen Euro werde durch die Mieteinnahmen refinanziert.

hin