02.06.2006

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Die Stadtwerke sollten nach Meinung der Kommunalaufsicht stärker zur Sanierung des Osnabrücker Haushaltes herangezogen werden. Doch die Netzentgelte könnten sinken und damit die Einnahmen und nicht rentierliche Investitionsvorhaben wie das Nettebad schmälern den Gewinn. Dazu gibt es von Vertretern aus Politik und Stadtwerken noch weitere Einzelheiten der Finanzsituation.
Abschließend wird mitgeteilt, dass der Haushalt 2006 vom Innenministerium uneingeschränkt genehmigt wurde.

Wenn der Topf aber nun ein Loch hat

Stadtwerke: Weniger Ertrag

Wenn der Topf aber nun ein Loch hat

Stadtwerke: Weniger Ertrag

Von Michael Schwager

OSNABRÜCK. Eine leistungsstarke Melkkuh der Stadt droht zu schwächeln. Das für die Kommunalaufsicht zuständige niedersächsische Innenministerium fordert zwar, eine Tochtergesellschaft wie die Stadtwerke durch höhere Gewinnabführung stärker zur Sanierung des Osnabrücker Haushaltes heranzuziehen. Das stadteigene Versorgungsunternehmen schließt aber seinerseits sinkende Erträge nicht aus.

Der Grund: Die Bundesnetzagentur könnte die von den Stadtwerken kalkulierten Netzentgelte für Strom- und Gasleitungen heruntersetzen. Derzeit liegen die Anträge der Stadtwerke bei der Regulierungsbehörde in Bonn vor. Mit den Bescheiden wird für den Sommer beziehungsweise Herbst gerechnet. Sollten die von den Stadtwerken kalkulierten Netzentgelte gesenkt werden müssen, würde der Gewinn der Stadtwerke entsprechend niedriger ausfallen. Ein Problem übrigens, das Osnabrück nicht allein hat. Vertreter mehrerer Städte, darunter Osnabrück, diskutieren diese Situation, berichtete Oberbürgermeister Hans-Jürgen Fip vor dem jüngsten Finanzausschuss. Im Übrigen hätten die Stadtwerke die Aufgabe, die Bürger günstig zu versorgen und nicht den Haushalt der Stadt zu stützen, meinte der OB.

Das passiere auch, wie eine Stadtwerke-Sprecherin gegenüber unserer Zeitung betonte. Die Energiepreise lägen anerkanntermaßen am unteren Ende der Skala. Viel Spielraum nach oben haben die Stadt werke aber nicht. Osnabrücker Erdgasverbraucher können sich seit einigen Wochen von anderen Lieferanten als den Stadtwerken Osnabrück Gas liefern lassen. Freiwillig und ohne Druck der Kartellbehörde ermöglichten die Stadtwerke ihren Kunden einen Wechsel, wie Vorstandsvorsitzender Manfred Hülsmann kürzlich mitteilte. Allerdings: Vor übertriebenen Hoffnungen warnen die Stadtwerke auch. Dass die Bezugspreise für die Versorgungsunternehmen sinken, ist nicht zu erwarten.

Dass die Kommunalaufsicht Fips Wunsch nach möglichst billiger Energieversorgung für die Bürger nicht ganz teilt, liegt daran, dass die Stadt ihre 100-prozentige Tochter Stadtwerke bei der Ausgliederung vor Jahrzehnten mit rund 20 Millionen Euro ausgestattet hat. Und dieses Kapital soll angemessene Erträge abwerfen. Dazu kommt, dass die Stadt Osnabrück den Stadtwerken im Jahr 2004 eine Rücklagenverstärkung von 16 Millionen Euro gewährt hat. Zinsen und Tilgung für diesen Betrag sollen durch eine entsprechend erhöhte Gewinnabführung ausgeglichen werden. Das Innenministerium räumt dabei ein, " dass die wirtschaftliche Situation der Stadtwerke nicht unwesentlich durch von ihr durchgeführte, nicht rentierliche Investitionsvorhaben beeinflusst ist", die eigentlich von der Stadt getragen werden müssten. So kann zum Beispiel ein Projekt wie das Nettebad nicht kostendeckend arbeiten.

Für Kämmerer Karl-Josef Leyendecker ist aber wichtig: Der Haushalt 2006 wurde uneingeschränkt genehmigt. Fest steht aber auch: Die im Konsolidierungsplan erklärten Ziele müssen erreicht werden. Sonst genehmigt das Innenministerium keine weitere Neuverschuldung.

Michael Schwager