17.09.2005

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Zwei Artikel und ein Kommentar von Wilfried Hinrichs über verschiedene Aspekte der Problematik am Neumarkt. Einer beschäftigt sich mit dem Rechtsstreit zwischen der Stadt und dem Immobilienbesitzer Theodor Bergmann, wegen der Bauarbeiten im Tunnel.
Im anderen fordert Oberbürgermeister Hans-Jürgen Fip die CDU und FDP auf, sich für die Neumarktplanung ein Zeitlimit zu setzen. Denn das Fehlen eines Investors stellt den Masterplan in Frage.
Der Kommentar ziehlt auch auf diesen wunden Punkt.

Neumarkt-Krise: Stadt redet mit Bergmann

Nur Illusionen

Fip: Vorwürfe gehen ins Leere

Neumarkt und Masterplan

"CDU/FDP sollten Realität sehen"

Neumarkt-Krise: Stadt redet mit Bergmann

Leyendecker verteidigt Rechtsamt

Osnabrück hin Die Fronten Im Neumarkt-Streit scheinen sich anzunähern. Stadtbaurat Wolfgang Griesert und Immobilienbesitzer Theodor Bergmann haben über Wege aus der Krise gesprochen.

Über Inhalte des Gesprächs schwiegen beide Seiten. " Wir wollen konstruktiv nach vome arbeiten", so Bergmann. In der kommenden Woche wurden die schon " sehr konkreten Gespräche" weitergeführt. Fortgesetzt werden auch die Bauarbeiten am Neumarkttunnel - es sei denn, das Verwaltungsgericht verhängt einen Baustopp. Doch das kann bis Mitte Oktober dauern. Am Dienstag will das Rechtsamt dem Stadtrat " Handlungsalternativen aufzeigen".

Stadtrat Karl-Josef Leyendecker nahm gestern die Mitarbeiter des Rechtsamtes in Schutz. Die pauschale Kritik der Politiker sei nicht angemessen. " Es liegt in der Natur unseres Rechtsstaates, dass Juristen bei komplizierten Sachverhalten zu unterschiedlichen Auffassungen kommen", so Leyendecker. Deshalb dürfe die Qualifikation der Mitarbeiter nicht in Zweifel gezogen werden.

Das Verwaltungsgericht hatte Dienstag eine Ratsentscheidung für " fehlerhaft" erklärt und Bergmann Recht gegeben, der seine Rechte im Tunnel verletzt sieht.

Neumarkt und Masterplan

Nur Illusionen

Von Wilfried Hinrichs

Als der Masterplaner im Frühjahr seine Arbeit aufnahm, rief ihm schon Fip entgegen: Präsentieren Sie uns bis September einen Investor! Darauf hat keiner reagiert, wohl in dem Wissen, dass die Suche schwierig werden würde. Der September ist fast vorbei - und immer sicherer wird die Erkenntnis, dass sich niemand finden wird, der Flächen am Neumarkt kaufen und bebauen will. Das kann die Ratsmehrheit aus CDU und FDP noch nicht öffentlich eingestehen, ohne das Gesicht zu verlieren. Der Masterplan sollte der Wahlkampfschlager für die Komunalwahl sein, jetzt droht er zur Belastung zu werden. Es sei denn, die CDU/ FDP-Gruppe verabschiedet sich rasch von den Illusionen.

Fip: Vorwürfe gehen ins Leere

" CDU/ FDP sollten Realität sehen"

Osnabrück hin Oberbürgermeister Hans-Jürgen Fip hat CDU und FDP aufgefordert, sich für die Neumarktplanung ein Zeitlimit zu setzen.

Er halte es für " eine kluge Politik", wenn die Ratsmehrheit sich einen Termin setzen würde, bis zu dem das Thema Neumarkt abzuschließen sei. Trotz wiederholter Aufforderung seien weder von CDU, FDP noch vom Masterplaner Georg Gewers " Investoren mit konkreten Aussagen" vorgestellt worden. Fip: " Man muss sich der Frage zuwenden, was realistisch ist." Sollte es gelingen, Investoren in naher Zukunft zu gewinnen, so würden sie vom OB und der Verwaltung " sehr positiv begleitet", so wie es auch in der Vergangenheit gewesen sei.

Fip wies damit gestern erneut den Vorwurf zurück, er habe Investoren " vergrault". Das hatten FDP-Sprecher Thomas Thiele und seine CDU-Kollegin Irene Thiel ihm vorgehalten. Fip konterte: Die Führungsspitze der FDP/ CDU-Gruppe sollte sich im Umgang mit Investoren eher " am OB ein Beispiel nehmen".

Der Hintergrund: CDU und FDP kritisieren, dass Fip in einem Gespräch mit einem Interessenten die Erweiterungspläne von L+ T erwähnt hatte. Der OB erinnerte daran, dass auch CDU und FDP die L+ T-Pläne begrüßt hätten. Die geplante Erweiterung sei, so Fip, " ein beachtenswerter Beitrag zur Stärkung des Handelsstandortes". Zusammen mit den geplanten Neubauten an der Ecke Kamp / Reichwein-Platz und dem Umbau des Woolworth-Hauses entstehe hier ein höchst attraktiver Handelsschwerpunkt. Dass das selbstverständlich Einfluss habe auf die Entscheidung, neue Einzelhandelsflächen am Neumarkt zu errichten, " müsste sich eigentlich auch Frau Thiel und Herrn Thiele erschließen".

hin