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1.
Erscheinungsdatum:
27.09.2005
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Inhalt:
In
einem
Leserbrief
geht
Wilfried
Meyer-
Koop
auf
die
kuriose
bundesweite
Rechtslage
in
Bezug
auf
die
Abgabenordnung
und
konkret
die
Fegelänge
ein.
Eine
Bürgerinitiative,
die
sich
diesbezüglich
in
Osnabrück
gebildet
hat,
wurde
von
den
vier
Ratsfraktionen
zwar
gelobt,
aber
von
keiner
zum
Gespräch
empfangen.
Überschrift:
Vier Schreiben, vier Absagen
Zwischenüberschrift:
Eine Zuschrift zu unserem Bericht "Anerkennende Worte, aber keine Zugeständnisse" (Ausgabe 20. September).
Artikel:
Originaltext:
Vier
Schreiben,
vier
Absagen
Eine
Zuschrift
zu
unserem
Bericht
"
Anerkennende
Worte,
aber
keine
Zugeständnisse"
(Ausgabe
20.
September)
.
"
Bürgernähe?
Für
die
Kleingärtner
bedauerlich,
aber
im
Sinne
der
Niedersächsischen
Abgabenordnung
(NAO)
durchaus
korrekt:
Nur
derjenige,
der
auch
Gebühren
zahlt,
hat
Anspruch
auf
Leistungen
städtischer
Betriebe.
So
weit
die
Rechtslage,
wie
sie
vom
Fachbetrieb
und
Dezernat
beschrieben
und
auch
in
diesem
Fall
vom
Rat
getragen
wird.
Ein
solches
Gerechtigkeitsempfinden
im
Sinne
des
NGO
seitens
der
Stadt
hätten
sich
vor
sieben
Jahren
die
Anlieger
von
Wohnwegen
auch
gewünscht,
deren
Fegelänge
von
der
Stadt
plötzlich
um
das
bis
zu
8-
fache
(8
Häuser
pro
Wohnung)
erhöht
wurde,
mit
entsprechenden
Auswirkungen
auf
ihre
Straßenreinigungsgebühr.
Auf
diese
Weise
konnte
man
den
Metersatz
konstant
halten
(und
damit
die
Direktanlieger
an
Straßen
gebührenmäßig
entlasten)
.
Für
Laien
und
Fachleute
nicht
mehr
nachzuvollziehende
Urteile
der
Oberlandesverwaltungsgerichte
hatten
eine
solche
kuriose
Rechtslage
bundesweit
geschaffen.
Auch
in
Osnabrück
regte
sich
Widerstand
der
Betroffenen.
Es
kam
zu
einer
Protestversammlung,
in
der
man
den
Bürgern
riet,
ein
klärendes
Gespräch
mit
Vertretern
des
Rates
zu
führen.
Die
sich
damals
gebildete
Initiativgruppe
schrieb
alle
vier
Rathausfraktionen
an
und
bat
um
ein
Gespräch.
Viermal
Absage!
Stattdessen
gab
es
für
alle
Betroffenen
ein
Trostpflaster.
,
Nur'
70
Prozent
(vorher
bis
zu
8fach)
der
erhöhten
Meterzahl
bzw.
Rechnungssumme
würden
in
Rechnung
gestellt
(Warum
70
Prozent?
Wahrscheinlich
gewürfelt!
).
Damit
war
wieder
Ruhe
an
der
Gebührenfront
eingekehrt
-
ungeachtet
der
groben
Verletzung
der
klaren
Richtlinien
der
Abgabengesetze.
Zurück
zu
den
Kleingärtnern
anno
2005:
Diese
erhielten
wenigstens
ein
anerkennendes
Wort
für
ihre
'
außerordentlich
wichtigen
Tätigkeiten'
für
die
Allgemeinheit.
Die
Bürgerinitiative
1998
dagegen
wurde
nicht
für
würdig
gehalten,
von
unseren
Volksvertretern
im
Rathaus
empfangen
zu
werden..."
Wilfried
Meyer-
Koop
Schwanenburgstraße
74
Osnabrück
Autor:
Wilfried Meyer-Koop