11.05.2006

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Aus dem Rat der Stadt Osnabrück:

Nikotinfreies Rathaus soll stufenweise eingeführt werden, gegen den Feinstaub draußen soll vermehrt auf die Beschaffung von Filtern in Fahrzeugen oder solche mit Erdgasantrieb gesetzt werden.

Feinstaub und Rauchverbot

Anfragen und Anträgen im Rat

Feinstaub und Rauchverbot

Anfragen und Anträge im Rat

fhv OSNABRÜCK. Die Partei stellt eine Anfrage, die der OB-Kandidat beantwortet. Nach diesem Prinzip, die CDU-Fraktionsvorsitzende hat es dankenswerterweise erläutert, mussten die Dezernenten Sliwka und Griesert gleich mehrfach ans Rats-Mikrofon.

Thema Feinstaub-Belastung: Hierzu referierte Stadtbaurat Wolfgang Griesert (wie schon gestern berichtet) zum aktuellen Stand der Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Aktionsplan der Landesregierung. CDU, SPD und Grüne sekundierten dazu mit eigenen Anträgen, in denen die Stadt zu weiteren Anstrengungen bei der Schadstoffreduktion aufgefordert wird. Insbesondere sei bei der Beschaffung von Fahrzeugen auf die Ausrüstung mit Rußfiltern oder Erdgasantrieb zu achten.

Stichwort Aufwertung der Hauptschulen durch einen runden Tisch, wie von Landessuperintendentin Doris Janssen-Reschke angeregt: Hierzu verlas Schuldezernent Reinhard Sliwka ein ausführliches Papier, wonach die ohnehin turnusmäßig stattfindenden Gespräche in einem Arbeitskreis von Schulleitern und anderen Institutionen im Juni das Thema aufarbeiten sollen.

Mit dem Thema Osnabrücker Baukultur spielten sich wieder CDU/ FDP-Gruppe und Stadtbaurat Wolfgang Griesert einen Ball zu: Danach wird das Ziel einer besseren Baukultur im öffentlichen wie privaten Bereich auch von der Bauverwaltung begrüßt. Die Umsetzung könne mit einem Leitfaden für Entwickler und Investoren, einem Votum des Architektenbeirats und weiteren Impulsen erreicht werden.

Mehr pädagogische Freiheiten durch eine Aufhebung der bestehenden Zügigkeiten wollten die SPD und die Mehrheitsgruppe durch ihre Anträge erreichen. Ein Kompromiss wurde erst nach längerer Geschäftsordnungs-Debatte möglich. Danach soll " im Einzelfall" die Begrenzung aufgehoben werden, soweit dafür keine zusätzlichen Räume nötig werden.
Feinstaub zum Zweiten: " Stufenweise" soll nach dem Willen der Grünen das " nikotinfreie Rathaus" verwirklicht werden, indem zumindest in der Verwaltung und bei Publikumsverkehr das Rauchen untersagt wird. (Ausnahmen gelten wahrscheinlich für Ehrenbürger und den amtierenden OB.)

Und sollte der Kauf des Landeskrankenhauses anstehen, so behält sich der Rat die Entscheidung vor. Eine Erweiterung des Klinikums durch ambulante Strahlentherapie fällt dagegen in die Zuständigkeit des Aufsichtsrates.

fhv