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NUSO-Archiv - Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Überschrift:
Pistorius sagt Nein zur Buga
 
Das agen die anderen Kandidaten
 
Mit Bedauern und Respekt
Zwischenüberschrift:
SPD-Kandidat: Abzug der Briten erfordert alle Kräfte
 
"Späte Einsicht" - "Bürger soll entscheiden"
 
OB Fip: Briten-Abzug hat mit Buga nichts zu tun
Artikel:
Kleinbild
Originaltext:
Pistorius sagt Nein zur Buga

SPD-Kandidat: Abzug der Briten erfordert alle Kräfte

hin OSNABRÜCK. Boris Pistorius, Oberbürgermeisterkandidat der SPD, sagt Nein zur Bundesgartenschau. Seine Gründe: unklare Finanzierung, nicht überzeugend Konzepte und der Abzug der Briten, der die ganze Kraft der Stadt erfordere.

Er werde seiner Partei daher empfehlen, von den Buga-Plänen Abstand zu nehmen, schreibt er in einem dreiseitigen Papier, in dem er seine Entscheidungsgründe darlegt. Pistorius hatte im Dezember in seiner Haushaltsrede eine " bezifferte Zusage der Landesregierung in der ersten Jahreshälfte 2006" gefordert. Ende Juni führte der SPD-Kandidat in Hannover ein Gespräch mit Ministerpräsident Christian Wulff. Dieser habe die Unterstützung des Landes bekräftigt, das konkrete finanzielle Engagement des Landes aber offen gelassen, teilte Pistorius mit. Die Kosten der Buga werden auf 175 Millionen Euro geschätzt.

Die SPD hatte der Bewerbung Osnabrücks um die Buga zugestimmt. " Es war richtig, sich mit der Bewerbung auf den Weg zu machen und zu prüfen, was geht", schreibt Pistorius. Die Buga als Chance zu erkennen und zu ergreifen sei eine der wichtigsten Entscheidungen der vergangenen Jahre gewesen. Er vergleicht die Buga-Bewerbung mit dem Entschluss, einen Marathon zu laufen. Ein Ungeübter müsse, Zeit, Geld und Energie in Training und Ausrüstung investieren. Und doch könne es passieren, dass Kreislauf oder Füße nur eine Distanz von 20 Kilometern zuließen. Dann werde man vernünftigerweise das Ziel Marathon aufgeben. " Aber man wird am Ende damit leben können, denn die Fitness hat sich in jedem Füll verbessert."

Pistorius sieht bislang kein tragfähiges Konzept für die Buga und die Nachnutzung. Der besondere Reiz des Piesberges sei auch sein Nachteil, wenn es um die Nutzung nach der Schau gehe. Die Rekultivierung des Piesberges werde auch ohne Buga voranschreiten.

" Maßgeblich" zu seiner Entscheidung gegen die Buga habe der Beschluss der britischen Regierung beigetragen, die Streitkräfte aus Osnabrück abzuziehen. 160 Hektar an Militär- und Wohnflächen werden ab 2008 schrittweise geräumt und müssen für eine zivile Nutzung entwickelt werden. Pistorius wörtlich: " Wir werden dies nicht allein bewältigen können. Und sicher ist auch: Wir werden nicht für beides - Buga und Briten-Abzug - Mittel aus Hannover bewilligt bekommen."

Zuschüsse für die Buga sollten nach seinen Angaben aus europäischen Fördermitteln kommen, die Niedersachsen für die Jahre 2007 bis 2013 zugewiesen wurden. Die Hälfte dieser Mittel fließen in die Region Lüneburg, die besonderen Förderbedarf nachweisen kann. Wenn aus diesem Topf Gelder für die Region Osnabrück zur Verfügung gestellt werden, dann sollten sie für die städtebaulich bedeutendere Aufgabe, nämlich die Umwandlung der Kasernen, genutzt werden. Die Buga sei eine schöne, aber freiwillige Aufgabe. Die Nutzbarmachung der Kasernen sei dagegen eine Pflichtaufgabe, " der wir uns stellen müssen".

Der Wähler habe einen Anspruch zu wissen, " mit wem welche Richtung eingeschlagen wird". Eine so zentrale Frage der Stadtentwicklung dürfe nicht auf die lange Bank geschoben und inmitten der Wahlperiode entschieden werden.

Pistorius setzt sich mit seinem Nein deutlich von Oberbürgermeister Hans-Jürgen Fip ab, der in der Buga einen wichtigen Impuls sieht. Pistorius schreibt: " Diejenigen, die nach wie vor an der Buga festhalten, werden in meinen Augen nicht zu unverantwortlichen Politikern. Ich komme in der Abwägung aller Gesichtspunkte nur zu einer anderen Setzung von Prioritäten."

Bleibt die Buga ein schönes Traumbild? OB-Kandidat Boris Pistorius (SPD) wendet sich von dem Großprojekt im Piesberg ab, den Graffiti-Künstler Rene Turrek auf einem Stromhäuschen dargestellt hat.
Foto: Friso Gentsch

Boris Pistorius Foto: Michael Hehmann

KOMMENTAR

Von Wilfried Hinrichs

Die Wahl

Der Bürger hat jetzt die Wahl. Am 10. September kann er mit seiner Stimmabgabe auch über die Buga mitentscheiden. Boris Pistorius hat sich die Entscheidung nicht leicht gemacht und seinen Überzeugungswandel ausführlich begründet. Er schafft damit Klarheit und bietet den Wählern eine Alternative.

Natürlich steckt darin auch Wahl-Taktik. Pistorius sammelt die Buga-Skeptiker hinter sich, und deren Anzahl ist nicht gering. Zugleich demonstriert er Führungsstärke, indem er Partei und Fraktion die Marschrichtung vorgibt. Dass die SPD-Gremien ihren Kandidaten zurückpfeifen, ist undenkbar.

Pistorius wollte von Ministerpräsident Wulff eine feste Zusage. Die konnte Wulff nicht geben, weil ihn der Koalitionsvertrag bindet (keine neuen Projekte) und er dem neuen Landtag keine finanziellen Fesseln anlegen kann. Wulff mag als Osnabrücker die Entwicklung bedauern. Als Regierungschef kann er erleichtert zur Kenntnis nehmen, dass ihm vielleicht eine Last genommen wird.

w.hinrichs@ neue-oz.de

Das sagen die anderen Kandidaten

" Späte Einsicht" - " Bürger soll entscheiden"

OSNABRÜCK. Das sind die Positionen der anderen OB-Kandidaten zur Bundesgartenschau 2015.

Wolfgang Griesert (CDU): Der Stadtbaurat warnt davor, Chancen aus der Hand zu geben. Durch die Buga könnten Gelder nach Osnabrück geholt werden, die sonst in andere Regionen flössen. Im CDU-Wahlprogramm heißt es: Eine Buga werde es nur mit einem " klar umrissenen Finanzierungskonzept" geben. Besonders wichtig sei, dass ein so großes Projekt " über die großen Parteien hinweg von einer breiten Mehrheit im Rat getragen wird".

Reinhard Sliwka (FDP): Die Buga ist nach seiner Meinung nur auf der Grundlage einer breiten Ratsmehrheit zu realisieren. Die sei jetzt in Gefahr. Sliwka spricht sich in seinem Wahlprogramm für einen Bürgerentscheid zur Buga aus. Zuvor müssten aber der Finanzrahmen und das Konzept klar sein, damit der Bürger wisse, worüber er entscheide.

Michael Hagedom (Grüne): Der Grünen-Kandidat sieht sich in seiner Skepsis bestätigt: " Lieber eine späte Einsicht als gar keine." Hagedorn ist Buga-Kritiker der ersten Stunde. Die Grünen lehnen das Projekt aus finanziellen Gründen ab.

Gisela Brandes-Steggewentz (Linke): Für die Vertreter der linken Wahlalternative steht hinter der Bundesgartenschau ein großes Fragezeichen. " Ich kann nicht verstehen, wie man sich in diesen Zeiten ein solches Großprojekt leisten kann. All denjenigen, die mit 345 Euro im Monat oder weniger auskommen müssen, ist die Buga ein Dorn im Auge", sagte sie in einem Neue-OZ-Interview.

Ansgar Hengelbrock (UWG): Solange es kein nachvollziehbares Finanzierungskonzept und kein tragfähiges inhaltliches Konzept gebe, lehne die Wählergemeinschaft die Buga ab, sagt der UWG-Bewerber. Das Geld könne sinnvoller eingesetzt werden.

Mit Bedauern und Respekt

OB Fip: Briten-Abzug hat mit Buga nichts zu tun

OSNABRÜCK. Der Abzug der Briten kann nach Ansicht von Oberbürgermeister Hans-Jürgen Fip kein Grund für die Stadt sein, von der Buga abzurücken. Für die Militärflächen sei in erster Linie der Bund verantwortlich.

Herr Fip, Boris Pistorius will Ihr Nachfolger werden und verabschiedet sich von einem Projekt, das Ihnen sehr wichtig ist. Was sagen Sie dazu?
Ich bedauere das, weil die gane Planung darauf gerichtet ist, erst 2008 eine endgültige Festlegung zu treffen. Aber ich respektiere die Entscheidung meines Parteifreundes.

Herr Pistorius argumentiert mit den zusätzlichen Belastungen, die der Stadt durch den Abzug der Briten entstehen werden. Teilen Sie diese Auffassung?
Nein, das sind zwei unterschiedliche Dinge, die nicht zu verknüpfen sind. Die Stadt ist in der Frage des Briten-Abzugs nicht in der Pflicht. Das ist zu nächst einmal Angelegenheit des Grundeigentümers, also des Bundes. Pistorius hat es genau richtig gemacht, als er Finanzminister Steinbrück als dem zuständigen Minister die Kasernen gezeigt hat. Der Bund muss die Flächen vermarkten, wir machen die Planung und unterstützen.

Es sind nach wie vor zwei Fragen offen: die Finanzierung und das Konzept der Buga...
Ich bin felsenfest davon überzeugt, dass das Geld, das das Land ab 2008 für die Buga vorsehen würde, dann eben woanders ausgegeben wird. Wir müssen aber dafür sorgen, dass Investitionen nach Osnabrück kommen. Im Konzept der Buga sind attraktive Themen mit einer großen Besucherreichweite verankert. Zum Beispiel hat das Thema " Energie und Frieden" eine starke Zukunftsorientierung und bildet gleichzeitig eine Brücke zum Profil der Friedensstadt Osnabrück.
Autor:
Wilfried Hinrichs


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