14.07.2006

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Politiker aller Couleur sagen ihre Meinung zum Pistorius-Urteil, die BUGA und der Weggang der Briten aus Osnabrück überfordert die Stadt, die BUGA ist freiwillig, das andere unabdingbar, also lässt man das freiwillige... Viele sehen und bewerten dies aber anders.

"BUGA-Absage ein Wahlkampfmanöver"

Pistorius-Kritik von CDU und FDP - Hagedorn sieht sich bestätigt - SPD stützt ihren Kandidaten

" Buga-Absage ein Wahlkampf-Manöver"

Pistorius-Kritik von CDU und FDP - Hagedorn sieht sich bestätigt - SPD stützt ihren Kandidaten

OSNABRÜCK. Jetzt rollt der Piesberg-Granit durch die Vorwahllandschaft. Den Stein ins Rollen brachte der OB-Kandidat der SPD, Boris Pistorius, der am Mittwoch den Ausstieg seiner Partei aus den Buga-Plänen verkündete. Auf die Pistorius-Entscheidung gibt es bei den Ratsfraktionen unterschiedliche Reaktionen.

Fraktionssprecher Michael Hagedorn sieht die Haltung der Grünen bestätigt: " Ich war immer davon überzeugt, dass sich unsere weitsichtige, ablehnende Haltung am Ende durchsetzen wird." Pistorius versuche nun den schwarzen Peter an die Landesregierung abzuschieben und damit zu verdecken, dass die SPD " jahrelang auf das falsche Pferd gesetzt habe". Hagedorn appelliert an CDU und FDP, " das Thema nun ebenfalls zu den Akten zu legen", damit die Stadt nicht weiter Geld und Ideen in ein aussichtsloses Unternehmen investiere.

Irene Thiel, CDU-Ratsfraktionsvorsitzende, ist davon weit entfernt und kritisiert Pistorius' Vorstoß als Wahlkampf-Manöver: " Er stellt damit taktische Überlegungen über die Interessen der Stadt und ist deshalb als Oberbürgermeister ungeeignet." Sicher habe die Stadt nach dem Abzug der Briten große Aufgaben zu lösen. Aber das habe mit der Buga nichts zu tun. Da teile sie die Auffassung des amtierenden OB Fip (SPD). Für das wichtige städtebauliche Projekt der Kasernen-Umwandlung sei der OB-Kandidat Wolfgang Griesert (CDU) als Architekt genau der Richtige.

" Projekte, die wie eine Buga das Profil des Oberzentrums Osnabrück schärfen, erfordern stets einen langen Atem", findet Josef Thöle (CDU), Pyes Ortsbürgermeister: " Insbesondere dann, wenn die realistische Chance besteht, die finanzielle Unterstützung der Landesregierung endlich auch einmal in unsere Region zu lenken." Thöle will deshalb an der beschlossenen Linie festhalten, zunächst das Gesamtkonzept zu entwickeln. Im nächsten Schritt müsse die Planung der Buga zu einem realistischen und zur wirtschaftlichen Gesamtsituation passenden Finanzkonzept zusammengeführt werden. Vor diesem Hintergrund könne erst im Jahr 2008 seriös entschieden werden, ob und wie die Buga 2015 umgesetzt werden könne. Für Thöle ist klar: Ohne das Land und private Investoren geht es nicht: " Die Buga wird es nicht um jeden Preisgeben. Es gibt aber auch keinen Anlass, aus wahltaktischen Gründen den Entscheidungen der Gremien im Jahr 2008 vorzugreifen."

SPD-Fraktionschef Ulrich Hus unterstreicht, dass seine Fraktion die Entscheidung desOB-Kandidaten mittrage, die eine klare Aussage für die Wähler sei. " In Hannover pfeifen es die Spatzen von den Dächern, dass das Land zur Finanzierung kaum etwas beitragen kann", sagt Hus. Gleichzeitig habe der Osnabrücker Kämmerer Karl-Josef Leyendecker bereits 2003 gesagt, dass die Buga für die Stadt finanziell nicht darstellbar sei. Auch wenn OB Fip ein Verfechter der Buga sei, sieht Hus keine drohenden Grabenkämpfe innerhalb der Fraktion. " Diese Entscheidung aus sachlichen Gründen wird von allen mitgetragen."

Unverständnis für die Pistorius-Absage signalisierte dagegen der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Thiele. Der Entscheidungsprozess bei einem solchen Projekt setze einen langen Atem voraus. " Pistorius dagegen springt aus dem fahrenden Zug in der Hoffnung, Stimmen bei einem möglichen zukünftigen Partner zu ergattern", so Thiele im Blick auf die ablehnende Haltung der Grünen.

Beim Abzug der Briten sei zunächst einmal der Bund gefordert, sagte Thiele weiter. " Außerdem haben wir einen neuen, aktiven Baudezernenten bestellt, der sich dieses Themas bestimmt in hervorragender Weise annehmen wird." Thieles Vorschlag an die Adresse des SPD-Kandidaten: " Wer als OB-Kandidat aus wahltaktischen Gründen kalte Füße kriegt, sollte sich diese wärmen lassen und anderen den Vortritt geben."

fhv, dk, swa