15.07.2006

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Aus dem Rat: Einen Umweltpreis soll es dieses Jahr wieder geben, Der Ausbau des hasetorbahnhofes soll unter dem Programm " Niedersachsen am Zug" laufen, der Ratssaal soll renoviert / verschönert werden, Kinderbetreuung durch die Stadt auch an Samstagen usw.

Das gibt Zoff im Stadtrat

Letzte Sitzung vor der Wahl

Das gibt Zoff im Stadtrat

Letzte Sitzung vor der Wahl

hin OSNABRÜCK. Das große Finale: Am kommenden Dienstag (17 Uhr) öffnet sich der Vorhang zur letzten Sitzung des Stadtrates vor der Kommunalwahl. Die Tagesordnung ist lang und die Aussicht groß, dass die politischen Akteure die Bühne für einen letzten großen Auftritt nutzen werden.

Zur Diskussion stehen Themen, die im Wahlkampf für Schlagzeilen sorgten. Dazu gehört der Streit um die Gastschulgeldvereinbarung mit dem Landkreis. Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt hatte festgestellt, dass die Stadt gegenüber dem Kreis benachteiligt ist. Jetzt soll der Vertrag gekündigt werden. Auch der Zoff zwischen Stadt und Kreis, wer in der Jobvermittlung besser ist, und die Frage, wie viel Arbeitsverweigerer ungeschoren davonkommen, werden zum Thema gemacht. CDU und FDP verlangen von der Verwaltung konkrete Zahlen (siehe auch Seite 10). Weitere Themen im Überblick:
Kita am Samstag: Die SPD regt an, auch an Samstagen verlässliche Betreuungszeiten für Drei- bis Sechsjährige anzubieten. In einem Antrag der SPD-Fraktion heißt es, mit fortschreitender Flexibilisierung der Arbeitszeiten müssten immer mehr auch am Samstag arbeiten, hätten aber keine Möglichkeit, ihre Kinder unterzubringen. Architektur-Sommer: CDU und FDP wollen die Architektur zum Erlebnis machen. Sie schlagen vor, einen Architektur-Führer für Osnabrück in Auftrag zu geben, der die " baulichen Veränderungen und gesellschaftlichen Prozesse" dokumentiert. Darüber hinaus soll geprüft werden, ob 2007 ein " Architektur-Sommer HaseCity" mit Ausstellungen, Vorträgen, Besichtigungstouren, Aktionen und Installationen veranstaltet werden kann.
Loch in der Decke: Im Januar sind Teile der Deckenverkleidung im Restaurant der Stadthalle herausgebrochen. Der Gastraum des " Steckenpferdes" musste geräumt und der Betrieb in die Nachbarräume verlegt werden. Dem Rat liegt ein Vorschlag der Verwaltung vor, 105000 Euro für die Sanierung zur Verfügung zu stellen. Umweltpreis: Der Osnabrücker Umweltpreis, der mangels geeigneter Vorschläge vor einigen Jahren eingemottet wurde, soll wieder ausgelobt werden. Nach dem Willen von CDU und FDP soll es Anfang 2007 wieder eine Preisverleihung geben. Hasetor-Bahnhof: Die SPD schlägt vor, den behindertengerechten Ausbau des Hasetor-Bahnhofs für das Programm " Niedersachsen ist am Zug" anzumelden. Das ist ein Förderprogramm von Bahn AG und dem Land Niedersachsen zum Ausbau von Bahnhöfen, die täglich mindestens 1000 Fahrgäste nutzen.

Neuer Ratssaal: Der Ratssitzungssaal ist renovierungsbedürftig. Der Wandteppich, den die Stadt 1987 für 93000 Mark in Angers kaufte, soll durch ein Stadtwappen ersetzt, der Boden erneuert, das Mobiliar überarbeitet die Technik modernisiert werden. Kosten: 178000 Euro.

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