28.04.2005

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Ein Konzept der Grünen für den Landschaftspark Piesberg, das sich auf bekannte Gutachten und Ideen stützt und den Buga-Verzicht befürwortet, hat im Stadtrat eine heftige Diskussion ausgelöst. Burkhard Jasper (CDU) bemerkte, dass der Landschaftspark teilweise schon in diesem Jahr verwirklicht werde. Boris Pistorius (SPD) machte den Vorwurf der Diffamierung und lehnte einen endgültigen Entscheid vor 2008 ab. Hans-Jürgen Fip (SPD) dankte CDU, SPD und FDP für den Beistand und betonte den Geldtransfer von Bund und Land. Das wiederum bezeichneten die Grünen als finanzielles Abenteuer, für das es im Rat keine " wilde Entschlossenheit" gebe.

Fip: Die Grünen denken viel zu kleinkariert

Osnabrück und die Buga 2015: CDU, SPD und FDP lehnen Piesberg Konzept der Grünen ab

Fip: Die Grünen denken viel zu kleinkariert

Osnabrück und die Buga 2015: CDU, SPD und FDP lehnen Piesberg-Konzept der Grünen ab

Von Wilfried Hinrichs

Osnabrück
Stehen die Osnabrücker noch hinter der Bundesgartenschau 2015? Der Vorschlag der Grünen, auf die Buga zu verzichten, löste im Stadtrat eine leidenschaftliche Diskussion aus, in der sich Oberbürgermeister Hans-Jürgen Fip selbst ans Rednerpult bemühte, um den Ratsmitgliedern ins Gewissen zu reden.

Die Grünen hatten in der vergangenen Woche ein Konzept für einen Landschaftspark Piesberg vorgelegt, das sich auf bekannte Gutachten und Ideen stützt. Im Kern geht es darum, ohne Buga aus dem Piesberg ein Naherholungsgebiet für die Menschen in der Stadt und den näheren Umkreis zu machen. Die Kosten sollen nach Kalkulationen der Grünen bei rund zehn Millionen Euro liegen. " Wir bieten eine Alternative, die die Stadt nicht finanziell stranguliert", sagte Grünen-Fraktionschef Michael Hagedorn. Wegen der Investitionen in die Buga müsste die Stadt zwangsläufig andere Aufgaben vernachlässigen.

Das Konzept sei das Ergebnis einer " Glaubwürdigkeitskrise der Grünen", sagte Burkhard Jasper (CDU). Einzelnen Planungsschritten hätten die Grünen zugestimmt, anderen nicht. Eine Linie sei dabei nicht erkennbar gewesen. " Jetzt schreiben Sie aus den Protokollen des Projektausschusses ab und verkaufen das als eigene Ideen", so Jasper. Der Landschaftspark werde nicht erst 2015 verwirklicht, wie die Grünen meinen, sondern teilweise schon in diesem Jahr.

Boris Pistorius (SPD) warf den Grünen vor, die Buga " zu diffamieren und kaputtzureden". Die Gartenschau sei für Osnabrück eine " große Chance", die die Stadt nicht zum jetzigen Zeitpunkt aus der Hand geben dürfe. Pistorius verglich die Buga-Vorbereitung mit dem Training eines Marathonläufers: Irgendwann komme der Punkt, an dem der Läufer für sich entschieden müsse, ob er das große Ziel erreichen könne oder das Training doch besser auf eine kürzere Strecke ausrichte. In der Buga-Frage erreiche Osnabrück diesen Punkt 2008: " Dann müssen wir das Ziel sehen oder sagen: Es geht nicht. Aber nicht vorher." Pistorius appellierte an CDU und FDP, offensiver die Buga-Idee nach außen zu vertreten.

Hans-Jürgen Fip (SPD) bedankte sich bei CDU, FDP und SPD, dass sie in Sachen Buga " bei der Stange halten". Den Grünen warf er vor, kleinkariert zu denken und vor der großen Aufgabe " abgetaucht" zu sein. Die Grünen Ignorierten die Tatsache, dass durch die Buga " ein Transfer von Geld in erheblichem Umfang" nach Osnabrück stattfinde, so Fip. 100 Millionen Euro könnten von Bund, Land und aus Fördertöpfen nach Osnabrück fließen. Fip ist sich der Unterstützung des Landes gewiss: " Unsere Region hat ein Recht darauf, jetzt zum Zuge zu kommen."

Verantwortungslos handele, wer sich in dieses finanzielle Abenteuer stürze, erwiderte Hagedorn. Die Stadt dürfe ihre Planungen nicht auf " ungedeckte Schecks der Landesregierung" aufbauen. Außerdem wachse in der Stadt die Zahl der Skeptiker - auch in den Reihen der Ratspolitiker. " Tun wir nicht so, als gäbe es eine wilde Entschlossenheit im Rat. Es gibt genug, die im Stillen so denken wie wir."

EINE GROSSE KOALITION aus CDU, SPD und FDP hält an den Plänen zur Bundesgartenschau im Piesberg fest. Das Alternativ-Konzept der Grünen fiel im Rat durch. Das Foto zeigt einen Teil der Mülldeponie, die Ende Mai geschlossen wird.

Wilfried Hinrichs