29.03.2006

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

FDP möchte den Bau von Fischtreppen sollange zurückstellen bis der Bund eine Zusage zur Finanzierung gibt.

Warten, bis der Bund zahlt

FDP zur Durchgängigkeit der Hase

OSNABRÜCK. Die Osnabrücker FDP spricht sich dafür aus, den Bau von Fischtreppen im Stadtgebiet so lange zurückzustellen, bis der Bund seine Zusage zur Finanzierung gibt.

Bis spätestens 2015 müssen die EU-Mitgliedstaaten einen guten ökologischen Zustand für alle Oberflächengewässer und einen guten mengenmäßigen und chemischen Zustand für das Grundwasser erreichen. Darauf hat Martin Windhorst vom Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) vor dem Umweltausschuss hingewiesen. In seinem Vortrag ging es um die Europäische Wasserrahmenrichtlinie in Bezug auf die Hase in Osnabrück.

" Herr Windhorst hat verdeutlicht, dass der Bund in der Pflicht ist, diese Bestimmungen einzuhalten. Für die Ausführung vor Ort wie etwa in Osnabrück muss der Bund oder das Land dann auch die finanziellen Mittel zur Verfügung stellen", erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP Osnabrück, Ulrich Niendieker.

In Osnabrück wären allein 3 Fischtreppen notwendig, rechnet Niendieker vor. Dieses Vorhaben hätte einen mehrfachen Millionenaufwand für die Stadt zur Folge. Die Durchlässigkeit der Hase mit Fischtreppen sei deshalb zurückzustellen, bis der Bund seine Zusage zur Finanzierung gebe.

Vorbereitende Planungsarbeiten könnten hilfreich sein, um bei evtl. Mittel vergaben ein umsetzbares Konzept vorlegen zu können. Aber auch hierbei müsste die Übernahme der Kosten z.B. für Gutachten geklärt werden. Die Stadt habe u.a. durch das Projekt " Lebendige Hase" in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesstiftung Umwelt schon Vorarbeit geleistet und sei erheblich in Vorleistung getreten.