22.03.2006

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Die Stadt hat für 2005 nur ein Defizit von 4, 4 Millionen Euro eingefahren, erwartet waren 26 Millionen Euro.

Rote Zahlen können Spaß machen

Stadtfinanzen erholen sich

Rote Zahlen können Spaß machen

Stadtfinanzen erholen sich

hin OSNABRÜCK. Man kann sich auch über rote Zahlen richtig freuen: Die Stadt hat 2005 zwar ein Minus eingefahren, es ist mit 4, 4 Millionen Euro aber viel geringer als gedacht.

Karl-Josef Leyendecker, oberster Kassenwart der Stadt, legte gestern Abend dem Finanzausschuss den Rechnungsabschluss für 2005 vor. Und der hat es in sich: Denn statt eines erwarteten Defizits von 26 Millionen stehen unter dem Strich nur 4, 4 Millionen. Das bedeutet: Es fehlten im vergangenen Jahr 4, 4 Millionen, um die laufenden Ausgaben für das alltägliche öffentliche Leben wie Löhne, Gehälter, Zuschüsse, Heizöl, Bleistifte oder Computer zu bezahlen.

Seit dem Jahr 2000 hat die Stadt jährlich ein Minus bei diesen laufenden Geschäften gemacht. Das Gesetz schreibt vor, dass diese Defizite nach zwei Jahren ausgeglichen werden müssen. Realität ist, dass die Kommunen - und Osnabrück ist da keine Ausnahme - diese roten Zahlen einfach von Jahr zu Jahr weiter fortschreiben. So hat sich inzwischen ein Gesamtminus von 81, 5 Millionen Euro angesammelt, das in den kommenden Jahren Schritt für Schritt abgebaut werden muss. Das Gute im Schlechten: Ursprünglich hatte die Kämmerei für 2005 eine Gesamtsumme von minus 122 Millionen vorausgesagt.

Das gute Ergebnis hat nach Lyendeckers Angaben zwei Gründe: Die eiserne Sparsamkeit in allen Fachbereichen und eine unverhoffte Nachzahlungen bei der Gewerbesteuer. Dort sind 9, 5 Millionen mehr eingegangen als geplant.

Genau darauf legte Michael Hagedorn (Grüne) den Finger: Das gute Ergebnis seit " nicht unwesentlich" auf den Einmaleffekt bei der Gewerbesteuer zurückzuführen. Der Rat stehe daher weiter einem " großen Druck" zum Sparen. Boris Pistorius (SPD) sprach von einem " Sechser im Lotto", der der Stadt die relativ guten Zahlen beschert habe. Die Lage habe sich entspannt, es gebe aber keinen Grund, sich zurückzulehnen. Josef Thöle (CDU) lobte die Verwaltung, die den Sparkurs " überall und eisern umgesetzt" habe. Thomas Thiele (FDP) führte die hohen Gewerbesteuereinnahmen auf eine " gute und aktive Wirtschaftsförderung" zurück.

Alle Sprecher, auch Oberbürgermeister Hans-Jürgen Fip, warnten davor, jetzt spendabel zu werden - vor allem mit Blick auf die Kommunalwahl im Herbst.

Schulden und Defizite

Wenn eine Stadt die laufenden Ausgaben nicht aus den Einnahmen bezahlen kann, überzieht sie ihr Girokonto. Davon zu unterscheiden sind die Schulden für Investitionen, etwa für den Bau von Schulen oder Verwaltungsgebäuden. Die Stadt hat sich 2005 weniger für Investitionen verschulden müssen als gedacht. 400 000 Euro neue Schulden sind hinzugekommen. Finanzfachleute sprechen von Nettoneuverschuldung. Das bedeutet, dass die Summe neuer Darlehen die Summe der Tilgungen alter Schulden übersteigt. Etwa 27 Millionen hat die Stadt 2005 investiert. Das ist wenig gemessen an allen Ausgaben von rund 450 Millionen.

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