27.11.2004

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Ausführlicher Bericht über die Querelen zur BUGA zwischen Stadt und Landkreis, Hugo und Schirmbeck. Mit BIldern der Politiker und Piesberg-Gelände.

OB Fip: Schirmbeck schadet der Region

Landrat Hugo betont Gemeinsamkeiten zwischen Stadt und Landkreis bei Bundesgartenschau

OB Fip: Schirmheck schadet der Region

Landrat Hugo betont Gemeinsamkeiten zwischen Stadt und Landkreis bei Bundesgartenschau

Osnabrück (ra) Stadt und Landkreis Osnabrück halten gemeinsam an der Bundesgartenschau 2015 und dem Varusschlacht-Jubiläum 2009 fest. Das betonten gestern Oberbürgermeister Hans-Jürgen Fip (SPD) und Landrat Manfred Hugo (CDU) in einer Pressekonferenz, in der sie zugleich die skeptisch-kritischen Beurteilungen von Georg Schirmbeck als " persönliche Meinung" des CDU-Politikers bezeichneten.

Fip warnte davor, die BUGA kaputtzureden und warf dem Vorsitzenden der CDU / FDP / UWG-Mehrheitsgruppe im Kreistag vor, der Region Schaden zuzufügen. Wer wie Schirmbeck von einem Sommerprojekt rede, diskreditiere das auf Generationen angelegte Infrastrukturprojekt. Auch Hugo betonte die große Bedeutung der BUGA für das Marketing der gesamten Region und stellte fest, dass es zwischen Stadt und Landkreis keine unterschiedlichen Beurteilungen gibt. Ein Betrag von rund 30 Millionen Euro, wie ihn Schirmbeck gegenüber der Neuen OZ als Landkreis-Beteiligung in ersten Sondierungsgesprächen bestätigt hatte, sei niemals Thema in Verhandlungen zwischen Stadt und Landkreis gewesen, betonte der Landrat.

Schirmbecks noch am gestrigen Freitag geäußerten Zweifel, dass das Land Niedersachsen nicht den erhofften Löwenanteil einer BUGA finanzieren werde, kommentierte Manfred Hugo so: " Herr Schirmbeck mag ein bedeutender Bundestagsabgeordneter und Fraktionschef im Kreistag sein. Es ist mir aber nicht bekannt, dass er auch Landtagsabgeordneter ist."

Am Abend schlug Schirmbeck auf Anfrage verhaltene Töne an: Eine BUGA mit einem guten Konzept könne ein Highlight auch für den Landkreis werden. Er sehe keinen Dissens zwischen Fip, Hugo und seinen eigenen Äußerungen. Und: " Ich bin der Letzte, der nicht bereit wäre, in Hannover für die BUGA Klinken zu putzen."

Das Theater im Steinbruch ist vom Tisch

Erste BUGA-Konzepte im Februar

Osnabrück (jan) Über konkrete Summen zur Finanzierung der Bundesgartenschau in Osnabrück ist bisher nicht gesprochen worden. Das stellte Oberbürgermeister Hans-Jürgen Fip während der Pressekonferenz klar.

Derzeit werden die Kosten für die BUGA 2015 mit 175 Millionen Euro beziffert. Wie hoch sie tatsächlich sein werden, ist nach den Worten Fips noch nicht abzusehen. Nach dem Grundsatzbeschluss der Landesregierung, das Projekt am Piesberg finanziell zu unterstützen, erwartet der OB, dass aus Hannover der größte Anteil beigesteuert wird.

Fip untermauerte seine Annahme mit zwei Argumenten: Zum einen handele es sich um ein Investitionsvorhaben des Landes Niedersachsen am Standort Osnabrück. Zum anderen sei die Region im Westen Niedersachsens an der Reihe, mit einer höheren Investitionsquote des Landes ausgestattet zu werden, nachdem viel Geld in den Großraum Hannover geflossen ist.

Der OB geht davon aus, dass die für die BUGA erforderlichen Bauvorhaben innerhalb von drei Jähen umzusetzen sind. Frühestens ab 2009 / 2010 würden daher in vier oder fünf Raten die Investitionsmittel in den Haushalten bereitgestellt. Derzeit stehen Beträge für Planung und Marketing zur Verfügung. Vorbereitende Maßnahmen wie die Vernetzung von Wegen am Piesberg will die Stadt, so Fip, " aus Bordmitteln" bezahlen.

Landrat Manfred Hugo erklärte, dass der Kreis zunächst an eine Investition im Steinbruch auf Wallenhorster Gebiet gedacht habe. Es habe Überlegungen für den Bau eines Theaters und eines Tunnels zu einem möglichen Nordeingang auf das BUGA-Gelände gegeben. Diese Idee sei aber aus Sicherheitsgründen wieder vom Tisch. Geld für Investitionen an anderer Stelle will der Landkreis nicht bereitstellen, bleibt aber mit jährlich 100 000 Euro für Planung und Marketing im Boot (insgesamt 1, 1 Millionen Euro). Hans-Jürgen Fip sagte, ob das Theaterprojekt an anderer Stelle, möglicherweise am Fürstenauer Weg, verwirklicht werden könne, sei derzeit unklar. Eventuell werde es gestrichen, um die Gesamtkosten zu senken.

Frühestens im Februar 2005 werde es erste konkrete Vorüberlegungen geben, bevor es an die Arbeit für die endgültigen inhaltlichen und finanziellen Konzepte gehe.

Der OB wies darauf hin, dass Stadt und Landkreis derzeit die BUGA-Entwicklungsgesellschaft gründen. Deren Ziel sei die Planung und nicht die Durchführung

der Bunuesgartemchau. Ein gemeinsamer Auftritt sej wichtig, um die Intwessen gegenüber Dritten vertreten zu können.

Fip erklärte, es sei ohnehin erforderlich, in das Piesberg-Gelände zu investieren. Die BUGA werde diesen Prozess beschleunigen. Das Projekt werde sich nachhaltig positiv für die Region auswirken.

GEMEINSAM für die BUGA: Landrat Manfred Hugo und Oberbürgermeister Hans-Jürgen Fip.

GEORG SCHIRMBECK

FASZINIERENDES GELÄNDE: Der Steinbruch soll während der Bundesgartenschau 2015 zwar zugänglich sein, das zunächst geplanteTheater wird es hier aus Sicherheitsgründen allerdings nicht geben . Foto: Archiv / Detlef Heese

ra, jan