09.12.2005

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Bericht über die geplante Entwicklung der Abfallbeseitigung( sgebühren) im Landkreis, vor allem auch in Bezug auf die Deponieschließung am Piesberg und die (Probleme mit der) Trockenstabilatanlage Herhof im Osnabrücker Hafen.

Mit Interview mit Christian Niehaves (Bild), dem AWIGO-Geschäftsführer (Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Osnabrück).

SPD zu Abfallgebühren: Senkung muss höher sein

"Manche zahlen noch weniger"

Drei Fragen an Christian Niehaves

Wie die Bürger konkret sparen

Umweltausschuss empfiehlt 7,82 Prozent weniger

Drei Fragen an Christian Niehaves

" Manche zahlen noch weniger"

Wie die Bürger konkret sparen

Osnabrück al

Der Umweltausschuss hat heute unter anderem den Beschlussvorschlag gefasst, die Abfallgebühren um durchschnittlich 7, 82 Prozent zu senken. Was bedeutet das konkret in Euro und Cent für den Bürger?

Niehaves: 7, 82 Prozent sind der Durchschnitt, in vielen Fällen können die Senkungen spürbar höher sein. Zwei typische Beispiele: Eine dreiköpfige Familie zahlt in Zukunft pro Jahr 13, 80 Euro weniger. Das sind fast neun Prozent. Eine Familie mit zwei Kindern zahlt 14, 40 Euro weniger, also fast sieben Prozent. Die genannten Beispiele sind Haushalte mit Biotonne.

Das Landgericht Osnabrück hat im November einen Mülllgebührenbescheid eines Glandorfer Bürgers für rechtswidrig erklärt und aufgehoben. Begründung war unter anderem die nur schwer nachvollziehbare Abfallgebührenkalkulation. Ist die nun empfohlene Senkung Folge des Urteils - und können die Bürger auf Grund der Entscheidung gar noch eine Rückzahlung von in Vorjahren zu viel gezahlten Gebühren erwarten?

Niehaves: Nein, die Gebührensenkung hat mit dem Urteil nicht das Geringste zu tun. Die Planungen für die Senkung haben schon weit vor dem Urteil begonnen, das kann jeder nachlesen. Die Senkung ist vielmehr die logische Konsequenz aus den Überschüssen der vergangenen Jahre. Seit wir Planungssicherheit mit der Herhof-Anlage haben, konnten wir konkret werden. Im Übrigen hat das Gericht ja nie gesagt, dass Gebühren zu viel gezahlt worden sind, auch wenn sich diese Parole leider hartnäckig hält.

Die Abfallgebühren im Vergleich: Wie positioniert sich der Landkreis bundes- und landesweit?

Niehaves: Wir haben aktuelle Zahlen im Vergleich der Landkreise in Niedersachsen. Da waren wir vor der Gebührensenkung auf Platz 8 von 38 Kreisen, die Senkung bringt uns einen Platz weiter nach vorn auf Rang 7. Eine gute Platzierung. Und der Unterschied zum dritten Platz im Lande beträgt nur 7 Euro pro Jahr.

AWICO-GESCHÄFTSFÜHRER Christian Niehaves.

SPD zu Abfallgebühren: Senkung muss höher sein

Umweltausschuss empfiehlt 7, 82 Prozent weniger

Osnabrück hmd

Der Umweltausschuss des Landkreises hat gestern mit den Stimmen der CDU dem Kreistag (Sitzung am kommenden Montag) die Senkung der Abfallgebühren um durchschnittlich 7, 82 Prozent empfohlen (siehe auch nebenstehendes Interview). Dies ist aus Sicht der SPD nicht ausreichend. Die Sozialdemokraten fordern eine Senkung von 15 Prozent. Begründung: Die Rückstellungen für die Zentraldeponie am Piesberg müssten aufgelöst werden.

Die Sitzung erbrachte den erwarteten Schlagabtausch der beiden Fraktionen. Christian Niehaves, Geschäftsführer der Abfallwirtschaft Landkreis Osnabrück GmbH (AWIGO), hatte zuvor die Kalkulation der Abfallgebühren für die kommenden beiden Jahre vorgestellt: Der zu erwartende Überschuss bis zum Jahresende von 4, 77 Millionen Euro senkt demnach den Gebührenbedarf auf 17, 8 Millionen Euro. Die Folge: Die Bürger werden entlastet.

Laut SPD bleibt aber " noch durchaus Luft" für weitere Senkungen, sagte Bernhard Völkel. Gerade die Rückstellungen für den " abgewickelten" Piesberg müssten in die Kalkulation einfließen. " Der nächste Bürger, der klagt, wird wieder Recht bekommen", spielte Nazih Musharbash auf das Urteil des Landgerichts Osnabrück an, das die Gebührenkalkulation moniert hatte.

Niehaves sagte hingegen, dass das Urteil formale Mängel gerügt habe, da 2001 keine ausführliche Gebührenkalkulation vorgelegen habe. Der AWIGO-Geschäftsführer widersprach auch der Vermutung der Sozialdemokraten, dass die günstigen Bedingungen für die Entsorgung des Restmülls durch die Firma Herhof noch nicht in die Gebühren eingerechnet worden seien.

Die CDU verteidigte die Gebührenpolitik und lehnte den Antrag der SPD auf eine deutlichere Senkung ab. " Politisch war es klug, dass die Rücklagen nicht vorher ausgeschüttet wurden. So gab es keine Achterbahnfahrt der Gebühren", sagte der Ausschussvorsitzende Bernward Abing. Vielmehr müssten die positiven Entwicklungen gesehen werden, ergänzten Hermann Josef Görtz und Andreas Quebbemann.

Der Landkreis Osnabrück stehe im Vergleich mit anderen Kommunen gut da, schon zum dritten Mal in Folge seien die Gebühren gesenkt worden. Risiken - wie mit der Firma Herhof - habe man mit entsprechenden Rückstellungen begegnen müssen.

al, hmd