24.10.2005

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Die Stadtwerke müssen 1, 7 Millionen Euro zum Ausbau des Flughafens Osnabrück Münster FMO beisteuern. Die Stadtwerke aber dürfen, da sie eine AG sind, nicht in unwirtschaftliches investieren und sie halten die Wirtschaftlichkeit für nicht ausreichend nachgewiesen und wollen daher eine Übernahme der Kosten durch die Stadt.

Flughafenausbau: Woher nimmt die Stadt das Geld?

Beitrag von 1,7 Millionen Euro

Von Wilfried Hinrichs

Osnabrück
Zum geplanten Ausbau des Flughafens Münster-Osna-brück (FMO) müssen die Stadtwerke im kommenden Jahr 1, 7 Millionen Euro beitragen. Doch die zieren sich ein wenig und bitten die Stadt um finanzielle Rückendeckung.

Der Aufsichtsrat des Flughafens hat Anfang September einstimmig einer zügigen Startbahnverlängerung auf 3000 Meter zugestimmt. Die Investitionssumme liegt bei 60 Millionen Euro, die durch eine Kapitalerhöhung durch die Gesellschafter aufgebracht werden soll. Gesellschafter sind die Städte Münster, Osnabrück, Greven, die Kreise Steinfurt, Warendorf und Osnabrück sowie die Luftfahrtvereinigung Greven. Nordrhein-Westfalen will sich mit einem Zuschuss beteiligen, dessen Höhe noch unklar ist. Im ersten Schritt sollen die Grundstücke gekauft werden, die für den Ausbau benötigt werden. Zehn Millionen Euro sind dafür 2006 nötig.

Den 17-prozentigen Anteil der Stadt Osnabrück am FMO halten die Stadtwerke. Sie sollen, dem Gesellschafteranteil entsprechend, die Einlage um 1, 7 Millionen Euro erhöhen. Das Problem: Die Stadtwerke sind als Aktiengesellschaft gehalten, die Wirtschaftlichkeit des Ausbau genau zu prüfen und die ist aus betriebswirtschaftlicher Sicht nicht gesichert.

In einer Analyse wird auch der Fall betrachtet, dass die Fluggastzahlen nach dem Ausbau nicht im erwarteten Umfang ansteigen. In diesem Fall wäre der Ausbau betriebswirtschaftlich eine Fehlinvestition. Volkswirtschaftlich betrachtet wäre der Ausbau aber immer noch ein Gewinn, weil er zur Verbesserung der Infrastruktur in der Region beitrüge. Und für eine optimale Infrastruktur zu sorgen, wäre Aufgabe der Städte und Kreise und nicht der Stadtwerke. Vor diesem Hintergrund würden es die Stadtwerke begrüßen, wenn die Stadt die Kapitalerhöhung um 1, 7 Millionen Euro übernehmen würde.

Aber die Stadt muss ihren Haushalt sanieren. Jetzt wird nach Finanzierungsmodellen gesucht, die den städtischen Haushalt so wenig wie möglich belasten. Zur Diskussion steht, über Grundstücksgeschäfte zu einem Ausgleich mit den Stadtwerken zu kommen. Denkbar ist auch, dass die Stadtwerke für mindestens ein Jahr auf eine Ausschüttung des Gewinns an die Stadt verzichten.

Die Grünen sehen sich in ihrer Skepsis bestätigt. Sie fordern die Offenlegung aller Wirtschaftlichkeitsberechnungen, bevor der Rat über eine finanzielle Beteiligung der Stadt entscheiden muss. Michael Hagedorn zitiert dabei auch den Lufthansa-Vorstand Karl-Ludwig Kley, der in einem Zeitungsbeitrag den Ausbau des FMO abgelehnt hat.

Fip: Wachstumsschub für die Wirtschaft

Oberbürgermeister Hansjürgen Fip lässt keine Zweifel am Flughafenausbau und dem Engagement der Stadt aufkommen. Der Flughafen sei eine der wichtigsten Infrastrukturprojekte der Region. Der Ausbau werde der regionalen Wirtschaft einen Wachstumsschub geben.

Jährlich nutzen 1, 4 Millionen Fluggäste den FMO. In einer Potenzialanalyse heißt es, dass durch den Ausbau die Zahl auf vier Millionen gesteigert werden könnte. In der Branche gilt die Faustregel: Eine Million Fluggäste bedeuten 1000 Arbeitsplätze. Rund um den FMO könnten also bis zu 2500 Arbeitsplätze neu entstehen.

DER FLUGHAFEN wird ausgebaut Stadt und Stadtwerke suchen nach Wegen, den Finanzierungsanteil für 2006 von 1, 7 Millionen Euro möglichst schmerzfrei aufzubringen.

Wilfried Hinrichs