19.03.2005

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Das Osnabrücker Verwaltungsgericht hat die Klage einer Anwohnerin mit sämtlichen Argumenten gegen den Bodenabbau in der Nähe ihres Grundstückes nordwestlich des Pyer Kirchweges zurückgewiesen. Die Standsicherheit der Abbauböschung sei gegeben, alle Lärm- und Staubemissionen lägen unter den erlaubten Werten und ihr sowoeso verschütteter Brunnen sei wieder nutzbar.

Verwaltungsgericht weist Klage gegen Tonabbau zurück

Richter: Bedenken der klagenden Anwohnerin nicht gerechtfertigt - Erlaubte Werte werden nicht überschritten

Verwaltungsgericht weist Klage gegen Tonabbau zurück

Richter: Bedenken der klagenden Anwohnerin nicht gerechtfertigt - Erlaubte Werte werden nicht überschritten

Pye (rei)

Ein Bodenabbauunternehmen darf nordwestlich des Pyer Kirchwegs weiterhin Ton aus der Erde holen. Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat die entsprechende Klage einer Frau, die 50 Meter vom Abbaugebiet entfernt wohnt und sich deshalb in ihren Rechten verletzt fühlt, zurückgewiesen.

Bereits in einem Eilverfahren hatte das Verwaltungsgericht dem Bodenabbauunternehmen seine Arbeiten nordwestlich des Pyer Kirchwegs genehmigt. Inzwischen hat das Unternehmen mit dem Abbau begonnen und darf dies nach dem erneuten Beschluss des Gerichts auch weiterhin tun.

Die Klägerin hatte " zahlreiche Argumente", wie der Vorsitzende Richter sagte, zur Geltung gebracht. So fürchtete sie, die Abbauböschung könne nicht standsicher genug sein und ihr Haus deshalb den Abhang hinunter rutschen. Außerdem klagte sie gegen die Staub- und Lärmemissionen, die in den nächsten 16 Jahren durch die Arbeiten selbst und den daraus resultierenden Zu- und Abgangsverkehr entstehen. Weil bei dem Abbau der Grundwasserspiegel sinkt, könne sie außerdem den Brunnen auf ihrem Grundstück nicht mehr nutzen. Der ist derzeit allerdings mit Bauschutt zugeschüttet.

Das Gericht wies sämtliche Argumente der Klägerin zurück und verwies auf entsprechende Gutachten des Bodenabbauunternehmens, die bestätigten, dass die Standsicherheit der Abbauböschung gegeben sei und sämtliche Lärm- und Staubemissionen unter den rechtlich erlaubten Werten lägen. Bei dem Brunnen komme es darauf an, dass er " zum Zeitpunkt der Genehmigung verfüllt" und nicht in Betrieb gewesen sei, so der Richter. Doch selbst wenn die Klägerin den Brunnen wieder nutzen wolle, sei das unter den jetzigen Bedingungen möglich.

Weitere Einwände der Klägerin waren in dem Urteilsspruch erst gar nicht berücksichtigt worden. Die betrafen naturschutzrechtliche und wasserrechtliche Einwände, die auch schon der Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND) erfolglos zur Geltung gebracht hatte. Diese Argumente wies das Gericht schon im Vorfeld zurück.

" Das sind Belange der Allgemeinheit, die die beklagte Partei berücksichtigt haben musste", so der Vorsitzende Richter. Wäre der BUND mit den Beschlüssen zu diesen Punkten nicht einverstanden gewesen, " hätte er selber Einwände machen müssen", so der Richter.

rei