27.11.2004

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Beim Bürgerforum Innenstadt war neben anderem auch der Durchgangsschwerverkehr Thema. Die Bürgerliche Vereinigung Neustadt hatte an den Fachdienst Straßenverkehr Vorschläge für ein LKW-Verbot eingereicht, das vom Fachdienstleiter Norbert Obermeyer allerdings als nicht durchführbar eingestuft wird. Ein Verbot würde nicht nur den Durchgangsverkehr betreffen und Kontrollen seien unmöglich. Weiteres Thema: Ortsbürgermeister.

"Wir können die Stadt nicht für Lkw sperren"

Hitzige Diskussion im Bürgerforum

Osnabrück ohne Durchgangsschwerverkehr? Dieser Forderung der Bürgerlichen Vereinigung Neustadt könnten sich viele Einwohner anschließen. Aber die Stadt sieht dafür keine Chancen. Beim Bürgerforum Innenstadt stellte Oberbürgermeister Hans-Jürgen Fip klar, dass ein Verbot nicht umsetzbar sei.

Fip verlas die Antwort von Fachdienstleiter Straßenverkehr, Norbert Obermeyer, auf die Vorschläge des Bürgervereins: Durch Stau oder Baustellen auf den Autobahnen würden Lkw-Fahrer, unterstützt durch Navigationssysteme, Ausweichstrecken durch die Stadt wählen. Den Verkehr könne die Stadt nur über die Hauptverkehrsstraßen und den inneren Ring abwickeln. Verbotsbeschilderungen würden wiederum auch Schwerverkehr betreffen, der Ziele in der Stadt ansteuere. Eine Kontrolle der Brummifahrer sei unmöglich, ergänzte Franz Schürings, der Leiter des Fachbereichs Städtebau: " Das ist realitätsfern."

Ursula Unland von der Bürgerlichen Vereinigung sah das anders: " Damit können wir uns nicht zufrieden geben!", empörte sie sich. Für die Anlieger an den Einfallstraßen sei die Situation durch Lärm und Gestank unzumutbar. Schon vor den Autobahnabfahrten Südkreuz und Nahne müssten entsprechende Verbotsschilder aufgestellt und Kontrollen durchgeführt werden. OB Fip machte ihr wenig Hoffnung: Die Verwaltung könne nichts versprechen, was nicht zu halten sei.

Ein weiteres Thema im Bürgerforum war die Frage, ob auch die Innenstadt einen Ortsrat und einen Ortsbürgermeister bekommen soll. Laut Ratsbeschluss soll bei der Kommunalwahl im Herbst 2006 ein Ortsrat mit elf Mitgliedern gewählt werden. Bei Fip stößt das Vorhaben auf wenig Gegenliebe, wie er im Bürgerforum einräumte: Das führe zu mehr Bürokratie und höheren Kosten. Auch die Effizienz der Politik würde leiden, da Ortsräte häufig wenig Interesse für die Anliegen der gesamten Stadt aufbrächten. Fip hält die Bürgerforen für eine gute Alternative, um den Bürgern einen Zugang zur Politik zu ermöglichen. Durch die Bevölkerungsfluktuation in den Stadtteilen sei es ohnehin schwierig, Ortsräte personell funktionstüchtig zu erhalten. Fip erlaubte sich einen Stoßseufzer: Er werde dann ohnehin nicht mehr Oberbürgermeister sein.

hmd

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