22.12.2004

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Anlässlich der Verabschiedung des Gesetzes zur Novellierung des Niedersächsischen Nahverkehrs (NNVG) wird der Landkreis Osnabrück als kommunaler Aufgabenträger für den Nahverkehr voraussichtlich 1, 2 Millionen Euro erhalten. Dieses Geld wird ihm neuerdings zur zweckorientierten, aber eigenständigen Verwendung zur Verfügung stehen, d.h. für die Weiterentwicklung einer zukunftsfähigen Nahverkehrsförderung .

Millionen für Nahverkehr

Hoppenbrock: Landkreis erhält zusätzliche Finanzmittel

" Der Landkreis Osnabrück wird voraussichtlich rund 1, 2 Millionen Euro als kommunaler Aufgabenträger für den Nahverkehr erhalten", teilte jetzt der CDU-Landtagsabgeordnete Ernst August Hoppenbrock anlässlich der Verabschiedung des Gesetzes zur Novellierung des Niedersächsischen Nahverkehrs (NNVG) mit.

" Mit der Umsetzung der bundesrechtlichen Regelungen in das Landesrecht haben wir zum 1. Januar eine Basis für die Verteilung der Finanzmittel auf die niedersächsischen Aufgabenträger geschaffen", so Hoppenbrock. Im Interesse der Schaffung zukunftsfähiger Mobilitätskonzepte sowie der Stärkung der Eigenverantwortung und Gestaltungsmöglichkeiten der kommunalen ÖPNV-Aufgabenträger vor Ort sei die Weiterentwicklung der Nahverkehrsförderung unerlässlich. Die ÖPNV-Aufgabenträger würden damit in die Lage versetzt, positive Impulse für ein qualitativ hochwertiges ÖPNV-Gesamtsystem in Niedersachsen zu setzen.

Mit der Neuverteilung der Finanzmittel sowohl im Hinblick auf die Höhe als auch in Bezug auf den Kreis der Empfänger sei man einen bedeutenden Schritt auf die Aufgabenträger zugegangen.

Er wies darauf hin, dass den kommunalen Aufgabenträgern durch die vorgesehene jährliche Pauschalförderung im Jahr 2005 rund 21, 58 Millionen Euro zur Verfügung stehen würden. Bisher hätten die Landkreise Mittel in dieser Form nicht erhalten. Ihnen würden sie nunmehr zur zweckorientierten, aber eigenständigen Verwendung überlassen. Es handele sich insoweit um zusätzliche Finanzmittel zu Gunsten der Landkreise.

Eb.