28.09.2005

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Im Rechtsstreit zwischen dem Immobilienbesitzer Dr. Theodor Bergmann und der Stadt entscheidet Verwaltungsgericht Osnabrück über eventuellen Baustopp am Neumarkttunnel.

Neumarkt: Weiter Suche nach Kompromiss

Dienstag Entscheidung über Baustopp

Osnabrück (hin)

Im Rechtsstreit um den Bau des Neumarkt-Tunnels wird das Verwaltungsgericht Osnabrück voraussichtlich am kommenden Dienstag eine Entscheidung verkünden.

Die Stadt hat dem Gericht fristgerecht eine Stellungnahme eingereicht. Jetzt bleibt der Gegenseite bis Montag Zeit, darauf zu antworten. Schon tags darauf will das Gericht entscheiden, ob der Bau am Tunnel vorerst eingestellt werden muss.

Immobilienbesitzer Dr. Theodor Bergmann hatte den Baustopp beantragt, nachdem das Gericht ihm in der Auseinandersetzung mit der Stadt Recht gegeben hatte. Bergmann, dem zwei Gebäude am Neumarkt gehören, verfügt über vertraglich vereinbarte und von ihm bezahlte Nutzungsrechte im Tunnel, die nach Meinung des Gerichts durch einen fehlerhaften Ratsbeschluss verletzt worden sind.

Gestern Abend beriet der Verwaltungsausschuss über die weiteren Schritte. Der erste Stadtrat Karl-Josef Leyendecker sagte vor der Sitzung, es liege nicht im Interesse beider Parteien, die Rechtspositionen " bis zum Letzten auszureizen". Die Stadt sei um einen Kompromiss mit Bergmann bemüht, schließe den Gang zum Oberverwaltungsgericht Lüneburg aber nicht aus.

Der Neumarkttunnel wird zurzeit für 2, 9 Millionen Euro umgebaut. Der Mittelabschnitt der Passage wird geschlossen, so dass es keine unterirdische Verbindung zwischen Kollegienwall und der Großen Straße mehr geben wird. Das berührt die Nutzungsrechte Bergmanns. AM DIENSTAG will das Verwaltungsgericht über einen Baustopp am Neumarkttunnel entscheiden. Foto: CertWestdörp

hin