16.03.2005

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Bericht über die Aussagen der Grünen zu den Initiativen gegen den geplanten Lückenschluss A33, A1.

A 33: Bürgerinitiativen sollten Klagefonds gründen

Wallenhorst: Grüne informierten über aktuellen Planungsstand und Möglichkeiten, das Vorhaben zu verhindern

Wallenhorst (hal) Für die Befürworter ist die geplante Verbindung zwischen A 33 und A1 ein schlichter " Lückenschluss", nach Meinung der Gegner soll eine neue Autobahn gebaut werden. Über den momentanen Planungsstand und die Möglichkelten, dieses seit Jahrzehnten umstrittene Projekt zu stoppen, informierten eine Delegation der Grünen aus Landtag, Kreistag und der Stadtrat im Wallenhorster Ratssitzungssaal.

" Wir sind hier nicht mehr in einer sehr frühen Planungsphase", beschreibt Stefan Wenzel, zehn Jahre verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Niedersächsischen Landtag, den momentanen Stand des " A-33"- Projektes. Es sei im jüngsten Bundesverkehrswegeplan in den " vordringlichsten Bereich" hochgestuft worden. So werde bereits am kommenden Freitag im Landkreis eine Antragskonferenz stattfinden, wo 43 geladene Träger öffentlicher Belange, unter anderem die betroffenen Gemeinden sowie Naturschutzbehörden und - verbände, mögliche Konflikte vortragen könnten, die durch den Bau der Ostumgehung Osnabrücks für die Umwelt in der Region entstehen könnten. Auf dieser Grundlage werde ein vom Landkreis beauftragtes Gutachterbüro bis Ende 2006 eine Umweltverträglichkeitsstudie durchführen, in der die verschiedenen Schutzgüter der Region wie Menschen, Tiere und Pflanzen überprüft würden. Finanziert werde dieses Gutachten vom Landkreis, der Stadt Osnabrück und Industrie- und Handelskammer Osnabrück-Emsland (wir berichteten.
" Mit 340 000 Euro", ergänzte Thomas Langhorst, Kreistagsabgeordneter und langjähriger Gegner des Projekts aus Wallenhorst. " Die Landesregierung zahlt nichts, deswegen hat sich die Region für die Übernahme dieser Planungskosten entschieden." Für Michael Hagedorn, Grünen-Mitglied des Osnabrücker Stadtrates, ist das " ein unglaublicher Vorgang": " Die Stadt Osnabrück hat noch keinen genehmigten Haushalt, finanziert aber Projekte, für die sie nach der niedersächsischen Gemeindeordnung gar nicht zuständig ist."
Daneben solle bis Ende 2007 im Rahmen eines Linienbestimmungsverfahrens eine Trasse für die Autobahn gefunden werden, bevor das Planfeststellungsverfahren durchgeführt werde, hieß es weiter. Obwohl Optimisten von einer Fertigstellung der Autobahn bis 2015 ausgingen, sei das noch ein langer Weg. Trotzdem gelte: " Man muss schon einiges aufwenden, um einen solchen Prozess noch zu stoppen", betont Landtagsabgeordnete Dorothea Steiner. " Doch Möglichkeiten für den Stopp gibt es", betont Stefan Wenzel, der den Menschen in der Region im Dreieck Wallenhorst, Belm und Bramsche ausdrücklich Mut machen will: " Naturschutzrechtliche Fragen sind keine dünnen Argumente." Aus diesem Grund sei nach Auffassung von Thomas Langhorst vor allem wichtig, dass die Gutachteran den " Schutzgütern" dieser Region nicht vorbeikämen. Dies betont auch Karl-Heinz Voerste, der unter den rund 50 Zuhörern ist: " Durch diese Autobahn würde das einzige Naherholungsgebiet der Gemeinde zerschnitten." Bereit im jahr 1976 habe eine Bürgerinitiative den Bau der A 33 Nord abgelehnt, Anfang de 90er Jahre habe der Rat der Gemeinde dies durch einstimmigen Beschluss bekräftigt.

Angesichts dieser langer Geschichte des Projekt " A 33" benötigten die Gegner einen ebenso langen Atem " Sie sollten außerdem gewappnet sein, wenn de Stopp des Projekts nicht gelingt", sagte Wenzel. Wenn also tatsächlich am Ende einPlanfeststellungsbeschluss gefasst werde. Für diesen Fall solle bereits jetzt von der Bürgerinitiativen ein Klagefonds gegründet werden, aus dem die Kosten für Anwälte und Gutachten bezahlt werden könnten.

hal