02.10.2004

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Leserbrief in Bezug auf die Busspuren der Iburger Straße und den Fehlplanungen des Abfallwirtschaftsbetriebes, die hier aber nicht moniert, sondern erklärt und gerechtfertigt werden.

Nicht nur mit Fehlern der Vergangenheit beschäftigen

Zu "Drei Osnabrücker Fälle im Steuerzahler-Schwarzbuch" (Ausgabe vom 29. September).

" Um keinen Zweifel aufkommen zu lassen: Ich begrüße ausdrücklich die Aktivitäten des Steuerzahlerbundes, um die Geldverschwendung der öffentlichen Hand anzuprangern. Die beiden die Stadt Osnabrück betreffenden Fälle, Abfallbetrieb (Planungsfehler) und Busspuren (Iburger Straße) nebeneinander zu stellen, halte ich für einen Vergleich von Äpfeln und Birnen. Zum letzteren Fall: Busspuren, Beseitigungskosten 8 000 (oder 10 000) Euro. Dieses ' hanebüchene Hü-und Hott' ist in meinen Augen tatsächlich Verschwendung von Steuergeldern, ursächlich bedingt durch einen Wechsel der Mehrheiten im Rathaus... Nun zu Fall 1, Abfallbetrieb, neuer Standort am Hafen, nachlässige Planung, die zu zahlreichen und kostenträchtigen Nachbesserungen führt, was die Abfallgebühren in die Höhe treiben wird, so der Steuerzahlerbund. Hier muss man Herrn Niggemann Recht geben: Es handelt sich um Investitionen, die langfristig ' abzustottern' sind und nicht sofort die Kosten des Abfallbetriebes in die Höhe treiben.

Und gemessen am Gesamtetat dieses Betriebes einschließlich Deponie, sind die Mehrkosten für den neuen Standort ' Peanuts'. Apropos Planungsfehler der öffentlichen Hand: Diese sind aus zwei Gründen gar nicht so selten: Vielfach müssen schnell Zahlen und Fakten auf den Tisch für die politischen Gremien, und zweitens soll das gewünschte neue Objekt nicht so teuer sein. Also ' billig' kalkulieren. Nun, hätte man im vorliegenden Fall von vornherein gründlicher geplant, wären von vornherein hohe Investitionen angefallen.

Also: Keine Geldverschwendung in diesem Fall. Aus meiner Sicht hat der Steuerzahlerbund im vorliegenden Schwarzbuch der Stadt Osnabrück zwei Fälle von minderer Tragweite vorgeworfen. Was er vergessen hat zu erwähnen: Die laufenden Planungen zur Buga 2015 im Piesberg, die m. E. für Osnabrück drei Nummern zu hoch ist. Lieber Steuerzahlerbund, befasse dich doch einmal mit finanziellen Luftschlössern der Zukunft und nicht nur mit Fehlern der Vergangenheit, wer sich sowieso nichts mehr ändern lässt!"

Wilfried Meyer Koop

Schwanenburgstraße 74

Osnabrück

AUCH DIE FEHLPLANUNGEN beim Umzug des Abfallwirtschaftsbetriebs in Osnabrück brachten der Stadt einen Eintrag ins Stuerzahler-Schwarzbuch ein. Foto: Klaus Lindemann

Wilfried Meyer-Koop