12.06.2004

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Der Arbeitskreis Stadtplanung der Lokalen Agenda 21 empfindet es als Skandal, dass er im Bezug auf die Neumarkt-Planung nicht einbezogen wird, und das obwohl sich die Mitglieder damit jahrelang befasst haben. Meyer zu Strohen (CDU) meint, irgendwo haben sie die Grenze ziehen müssen, wäre der AK im Gremium, würden die Anrainer und andere auch mit hinein. Somit wäre das Gremium nicht arbeitsfähig. Mit Kommentar von Wilfried Hinrichs.

"Ein Skandal": Agenda 21 fühlt sich ausgesperrt

Arbeitsfähig bleiben

Arbeitskreis Stadtplanung will Sitz im Neumarkt-Ausschuss

Lenkungsausschuss Neumarkt

" Ein Skandal": Agenda 21 fühlt sich ausgesperrt

Arbeitskreis Stadtplanung will Sitz im Neumarkt-Ausschuss

Osnabrück (hin)
Der Arbeitskreis Stadtplanung der Lokalen Agenda 21 verlangt einen Sitz im Lenkungsausschuss für den Neumarkt. Dass kein Vertreter der ehrenamtlichen Neumarkt-Experten berufen wurde, empfindet Arbeitskreis-Sprecher Rolf Brinkmann als " Skandal".

Brinkmann hält es für " nicht akzeptabel", dass diejenigen, die sich jahrelang mit der Neumarkt-Planung intensiv befasst haben, ausgesperrt bleiben. Damit verzichte die Politik auf Ideen, Kreativität, Engagement und ein Stück Sachverstand, sagt Brinkmann, der sein Anliegen in mehreren Briefen der Vorsitzenden des Lenkungsausschusses, Anette Meyer zu Strohen (CDU), vorgetragen hat.

Der Lenkungsausschuss zum Neumarkt ist eine Arbeitsgruppe des Stadtentwicklungsausschusses. Ihm gehören neun Ratsmitglieder an, und zwar drei von der CDU (Anette Meyer zu Strohen, Nikolaus Demann, Heinz-Josef Klekamp), drei von der SPD (Ulrich Hus, Uwe Korte, Elke Hajir), zwei von der FDP (Brigitte Gantke, Ulrich Niendieker) und eine Vertreterin der Grünen (Sabine Bartnik). Zwei sachkundige Bürger wurden hinzugewählt: Margrit Janke hat am Bürgergutachten über den Neumarkt mitgearbeitet, Thomas Harmann ist Mitglied des Agenda-Forums. Dessen Teilnahme als Agenda-Vertreter genügt Rolf Brinkmann nicht.

Anette Meyer zu Strohen verteidigt die Entscheidung, den Arbeitskreis nicht einzuladen: " Irgendwo mussten wir eine Grenze ziehen", sagte die Ausschuss-Vorsitzende. Konsequenterweise hätten dann auch andere Interessenvertreter gefragt werden müssen, zum Beispiel die Anlieger des Neumarktes, die Stadtwerke oder die Tunnel-Mieter. Auch die Mittelstandsvereinigung der CDU habe Interesse angemeldet. " Aber wir müssen arbeitsfähig bleiben", so Meyer zu Strohen. Mit elf Mitgliedern sei der Unterausschuss schon groß genug.

Am kommenden Donnerstag will der Lenkungsausschuss dem Stadtentwicklungsausschuss ein erstes Arbeitsergebnis vorlegen: Dann soll der Projektentwickler präsentiert werden, der den von CDU und FDP geforderten Masterplan zum Neumarkt erarbeiten soll.

Lenkungsausschuss Neumarkt

Arbeitsfähig bleiben
Von Wilfried Hinrichs

Rolf Brinkmann fühlt sich in der Neumarkt-Planung übergangen. Sein Zorn ist verständlich, aber von einem " Skandal" zu sprechen, geht doch einen Schritt zu weit. Lassen wir die Kirche im Dorf: Der Lenkungsausschuss ist kein Geheimzirkel, in dem die Weichen für den Neumarkt gestellt werden, wie Skeptiker vermuten könnten. Er ist als Arbeitskreis gedacht - und die Betonung liegt auf Arbeit, Detailarbeit. Die kann nur effektiv sein, wenn das Team nicht zu groß wird und keine Grundsatzdiskussionen vorwegnimmt, die öffentlich zu führen sein werden. Außerdem: Das Gesetz sieht die Abwägung aller Bedenken und Vorschläge im Bauleitverfahren vor. Und so weit ist es mit dem Neumarkt noch lange nicht.

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