05.08.2004

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Bild zeigt Kehrmaschine der Stadt in Pye

Diskussionen über das Straßenkehren. Kehrt die Stadt, muss dies bezahlt werden, kehrt sie nicht, fällt allen den AnwohnerInnen zu. Unterschiedliche Positionen in den Stadtteilen sorgen für Diskussionen. 2006 wird neu beschlossen.

Viele BürgerInnen würden gern selber fegen, weil es billiger und effektiver ist, da parkende Autos oft den Kehrmaschinen das Kehren der gesamten Straße gar nicht ermöglichen. Herr Niggemann vom Abfallwirtschaftsbetrieb erwähnt, dass wer rechte hat, auch Pflichten habe. Daher solle sich an der jetzigen Kehrsituation (mindestens alle 14 Tage durch die Stadt) lieber nichts ändern.

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Selber die Straße kehren? Neue Diskussion ab 2006

In einigen Stadtteilen wollen die Bürger den Besen wieder in die Hand nehmen - Ortsbürgermeister gespalten

Selber die Straße kehren? Neue Diskussion ab 2006

In einigen Stadtteilen wollen die Bürger den Besen wieder in die Hand nehmen - Ortsbürgermeister gespalten

Von Christian Wiermer

Osnabrück

Sollen die Bürger in den Außenbezirken doch selber den Besen in die Hand nehmen , und die Straße kehren? Über die Straßenreinigung haben die Kommunalpolitiker jahrelang heftig diskutiert. Seit gut einem Jahr ist der Streit mit einem Ratsbeschluss beigelegt - aber spätestens 2006 wird die Debatte neu entflammen.

Dann nämlich endet die Frist, die seinerzeit festgelegt wurde. Im Beschluss geht es um die Reinigung durch den Abfallwirtschaftsbetrieb nicht nur in der Innenstadt, sondern auch in den Stadtteilen. 2006 sollen sich die Ortsräte äußern, die es dann für alle Stadtteile geben soll. Wir haben schon jetzt einmal die Ortsbürgermeister gefragt.

Ulf Jürgens muss bei dem Thema erst einmal laut stöhnen: " Die Voxtruper sind im Grunde mit dieser Lösung nicht zufrieden", weiß der SPD-Politiker. Lieber würden sie - zumindest in den Wohngebieten - selber kehren. Und das, wie Jürgens erklärt, nicht nur wegen einer möglichen geringeren Gebührenbelastung, sondern weil das auch effektiver sei. " Die großen Kehrmaschinen kommen doch gar nicht um parkende Autos herum. Dann sieht das vorher manchmal besser aus als nachher", meint Jürgens, der sich auch für ein ausgewogeneres Gebührenmodell einsetzt.

Anders bei seiner Parteikollegin, der Atteraner Ortsbürgermeisterin Anne Fitschen. Sie erklärt, dass sie bisher keine Beschwerde aus ihrem Ortsteil gehört habe. Eine neue Debatte findet sie " kleinkariert". Alles solle so bleiben wie es ist, " denn wir haben doch nun wirklich andere Probleme." Auch Marion Fiolka-Dörpmund aus Hellern (SPD) winkt ab: " Bei mir hat sich noch niemand beschwert."

Von Erich Lauven hingegen, dem CDU-Ortsbürgermeister in Nahne, bekommt Jürgens Unterstützung: Auch er sieht das Problem mit den parkenden Autos und kann sich ebenso (zumindest in den Wohngebieten) eine Rückkehr zur alten Regelung vorstellen. Schließlich sei es zu dieser Zeit - wo jeder noch selbst nach Bedarf gereinigt habe und nicht alle 14 Tage wie jetzt - weitgehend sauberer gewesen. " Momentan aber bleibt uns aber nichts anderes übrig, als uns mit der Situation abzufinden", erklärt Lauven.

Der Sutthauser Ortschef Wolfgang Klimm (CDU), einst Gegner, nun Befürworter der flächendeckenden Reinigung, glaubt: " Die Mehrheit hat sich mit dieser Lösung arrangiert."

Josef Thöle aus Pye (ebenfalls CDU) berichtet von " sehr unterschiedliche Reaktionen". Viele würden sich über den Dienst durch die Stadt durchaus freuen, andere beschwerten sich. Thöle setzt ganz auf die Ortsräte nach der Kommunalwahl in zwei Jahren. Dabei bringt er wie Jürgens und Lauven ins Spiel, ob zumindest in den Wohnsiedlungen nicht die Hauseigentümer selbst wieder für saubere Straßen sorgen sollten - " alles aber erst 2006", sagt er.

Frank Henning, der SPD-Ortsbürgermeister in Darum-Gretesch-Lüstringen, war gestern nicht erreichbar, dafür aber Willi Niggemann, Chef des Abfall Wirtschaftsbetriebes.

Er hält eine neue Debatte für überflüssig. Den Bedenken aus manchen Stadtteilen hält Niggemann schlicht entgegen: " Wer Rechte hat, der hat auch Pflichten!"

SEIT 1999 sorgen die Kehrmaschinen des städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes auch in den Stadtteilen wie hier in Pye für Sauberkeit. In manchen Teilen der Stadt würden die Bürger lieber selbst wieder den Besen in die Hand nehmen. Foto: Jörn Martens

Christian Wiermer