27.02.2002

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Bericht über die Einsparungsvorschläge der CDU für den Fachbereich Grün und Umwelt.

CDU: Mehr Sparsamkeit bei Grün und Umwelt

Fachbereich im Ausschuss mit Prüfauftrag überrascht

CDU: Mehr Sparsamkeit bei Grün und Umwelt

Fachbereich im Ausschuss mit Prüfauftrag überrascht

Detlef Geräts wurde blass: Der Leiter des Fachbereichs Grün und Umwelt wurde gestern im Finanzausschuss kalt erwischt vom Vorschlag der CDU-Ratsfraktion, zu prüfen, ob in seinem Sektor fünf bis zehn Prozent einzusparen sind. Gerdts: " Wir müssen uns das jetzt erst im Detail angucken."

Neben dem pauschalen Prüfauftrag hatte Björn Meyer, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion, noch einige konkrete Streichungsvorschläge: Auf den Informationsweg zum Eisvogel soll verzichtet werden (Einsparung: 10 000 Euro), ferner könnten 5 000 Euro für Öffentlichkeitsarbeit, 3 000 Euro für Schadstoffuntersuchungen eingespart und der Sparbeitrag bei Proben, Analysen und Gutachten noch einmal um 7 500 Euro erhöht werden.

Auf den Klimaschutzpreis für Architekten sollte verzichtet werden (Einsparung 12 000 Euro), dafür sollte ein neuer Umweltpreis entwickelt werden, der alle zweieinhalb Jahre verliehen werden könnte. Kosten pro Jahr: 7 500 Euro.

Weitere Einsparungen in Höhe von insgesamt 27 000 Euro sollen bei Altablagerungen, ökologischen Maßnahmen, Gutachten und der Naturschutzarbeit erzielt werden. Den Verwaltungsvorschlag, auf die Umweltmesse in diesem Jahr zu verzichten, begrüßt die CDU. Einsparung: 35 800 Euro.

Die Reaktion der Opposition im Finanzausschuss auf diesen Überraschungscoup der CDU war eindeutig. Ulrich Hus (SPD): " Ich habe mich immer gefragt, wo die CDU in der Umweltpolitik den Schwerpunkt setzt. Jetzt wissen wir es: Fünf bis zehn Prozent pauschal einsparen. Ich halte das für bemerkenswert."

Michael Hagedorn (Grüne): " Mich überrascht das kaum." Seit die CDU mit der FDP die Ratsmehrheit habe, lasse sie keine Gelegenheit ungenutzt, den Stellenwert der Umweltpolitik zurückzuschrauben. Bei minimalem Einspareffekt werde maximaler Schaden angerichtet.

Umweltdezernent Dr. Dieter Zimmermann sieht die CDU-Vorschläge gelassen: " Das ist zwar schmerzhaft, aber wir werden überlegen, wie wir das hinkriegen." Wenn die gesamte Verwaltung sparen müsse, könne sich der Umweltbereich nicht entziehen. Der Umweltarbeit schade das nicht.( swa)

swa