18.01.2002

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Das Land Niedersachsen hat es abgelehnt, sich am Ausbau der Albrechtstraße zu beteiligen. Begründung: Für eine Straße, auf der Autos nur mit Tempo 30 und Lastwagen gar nicht fahren dürfen, gebe es keinen Zuschuss. Die Stadt hofft, dass das letzte Wort noch nicht gesprochen ist.

Das Land will kein Geld für die Albrechtstraße geben

Ausbau kostet 1,6 Millionen Eoro - Zuschuss schon zwei Mal verweigert, weil Tempo 30 bleiben soll

Das Land will kein Geld für die Albrechtstraße geben

Ausbau kostet 1, 6 Millionen Euro - Zuschuss schon zwei Mal verweigert, weil Tempo 30 bleiben soll

Zum zweiten Mal hat es das Land Niedersachsen abgelehnt, sich am Ausbau der Albrechtstraße zu beteiligen. Begründung: Für eine Straße, auf der Autos nur mit Tempo 30 und Lastwagen gar nicht fahren dürfen, gebe es keinen Zuschuss. Die Stadt glaubt, dass das letzte Wort noch nicht gesprochen ist und hofft auf Regierungspräsident Bernd Theilen.

Bislang sollten die Kanalbauarbeiten in der Albrechtstraße 2002 beginnen. Mit dem ablehnenden Bescheid aus Hannover ist die Finanzierung des Straßenausbaus jedoch nicht gesichert. Nach der Kalkulation, die der Fachdienst Straßenbau aufgestellt hat, wird der Ausbau der Albrechtstraße rund 1, 6 Millionen Euro kosten. Gut 400 000 Euro davon erhofft sich die Stadt aus der Landeskasse. Ob das Geld jemals fließen wird, ist ungewiss. Oberbürgermeister Hans-Jürgen Fip hat nun Regierungspräsident Bernd Theilen gebeten, sich der Sache anzunehmen.

Der erhoffte Zuschuss hat eine lange Vorgeschichte. 1980 vereinbarte die Stadt Osnabrück mit der Niedersächsischen Hochschulbaugesellschaft eine Aufteilung der Erschließungskosten für den weiteren Ausbau des Hochschulstandorts Westerberg. Zehn Jahre später gab die Stadt ihre Pläne auf, eine Paralleltrasse zur Albrechtstraße zu bauen. Für diese große Lösung hätte es Zuschüsse gegeben.

Das eingesparte Geld sollte gleichwohl der Stadt Osnabrück erhalten bleiben. So sieht es eine Vereinbarung mit dem Ministerium für Wissenschaft und Kultur vor, die damals abgeschlossen wurde. Doch bislang rückt die Landesregierung das Geld für die Albrechtstraße nicht heraus. Am 1. September 2000 lehnte es die Bezirksregierung Weser-Ems ab, GVFG-Mittel (nach dem so genannten Gemeinde-Verkehrs-Finanzierungsgesetz) für die Albrechtstraße bereitzustellen.

" Als Begründung wurde angeführt, dass durch den Beschluss des Rates der Stadt Osnabrück, die Albrechtstraße für Lkw über 5, 5 t zu sperren und gleichzeitig als Tempo-30-Zone auszuweisen, die Förderfähigkeit nicht mehr gegeben sei", heißt es in der Vorlage für den Stadtentwicklungsausschuss, der sich gestern mit der Angelegenheit befasste.

Nun hat die Stadt auch bei ihrem zweiten Anlauf Schiffbruch erlitten. Der Antrag an das Ministerium für Wissenschaft und Kunst, die zugesagten Mittel bereitzustellen, wurde mit Schreiben vom 3. Dezember 2001 abgelehnt. Ebenfalls mit Hinweis auf die Verkehrsbeschränkungen.

Das will die Stadt aber nicht gelten lassen. Verkehrsplaner Hans-Jürgen Apel äußerte gestern die leise Hoffnung, dass der Zuschuss trotz Tempo 30 und Lkw-Verbots gezahlt werde. Trotz dieser Reglementierung sei die Albrechtstraße eine wichtige Verbindung, erklärte er. Es sei ja auch denkbar, dass die Antragsbedingungen in Zukunft geändert würden, so dass auch ohne Lkw-Durchfahrt und mit Tempo 30 Zuschüsse gezahlt werden könnten. (rll)

KEIN GELD für den Ausbau der Albrechtstraße. Ohne Landeszuschüsse will die Stadt nicht mit den Bauarbeiten beginnen. Foto: Jörn Martens

rll