23.11.2001

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Der OB Hans-Jürgen Fip hat sich für den Weiterbau der A 33 ausgesprochen.

A 33: Fast hätte Fip gegen seine Partei gestimmt

Wie im Rausch

Osnabrück will den Lückenschluss

Der Start der neuen Mehrheit

A 33: Fast hätte Fip gegen seine Partei gestimmt

Osnabrück will den Lückenschluss

Die schwarz-gelbe Mehrheit im Stadtrat freute sich diebisch auf den Augenblick, in dem SPD-Oberbürgermeister Fip in der A 33-Frage für den CDU / FDP-Antrag und gegen seine eigene Partei stimmt. Zu früh gefreut: Fip verließ die Ratsitzung vorzeitig - allerdings nicht, ohne sich vorher klar für den Weiterbau auszusprechen.

Hans-Jürgen Fip liegt in der Autobahn-Sache mit seinen Genossen über Kreuz. Er sei " aus verschiedenen Gründen" für den Weiterbau der A 33, sagte Fip in einer persönlichen Erklärung während der Ratssitzung. Die Hand heben für den CDU-Antrag konnte er nicht mehr, weil er zu einem anderen Termin enteilen musste.

Die neue bürgerliche Mehrheit hat durchgesetzt, dass sich die Stadt Osnabrück im Schulterschluss mit dem Landkreis in Berlin für den Lückschluss einsetzt. Der Bau der A 33-Nord solle im neuen Bundesverkehrswegeplan, der 2003 verabschiedet werden soll, in den " vordringlichen Bedarf" eingestuft werden, so die Forderung von Stadt und Landkreis Osnabrück. Die SPD hatte beantragt, auf den Lückenschluss zu verzichten und die A 30 sechsspurig auszubauen. Die Grünen beantragten, den geplanten Autobabschnitt aus " ökologischen, verkehrlichen und wirtschaftlichen Gründen" ganz aus dem Bündesverkehrswegeplan zu streichen.

Eine neue Nordautobahn würde den Verkehr in Haste und Schinkel anschwellen lassen, so die SPD-Fraktionsvorsitzende Alice Graschtat. Außerdem bliebe es beim zweitklassigen Lärmschutz an der A 30. " Was Sie machen, widerspricht den Interessen der Stadt", warf sie der CDU / FDP-Gruppe vor. Uwe Körte, SPD-Ratsherr aus dem Schinkel, sprach sich für den Neubau der B 51 (Belmer Ortsumgehung), aber gegen den Lückenschluss aus.

Annegret Gutendorf (CDU) forderte die Ratsmitglieder von der Opposition auf, zu ihr in den Garten zum Kaffeetrinken zu kommen. Die Gutendorfs wohnen in Nahne an der Autobahn. Die Hoffnung auf einen baldigen sechsspurigen Ausbau der A 30 sei eine Illusion, sagte sie. Abhilfe sei nur durch einen zügigen Weiterbau der A 33 zu erwarten, damit der Verkehr entzerrt werde.

CDU-Fraktionschef Burkhard Jasper warnte vor " Dissener und Oyenhausener Verhältnissen", die einträten, wenn die A 33 ein Torso bleibe. Nach Ansicht von Dr. Thomas Thiele (FDP) sind die " Dissener Verhältnisse" am Autobahnende Schinkel / Belm zu Stoßzeiten schon Wirklichkeit. Thiele: " Wer das nicht sieht, läuft mit vernageltem Kopf herum."

Energisch widersprach Otto Wetzig von der Ratsfraktion der Grünen der CDU / FDP-Argumentation. Wetzig belehrte die politische Konkurrenz über die " grundsätzlichen Fragen" wie Klimaschutz, Kohlendioxid-Ausstoß und Schutz der natürlichen Ressourcen. " Und da fällt der CDU nur ein, neue Straßen zu bauen. Da wird einem einfach nur schlecht.. " (hin)

Wie im Rausch

Von Wilfried Hinrichs

Er koste es richtig aus, nach zehn Jahren - endlich - die eigenen Vorstellungen umsetzen zu können, sagte Wolfgang Klimm (CDU) - " das ist aber nichts fürs Protokoll", schob er rasch nach - aber für die Ohren der Öffentlichkeit. Die Neuen sind berauscht vom Machtgefühl, fast wie weiland Schröder und Fischer nach dem Wahlsieg im Bund. Und die neue Osnabrücker Mehrheit startet genauso durch wie die Roten und Grünen damals in Berlin. Die A 33 soll kommen, auch die grüne Welle für Autofahrer, die Öko-Auflagen für Häuslebauer - weg damit: Schwarz-Gelb räumt die rot-grüne Klamottenkiste gründlich aus.

Doch bislang sind es nur die populären Themen, die die CDU / FDP-Mehrheit in Angriff genommen hat. Sie ist sich sicher, dass die meisten Bürger dazu applaudieren, schließlich ist Rot-grün gerade wegen der Verkehrspolitik abgewählt worden. Jetzt ist das Regieren noch leicht. Schwierig wird es erst, wenn es ums Verteilen des knappen Geldes geht. Dann muss die Mehrheit entscheiden, wem sie wehtun will. Dann muss sie neue Konzepte anbieten und kann sich nicht darauf beschränken, die Konzepte der anderen zurückzudrehen.

hin